Wissenschaftliche Literatur Beweisrecht

Christoph Cuvenhaus

Das Beweisrecht im sportschiedsgerichtlichen Verfahren

Prozessualer Ausgleich materiell-rechtlicher Beweisnachteile des Athleten im Dopingsanktionsverfahren unter Berücksichtigung des Anti-Doping-Gesetzes

Sportrecht in Forschung und Praxis

Das Thema sportgerichtlicher Entscheidungen ist parallel zur wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung des Sports in den letzten Jahrzehnten auf ein beträchtliches Ausmaß angewachsen. Es fristet schon seit längerem nicht mehr lediglich ein Schattendasein. Darüber hinaus hat die mediale Präsenz des Sports ebenso rasant zugenommen, so dass sich jeder Interessierte in Echtzeit mit allen verfügbaren Informationen versorgen kann. Wird ein Verfahren in der Welt des…

Melanie Preuß

Haftungsrecht beim Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge

Smartphones auf Rädern – Ist ein Paradigmenwechsel im Straßenverkehrsrecht überflüssig oder längst überfällig?

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

„Hände hoch und freie Fahrt“ – so lautet das Motto der Zukunft. Unser Alltag wird merklich durch die künstliche Intelligenz und Mensch-Maschine-Interaktion beeinflusst, insbesondere beim Autofahren im Straßenverkehr.

Dabei hat der Übergang vom konventionellen zum selbstfahrenden Fahrzeug längst stattgefunden. Doch wirft der Einsatz hoch- und vollautomatisierter sowie vollautonomer Fahrzeuge neue Fragen im Straßenverkehrsrecht auf. Ist das Straßenverkehrsrecht…

Merve Uysal

Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die seit der römisch-kanonischen Zeit in der deutschen Rechtsgeschichte sowie im angelsächsischen Rechtskreis vorherrschend…

Petros Liarakos

Das schweizerische Beweisrecht und der Schutz des Betriebs- und Geschäftsgeheimnisses im Zivilprozessrecht (kantonales Recht und ZPO)

Schriften zum Zivilprozessrecht

Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind heutzutage von erheblich zunehmender Bedeutung, weil viele Unternehmen ihre patentfähigen Erfindungen nicht zum Patent anmelden, sondern geheim halten. Dies ist nicht nur für Unternehmen wichtig, sondern für jeden wirtschaftstätigen Bürger, wenn der Begriff Geschäftsgeheimnis breit verstanden wird und auch Geschäfte des Privaten deckt.

Das Betriebs- oder das Geschäftsgeheimnis wird vom materiellen Recht geschützt.…

Ann Seibert

Testierfähigkeit und Willensfreiheit

Die Problematik der beweisrechtlichen Vermutung der Testierfähigkeit

Studien zum Erbrecht

Die Untersuchung ist einer näheren Betrachtung der Testierfähigkeit unter besonderer Berücksichtigung des Aspekts der Willensfreiheit gewidmet. Rechtspraktischer Anknüpfungspunkt der Untersuchung sind Fälle, in denen der Erblasser bei der Testamentserrichtung an einer Demenzerkrankung leidet und deshalb die Unwirksamkeit des Testaments gemäß § 2229 Abs. 4 BGB im Raum steht. § 2229 Abs. 4 BGB soll dann sicherstellen, dass letztwilligen Verfügungen, die nicht mehr Ausdruck…

Benjamin Franz

Die „kartellrechtliche Zwangslizenz“ im Verfahren

Geltendmachung eines kartellrechtlich begründeten Kontrahierungszwangs

Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse

Bereits 2009 begannen verschiedene Hersteller von Mobilfunkgeräten, Konkurrenten auf Unterlassung der Benutzung rechtlich geschützter immaterieller Güter in Anspruch zu nehmen. Zugleich wurden bei der EU-Kommission Verfahren gegen marktbeherrschende Inhaber von Schutzrechten geführt. Die Auseinandersetzungen, die noch andauern, wurden unter dem Begriff der smartphone wars bekannt.

Die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen aus Immaterialgüterrechten…

Johann Quatmann

Zur Strafvereitelung durch unberechtigte Zeugnisverweigerung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Arbeit ist einer Frage gewidmet, die erst in jüngerer Zeit durch einige gerichtliche Entscheidungen und Literaturstimmen aktuell geworden ist: Kann ein Zeuge durch die unberechtigte Zeugnisverweigerung wegen Strafvereitelung durch Unterlassen zur Verantwortung gezogen werden?

So eng diese Frage auf den ersten Blick wirken mag, so vielfältig sind die Bezüge, die bei einer Auseinandersetzung mit dem Thema zu berücksichtigen sind: Beweis und Beweisrecht,…

Florian Wudy

Auskunftsansprüche des durch Humanarzneimittel Geschädigten gegen Behörden

Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht

Eine durch Humanarzneimittel geschädigte Person sieht sich in einem Haftungsprozess gegen potenzielle Schädiger erheblichen beweisrechtlichen Problemen ausgesetzt. Auskunftsansprüche können diese Schwierigkeiten abmildern.

Bisher finden jedoch die dem Zivilprozess unterfallenden Auskunftsansprüche gegen Schädiger in Literatur und Praxis deutlich mehr Beachtung als die vom Gesetzgeber ebenfalls vorgesehenen Auskunftsansprüche gegen Behörden. Dass bei den…

Daniel Herrmann

Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes biometrischer Verfahren unter strafprozessualen Gesichtspunkten

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die zuverlässige Nutzbarmachung biometrischer Verfahren zur Identifikation von Personen wirft in straf- und strafverfahrensrechtlicher Sicht Fragen auf, die zum einen die Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen betreffen und zum anderen das Beweisrecht.

Nach Einordnung der Körpermessverfahren in die geltende StPO wird die praktisch bedeutsame Frage diskutiert, aufgrund welcher Rechtsgrundlage unmittelbarer Zwang zur Vorbereitung und Durchführung erkennungsdienstlicher…

Michaela Reinkenhof

Die Informationsbeschaffung durch Parteiaussagen im Zivilprozess unter Berücksichtigung der rechtsvergleichenden Perspektive

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das zivilprozessuale Beweismittel der Parteivernehmung ist ein Ding voll Licht und Schatten. Einerseits wissen die Parteien über die streitigen Vorgänge am besten Bescheid, andererseits haben sie ein besonderes Interesse am Ausgang des Rechtsstreits. Vor diesem Hintergrund verwundert es nicht, dass die Parteivernehmung immer wieder in den Fokus von Wissenschaft und Praxis gerät. Vor allem bei Vier-Augen-Gesprächen, bei denen der einen Partei ein Zeuge zur Verfügung steht,…