Rechtmäßigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maren Westermann
Die nutzenbasierte Preisbildung bei Arzneimitteln mit neuen Wirkstoffen
– Eine rechtswissenschaftliche Untersuchung von Mischpreisen im AMNOG-System –
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Der Gesetzgeber hat mit dem AMNOG das Prinzip einer nutzenbasierten Preisbildung für Arzneimittel mit neuen Wirkstoffen eingeführt. Um der Vorgabe des einheitlichen Arzneimittelabgabepreises zu entsprechen, erfolgt die nutzenadäquate Bepreisung für Präparate mit mehreren Anwendungsgebieten und jeweils unterschiedlich hohem Zusatznutzenniveau im […]
Claudia Soremski
Der Vorrang des Europarechts und die verfassungsrechtlichen Grenzen der Integration
unter besonderer Berücksichtigung der Ultra-Vires-Kontrolle
Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft
In seinem viel beachteten Urteil vom 5. Mai 2020 zur deutschen Beteiligung am europäischen „Public Sector Purchase Programme“ (PSPP) attestiert das Bundesverfassungsgericht Organen der Europäischen Union erstmals ein kompetenzwidriges und damit rechtswidriges Handeln.
Die besondere Brisanz des Urteils zeigt sich in der gleich zweifachen […]
Philip Beck
Bildaufnahmen von Polizeibeamten
Möglichkeiten und Grenzen der Gefahrenabwehr gegen das Fotografieren und Filmen von Polizeibeamten
Schriften zum Persönlichkeitsrecht
Dass Personen Polizeieinsätze filmen und fotografieren und die Aufnahmen anschließend in den sozialen Netzwerken verbreiten, ist in den letzten Jahren relevanter denn je geworden.
In dieser Studie wird deshalb die Frage untersucht, ob Polizeibeamte sich gegen sie fotografierende oder filmende Personen mit gefahrenabwehrrechtlichen […]
Robin Christopher Schoss
Staatliches Informationshandeln in sozialen Medien
Eine kritische, rechtliche Betrachtung der Legitimität, grundrechtlichen Relevanz und der Möglichkeiten der positiv-rechtlichen Normierbarkeit hoheitlich-massenmedialen Informationshandelns unter besonderer Berücksichtigung der Informationstätigkeit der Polizei in sozialen Medien
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Staatliche Stellen – vom Bundeskanzler bis hin zu ländlichen Polizeidienststellen – bedienen sich heute zur Selbstdarstellung der gängigen sozialen Medien. Insbesondere Polizeibehörden sind auf Facebook und Twitter mit ihrer „Einsatzberichterstattung“ aktiv und erhaschen dabei große Aufmerksamkeit, die sich in teilweise sechsstelligen […]
Kristin Mütze
Formelle und Materielle Rechtmäßigkeitsgrenzen der Sportschiedsgerichtsbarkeit
Sportrecht in Forschung und Praxis
Mit Urteil vom 25. November 2009 bestätigte der Court of Arbitration for Sports die von der International Skating Union gegenüber Deutschlands erfolgreichster Winterolympionikin ausgesprochene zweijährige Sperre aufgrund auffälliger Blutwerte.
Am Nachmittag des 25. November 2009 verlautete die Nationale Anti-Doping Agentur auf ihrer […]
Christoph Johannes Gerhard
Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Zur Rechtmäßigkeit der Neuregelung des §87f UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Publikation widmet sich dem Leistungsschutzrecht für Presseverleger, das der Gesetzgeber mit Wirkung ab dem 01.08.2013 durch das achte Gesetz zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes in § 87f UrhG normiert hat. Darin wird dem Presseverleger das ausschließliche Recht der öffentlichen Zugänglichmachung seiner Presseerzeugnisse zu gewerblichen […]
Matthias Newerla
Ineffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA
Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld
Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben.
Dadurch kann der Beschuldigte allein […]
Patrick Alexander Lis
Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die […]
Andrea Jacobs
Die Rechtmäßigkeit von Sympathiearbeitskampfmaßnahmen – Beginn einer Rechtsprechungswende?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Anders als in der Vergangenheit wird die Arbeitskampfform des „Sympathiestreiks“ nunmehr als grundsätzlich zulässig anerkannt und von den Gewerkschaften bereits genutzt.
Eine Betrachtung des Urteils des BAG vom 19.06.2007 wäre aber zu eindimensional, wenn man lediglich auf die Folge, das heißt die Rechtmäßigkeit des Sympathiestreiks, […]
Veaceslav Ghendler
Das Arbeitsverhältnis in der Insolvenz des Arbeitgebers
Studien zur Rechtswissenschaft
Wird über das Vermögen eines Wirtschaftsträgers die Insolvenz eröffnet, hat dies in aller Regel auch Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Unternehmen. Im Jahre 2013 sind 25.955 Unternehmen in die Zahlungsunfähigkeit geraten, dabei sind rund 285.000 Arbeitsplätze gefährdet gewesen oder bereits gestrichen worden. Für das Jahr 2014 sind bis Mai […]