Wissenschaftliche LiteraturKontrahierungszwang

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die…

Diskriminierungsschutz und Privatautonomie

Auswirkungen des AGG auf die Wohnraummiete

Studien zum Immobilienrecht

Nach heftigen – nicht immer sachlichen – Debatten ist am 18.08.2006 das AGG in Kraft getreten. Die Studie beschreibt und analysiert zunächst den Zusammenhang zwischen Diskriminierungsschutz und Privatautonomie und zeigt, dass das im AGG normierte Benachteiligungsverbot weiterer Ausdruck einer…

Der Verbraucherbegriff im russischen Verbraucherschutzrecht und die Rechte des Verbrauchers beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Öffnung des russischen Marktes für ausländische Waren sowie die Massenproduktion werfen die Frage nach dem Schutz des Verbrauchers in Russland auf. Inwieweit ist der Verbraucher als Marktteilnehmer durch die russische Rechtsordnung geschützt? Gegenstand der Studie ist die Untersuchung des Verbraucherbegriffes…

Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften

Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.

Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit…

Der Kontrahierungszwang im deutschen Telekommunikationsrecht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der viel diskutierte Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt ist maßgeblich auf die sektorspezifische Regulierung dieses Wirtschaftssektors zurückzuführen. Die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes zielen in erster Linie darauf ab, die Märkte zu öffnen und für ökonomischen Wettbewerb zu sorgen. Ein…

Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?…

Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes

Unter Berücksichtigung bereits bestehender nationaler und internationaler Normen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Autor fasst erstmals die aktuellen Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes zusammen. Dabei liegt der Schwerpunkt im Arbeitsrecht. Behandelt werden sowohl das schwedische Gesetz gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz, wie der Title VII des amerikanischen civil rights act. Anliegen ist…

Probleme der Strompreiskontrolle aus zivilrechtlicher Sicht

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Der Verfasser dieser Studie stellt zunächst dar, warum nach bisherigem Verständnis der Wirtschaftsbereich der Stromversorgung vom Wettbewerb durch die Zulassung von Regionalmonopolen freigestellt war. Doch wurde schließlich von der Bundesregierung eine Gesetzesinitiative auf den Weg gebracht, die zum Aufbrechen der…