Wissenschaftliche Literatur Zwangslizenzeinwand
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Benjamin Franz
Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren
Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der…
Beweisrecht Deutsches Kartellrecht Essential Facilities Europäisches Kartellrecht Immaterialgüterrecht Kartellverwaltungsrecht Kontrahierungszwang Patentrecht Unterlassung Zivilprozessrecht Zwangslizenzeinwand Zwangslizenzen
Stephan Dorn
Technische Standardisierung im Spannungsfeld von Immaterialgüterrecht, Kartellrecht und Innovation
Studien zur Rechtswissenschaft
Der Autor befasst sich mit den vielfältigen rechtlichen Problemen, die sich aus der innovationsbegleitenden technischen Standardisierung im Zusammenhang mit technischen Schutzrechten ergeben.
Technische Standards dienen der herstellerübergreifenden, vereinheitlichten Lösung technischer Probleme. Sie sind vielfach die Grundlage interoperabler technischer…
FRAND Innovation IPR Policies Normen Patent Ambush SEP Standardisierung Standards Estoppel ZwangslizenzeinwandHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft