Daniel Pflüger Der Wiedereinstellungsanspruch des Arbeitnehmers im kündigungsrechtlichen Bestandsschutz

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Ein Arbeitnehmer verliert seine Stelle, weil er verdächtigt wurde im Betrieb gestohlen zu haben. Kurz danach findet sich der wahre Dieb. Kann der zu Unrecht verdächtigte seine "Wiedereinstellung" verlangen? Muss der Arbeitgeber ihm gegen seinen Willen einen neuen Vertrag geben, wenn der Arbeitnehmer darauf besteht?

Die Rechtsprechung bejaht diese Fragen. Aber nicht nur bei der Verdachtskündigung stellt sich die Frage nach dem Wiedereinstellungsanspruch. Die gleiche Problematik ergibt sich bei Betriebsübergängen gem. § 613a BGB sowie bei betriebs-, verhaltens- und personenbedingten Kündigungen. Immer wenn eine wirksame Kündigung ausgesprochen wurde und sich später herausstellt, dass der Kündigungsgrund im Nachhinein entfällt, kommt ein Wiedereinstellungsanspruch in Betracht. Der Anspruch ist gesetzlich nicht geregelt, sondern Ergebnis richterlicher Rechtsfortbildung.

Damit werden gleich mehrere Reizthemen angesprochen. Zum einen geht es um den ständigen Konflikt zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Hier gilt es die gegenüberstehenden Interessen zu beleuchten. Juristisch werden die Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung ausgelotet und dogmatische Grundlagen erforscht.

Zentrale Themen sind das Prognoseprinzip bei Kündigungen, der Kontrahierungszwang, der Grundrechtsschutz, europarechtliche Vorgaben, die Reichweite und Zulässigkeit von Generalklauseln, das Rechtsmissbrauchsverbot, der Vertrauensschutz und natürlich der kündigungsrechtliche Bestandsschutz. Die Vielfältigkeit dieser Probleme zeigt, warum der Wiedereinstellungsanspruch genügend Stoff für eine tiefergehende Auseinandersetzung bietet. Der Verfasser setzt sich dabei mit der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts, des Europäischen Gerichtshofes und mit den Beiträgen verschiedenster Autoren auseinander. Dabei versucht er vor allem das Augenmerk auf eine bisweilen in Vergessenheit geratene Notwendigkeit zu lenken: Eine juristisch saubere Methodik auch bei der Lösung (politisch) brisanter Probleme....