Wissenschaftliche Literatur Leistungsschutzrecht

Henrik Mark Leon Dietrich

Künstliche Intelligenz und Urheberrechte

Erzeugnisschutz und Rechtsverletzungen

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die vorliegende Dissertation untersucht aktuelle und zunehmend relevante Fragen des Urheberrechtsschutzes von Erzeugnissen generativer künstlicher Intelligenz (KI). Seit der Veröffentlichung generativer KI-Systeme wie ChatGPT oder Midjourney hat sich eindrucksvoll gezeigt, welche qualitativ hochwertigen Erzeugnisse diese Technologien erzeugen können.

Dadurch hat die Diskussion über ihren urheberrechtlichen Schutz erheblich an Bedeutung gewonnen. In diesem…

Christoph Johannes Gerhard

Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen Zwecken zugestanden. Vom Schutzbereich ausgenommen sind gemäß § 87f I UrhG a.E. „einzelne Wörter und kleinste Textausschnitte“.…

Till Evert

Anwendbares Urheberrecht im Internet

Deutsches internationales Urheberrecht und Leistungsschutzrecht unter Bezug auf die Musikwirtschaft: Welches nationale materielle Recht entscheidet über urheberrechtliche und leistungsschutzrechtliche Sachverhalte im internationalen Medium Internet?

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Für das Urheberrecht wie auch das Leistungsschutzrecht gelten vor dem Hintergrund der technologischen Entwicklung sowie der gewandelten sozialen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Umstände und Märkte geänderte Ausgangsbedingungen. Vor allen Dingen das technisch und gesellschaftlich in maßgeblichem Umfang auf mehrstaatliche Wirkung angelegte Medium Internet wirft dabei die Frage nach der angemessenen Handhabung des internationalen Privatrechts, des internationalen…

Daniel Kurzmann

Musikwirtschaft und Recht

Analyse und Diskussion ausgewählter Aspekte im Lichte des VerwGesG 2016

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Musikwirtschaft und Urheberrecht sind eng miteinander verknüpft. Durch die Loslösung von physischen Tonträgern werden Musikwerke heute verstärkt geographisch und zeitlich unabhängig im Internet heruntergeladen, hochgeladen, gestreamt und/oder mit anderen Internet-NutzerInnen auf sog „Filesharing-Plattformen“ geteilt. Diese Nutzungshandlungen stellen Eingriffe in die urheberrechtlich geschützten Verwertungsrechte der UrheberInnen und Leistungsschutzberechtigten dar und…

Fee Schumacher

Urheberschutz für Regieleistungen im Theater

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Trotz der bereits ausführlichen Behandlung des Themas in der juristischen Literatur hat sich am Status des Bühnenregisseurs als „Stiefkind des Urheberrechts“ bislang nichts geändert, obwohl der Urheberschutz in anderen Bereichen immer extensiver wird. Dabei ist die nach wie vor ungeklärte Frage nach dem Urheberrecht des Theaterregisseurs zentraler Aspekt einer Stärkung des Theaters in seiner Eigenständigkeit, seinem Wert und seiner Kompetenz als Kunstform und…

Sebastian Schwarz

Das wirtschaftliche Eigentum an Rechten

Eine Untersuchung der wirtschaftlichen Zurechnung immaterieller Wirtschaftsgüter nach dem Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz am Beispiel der bilanziellen Behandlung von Medienfonds

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Studie untersucht die wirtschaftliche Zurechnung von immateriellen Wirtschaftsgütern und ihre Aktivierung in der Steuerbilanz.

In diesem Zusammenhang wird im Besonderen auf die bilanzielle Behandlung von Medienfonds eingegangen. Anhand dieses in der Praxis stark diskutierten Themas, von dem aktuell ca. 150 Medienfonds mit mehr als 100.000 Anlegern und einem geschätzten Anlagebetrag von 15 Mrd. Euro betroffen sind, wird das wirtschaftliche Eigentum an…

Marian Klingebiel

Rechtsprobleme des Web 2.0

Blogs, Wikis und Videoportale

Recht der Neuen Medien

Das Web 2.0 hat eine Vielzahl von Neuerungen hervorgebracht: Blogs, Wikipedia, YouTube, Social Media, Social Software, user generated content und vieles mehr. Die zugrundeliegenden technischen Lösungen eröffnen bisher nicht bestehende Möglichkeiten für Internetangebote. Die Anzahl der verschiedenen Web 2.0-Angebote ist enorm. Allen dieser Formen ist jedoch gemein, dass Nutzer, anders als früher üblich, nun nicht nur Inhalte konsumieren, sondern gleichzeitig unmittelbar…

Arno Malcher

Personalisierte Webradios – Sendung oder Abruf

Die urheberrechtliche Einordnung internetbasierter Musikdienste am Beispiel personalisierter Webradios

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der Autor untersucht die verwertungsrechtliche Zuordnung von Streaming-Musikdiensten am Beispiel sog. personalisierter Webradios.

Praktische Relevanz besitzt die Abgrenzung vor allem für leistungsschutzberechtigte Künstler und Tonträgerhersteller: Nur bei einer Zuordnung zum Recht der öffentlichen Zugänglichmachung steht ihnen ein ausschließliches Verwertungsrecht an ihren Leistungen zu. Bei einer Zuordnung zur Sendung reduzieren sich ihre Rechte aufgrund des…

Tobias Schwinge

Leistungsschutzrechte von ausübenden Künstlern im Arbeitsverhältnis

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Der ausübende Künstler, der bei der Aufführung eines Bühnen- oder Musikwerkes mitwirkt, unterfällt mangels eigener Schöpfung grundsätzlich nicht dem Schutz des Urheberrechts. Wohl aber erbringt er, indem er ein von einem Urheber geschaffenes Werk wiedergibt, eine eigenständige künstlerische Leistung, die ihrerseits schutzwürdig ist. Das UrhG gewährt dem ausübenden Künstler daher in den §§ 74 ff. UrhG sog. Leistungsschutzrechte, auf Grund derer er über die Nutzung…

Tobias Philipp Wehler

Die freie Benutzung im digitalen Zeitalter

Neue Herausforderungen für § 24 UrhG unter besonderer Berücksichtigung der Problematik des Abklammerns von Vorlagen unter urheberrechtlichem Leistungsschutz

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Kreatives Schaffen ist ohne Bezugnahme auf bereits existierendes Kulturgut nicht denkbar. Die Inspiration durch und die Auseinandersetzung mit fremden Werken muss möglich bleiben, wenn auf diesem Wege etwas Neues entsteht und die kulturelle Vielfalt gefördert wird. Dem Rechtsinstitut der freien Benutzung (§ 24 UrhG) liegt diese Wertung zugrunde.

Der Autor untersucht die Urteile des BGH in den Sachen „TV Total“ und „Metall auf Metall“ im Hinblick darauf, ob die…