Kontrahierungszwang
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Thomas Oliver Günther
Das Basiskonto – Verbraucherschutz durch Kontrahierungszwang
Schriften zum Bank- und Kapitalmarktrecht
Die vorliegende Ausarbeitung eines Bankensyndikus untersucht die Wechselwirkung zwischen dem Kontrahierungszwang und den Beschränkungen der Privatautonomie der Banken in Theorie und vor allem in der Bank-Praxis, wobei das seit 2016 geltende Recht der Verbraucher auf ein sogenanntes Basiskonto nach dem Zahlungskontengesetz (ZKG) im Mittelpunkt steht.
Der Autor befasst sich praxisorientiert mit der Umsetzung der Vorgaben des ZKG durch die Banken, insbesondere mit […]
Stephan Wolff
Der Kontrahierungszwang im deutschen Telekommunikationsrecht
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Der viel diskutierte Wettbewerb auf dem Telekommunikationsmarkt ist maßgeblich auf die sektorspezifische Regulierung dieses Wirtschaftssektors zurückzuführen. Die Vorschriften des Telekommunikationsgesetzes zielen in erster Linie darauf ab, die Märkte zu öffnen und für ökonomischen Wettbewerb zu sorgen. Ein wichtiges Instrument zur Erreichung dieses Ziels ist der Kontrahierungszwang. Dieser wird im Telekommunikationsrecht vor allem dann vorgesehen, wenn einem Wettbewerber […]
Stephan Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.
Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten […]
Stephan Daniel Pflüger
Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?
Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die […]
Stephan Larissa Schiller-Hartmann
Der Verbraucherbegriff im russischen Verbraucherschutzrecht und die Rechte des Verbrauchers beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität
Studien zur Rechtswissenschaft
Die Öffnung des russischen Marktes für ausländische Waren sowie die Massenproduktion werfen die Frage nach dem Schutz des Verbrauchers in Russland auf. Inwieweit ist der Verbraucher als Marktteilnehmer durch die russische Rechtsordnung geschützt? Gegenstand der Studie ist die Untersuchung des Verbraucherbegriffes sowie der Rechte der Verbraucher beim Kauf einer Ware von nicht angemessener Qualität unter dem Blickwinkel eines effektiven Verbraucherschutzes. Neben der […]
Stephan Florian Bernd Biesalski
Diskriminierungsschutz und Privatautonomie
Auswirkungen des AGG auf die Wohnraummiete
Nach heftigen – nicht immer sachlichen – Debatten ist am 18.08.2006 das AGG in Kraft getreten. Die Studie beschreibt und analysiert zunächst den Zusammenhang zwischen Diskriminierungsschutz und Privatautonomie und zeigt, dass das im AGG normierte Benachteiligungsverbot weiterer Ausdruck einer „Materialisierung“ der Vertragsfreiheit ist.
Im Weiteren werden dann die einzelnen Auswirkungen des AGG auf die Wohnraummiete dargestellt. Neben dem sachlichen […]
Stephan Arne Christian Heindorf
Die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften
Grundstrukturen, Spezifika, Vergleich zu anderen Aufsichtsformen des Wirtschaftsverwaltungsrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Urheberrechte und verwandte Schutzrechte werden von privatrechtlich organisierten Verwertungsgesellschaften treuhänderisch wahrgenommen.
Erstmals wird mit dieser Studie die staatliche Aufsicht über Verwertungsgesellschaften nach dem UrhWG monographisch in einen größeren systematischen Zusammenhang mit den Regularien der Staatsaufsicht anderer Wirtschaftsbereiche gestellt.
Innovativ ist der konzepttragende Gedanke, über eine Systembildung die […]
Christian Müller
Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes
Unter Berücksichtigung bereits bestehender nationaler und internationaler Normen
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Der Autor fasst erstmals die aktuellen Rechtsprobleme eines Anti-Diskriminierungsgesetzes zusammen. Dabei liegt der Schwerpunkt im Arbeitsrecht. Behandelt werden sowohl das schwedische Gesetz gegen Diskriminierungen am Arbeitsplatz, wie der Title VII des amerikanischen civil rights act. Anliegen ist es, Schwierigkeiten bei der Schaffung eines solchen Gesetzes aufzuzeigen und Gestaltungsmöglichkeiten offen zu legen. [...]
Christian Thomas Münnich
Supply Quota Systems im Arzneimittelsektor und Europäisches Kartellrecht
Zugleich ein Beitrag zur kartellrechtlichen Beurteilung regulierter Märkte: Erläutert am Beispiel der mitgliedstaatlichen Preis-, Erstattungs- und Vertriebsvorschriften für Arzneimittel
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Thema der Studie ist die Frage, ob der Einsatz von Lieferquotensystemen (Supply Quota Systems) durch die Originalhersteller von Arzneimitteln eine nach dem System des Europäischen Kartellrechts zulässige Vertriebsmaßnahme zur Beschränkung des Parallelhandels mit Arzneimitteln darstellt. Das Arbitragegeschäftsmodell des Parallelhandels führt bei den Herstellern zu teils erheblichen Umsatz- und Gewinneinbußen. Die systematische Kontingentierung der Liefermengen am Maßstab […]
Christian Michael Jakele
Der Schutz von Sozialversicherungsbeiträgen vor dem Anfechtungsrecht des Insolvenzverwalters bei Unternehmensinsolvenzen
Wer hat Angst vorm Insolvenzverwalter?
Schriften zum Sozial-, Umwelt- und Gesundheitsrecht
Seit der Reform des Konkursrechts zum 1. Januar 1999 hat sich die rechtliche Stellung der gesetzlichen Krankenkassen (Einzugsstellen) maßgeblich geändert. Mit der neuen Insolvenzordnung sind die alten Konkursvorrechte ersatzlos weggefallen. Damit wurden die Forderungen der Einzugsstellen zu normalen Insolvenzforderungen herabgestuft. Getreu dem obersten Gebot der Insolvenzordnung – alle Gläubiger gleichmäßig zu befriedigen. Hier haben Gläubiger im Regelfall mit Ausfällen […]