Wissenschaftliche Literatur Rechtmäßigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Katharina Schwager
Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?
Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht
Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.
Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht,…
BürgerkriegGewaltverbotGolfstaatenHumanitäre KriseIntervention auf EinladungJemenMilitärische InterventionNicht-staatliche AkteureR2PRegionalSaudi-ArabienSelbstverteidigungStaatengemeinschaftStaatliche SouveränitätUNOVölkerrecht
Isa Alexandra Matz
Die Anti-Terrorismusgesetzgebung und ihre Vereinbarkeit mit Verfassungsrecht
unter besonderer Berücksichtigung der Anti-Terrorismuspakete I und II, des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes sowie des Gemeinsame-Dateien-Gesetzes und des Gesetzes zur Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Bekämpfung des internationalen Terrorismus ist nach den Anschlägen des 11. September 2001 in New York City und Washington auf internationaler und nationaler Ebene verstärkt Gegenstand politischer und gesetzgeberischer Aktivitäten geworden.
Politiker und Gesetzgeber sahen sich veranlasst, neue intensivere staatliche Maßnahmen zu schaffen, um terroristische Bestrebungen frühzeitig aufzudecken und sie im Anfangsstadium abzuwenden. Dazu sind auf internationaler,…
Anti-TerrorismusAnti-TerrorismusgesetzgebungAnti-TerrorismuspaketBundesverfassungsschutzgesetzGemeinsame-Dateien-GesetzeGrundrechteInternationaler TerrorismusSicherheitsrechtTerrorbekämpfungTerrorismus-GesetzgebungTerrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzVerfassungsrechtVerfassungsschutz
Tom Georg Schmidt
Die Strafbarkeit der Beschneidung der äußeren Genitalien vor dem Hintergrund von § 1631d BGB und § 226a StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Beschneidung der Genitalien von Frauen und Männern ist Gegenstand einer kontroversen Debatte in Politik und Wissenschaft.
In der Rechtswissenschaft herrschte in der Vergangenheit überwiegend Schweigen zu der Frage der Rechtmäßigkeit einer rituellen Beschneidung von Jungen. Dies änderte sich mit dem Urteil des Landgerichts Köln vom 07.05.2012, welches entschied, dass die rituelle Knabenbeschneidung grundsätzlich eine tatbestandsmäßige Körperverletzung…
BeschneidungBeschneidungsurteilGenitalverstümmelungKnabenbeschneidungMedizinrechtStrafrecht§226a StGB§1631d BGB
Anne Schira
Die Entstehung des Staates Kosovo im Vergleich zu den Sezessionsbestrebungen Südossetiens, Abchasiens und Somalilands
Studien zum Völker- und Europarecht
Als die NATO-Staaten 1999 militärisch in den Kosovokonflikt intervenierten, ohne diesbezüglich ein Mandat des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen zu haben, blieb eine förmliche Verurteilung hierfür aus. Sosehr diese humanitäre Intervention im Hinblick auf geltendes Völkerrecht umstritten war, sosehr war sie aus menschenrechtlicher Sicht ex post betrachtet ein Erfolg.
Grund dafür ist, dass eine Staatengemeinschaft, die den „Glauben an die Grundrechte des…
AbchasienAnerkennungDrei-Elemente-LehreKosovoSelbstbestimmungsrechtSezessionsbestrebungenSezessionsrechtSicherheitsresolution 1244SomalilandStaatlichkeitSüdossetienTerritoriale IntegritätUnabhängigkeit
Zum ShopPeter Werkmeister
Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz
Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.
Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…
ElternbeiträgeEntwicklungsgeschichteInanspruchnahmeJugendhilferechtKiBizKinderbildungsgesetzKindertageseinrichtungenKindertagespflegeKitaNordrhein-WestfalenÖffentliche JugendhilfeRechtmäßigkeitsanforderungenSGB VIIIStrukturenVerwaltungsrecht
Zum ShopCarsten H. Goldstein
Die urheberrechtliche Betrachtung des audiovisuellen Streaming aus Nutzersicht
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Publikation widmet sich der urheberrechtlichen Einordnung des audiovisuellen Streaming aus Nutzersicht.
In Zeiten, in denen Internetnutzer zu jeder Zeit mit nur wenigen Mausklicks online Zugriff auf alle Filme oder Serien haben, ist eine einheitliche rechtliche Bewertung dieser Sachverhalte dringend erforderlich. Nur so kann ausreichende Rechtssicherheit für die Nutzer gewährleistet werden. Allerdings dürfen im Zuge dieser Regelungen die Rechte der Urheber…
FilmstreamingGewerblicher RechtsschutzInternetRechtmäßigkeitRechtswissenschaftStreamingStreamingportalUrheberrecht
Zum ShopAndrea Jacobs
Die Rechtmäßigkeit von Sympathiearbeitskampfmaßnahmen – Beginn einer Rechtsprechungswende?
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Anders als in der Vergangenheit wird die Arbeitskampfform des „Sympathiestreiks“ nunmehr als grundsätzlich zulässig anerkannt und von den Gewerkschaften bereits genutzt.
Eine Betrachtung des Urteils des BAG vom 19.06.2007 wäre aber zu eindimensional, wenn man lediglich auf die Folge, das heißt die Rechtmäßigkeit des Sympathiestreiks, abstellen würde. Der Erste Senat sah sich durch diesen Fall dazu veranlasst, eine generelle „Ausweitung der Kampfzone“ zu gewähren…
ArbeitsrechtFlashmobKampfparitätKampfzielKernbereichslehreKoalitionsfreiheitSolidaritätsstreikSympathiearbeitskampfSympathiestreikTarifautonomieTarifgrenzeUnterstützungsstreikVerhältnismäßigkeitsgrundsatz
Zum ShopPatrick Alexander Lis
Unternehmensinterne Untersuchungen nach der sog. Jones Day Entscheidung des BVerfG
Studien zur Rechtswissenschaft
Internal investigations oder zu Deutsch unternehmensinterne Untersuchungen, sind fester Bestandteil der repressiven Seite der Compliance. Bei Bekanntwerden von Wirtschaftsdelinquenz sind Unternehmen in vielerlei Hinsicht gehalten, den Vorwürfen intensiv nachzugehen. Tun sie es nicht, besteht ein sehr hohes Haftungsrisiko für die Geschäftsleitung aber auch das Unternehmen als solches. Seit dem Aufkommen des Phänomens, bestehen zahlreiche offene Rechtsfragen, die in…
BVerfGComplianceInterne UntersuchungenJones Day EntscheidungStrafprozessrechtStrafrechtWirtschaftsstrafrecht
Zum ShopCarolin Keil
Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung
Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse
Die nichttechnische Arbeitnehmerüberwachung ist trotz der zunehmenden Technisierung der Welt ein fester Bestandteil des heutigen Betriebsalltags. Sie bietet Arbeitgebern vielfältige Möglichkeiten, die Arbeitsleistung und das Arbeitsverhalten der Mitarbeiter zu kontrollieren, etwa durch deren Befragung oder Beobachtung. Neben der eigenen Überwachungstätigkeit des Arbeitgebers und dem Einsatz privater Sicherheitsdienste werden zunehmend auch Kollegen der zu überwachenden…
Allgemeines PersönlichkeitsrechtAnzeigepflichtArbeitgeberArbeitsrechtEthikEthikrichtlinienInteressenabwägungKollegenNichttechnische ArbeitnehmerkontrollmethodenPrivate SicherheitsdiensteRechtmäßigkeitsbeurteilungRechtsfolgen der ArbeitnehmerüberwachungRechtsgrundlagen der KontrollbefugnisZivilrechtZulässigkeitsgrenzen
Laura Danny Birkenstock
Zur Online-Durchsuchung: Zugang zu einem informationstechnischen System und Infiltration zur Datenerhebung im Strafverfahren
Unter besonderer Berücksichtigung des Urteils des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die scheinbar immerwährende Angst vor einem möglichen „Überwachungsstaat“ findet sich auch in der heftigen Diskussion in Politik und Presse um den sog. „Bundestrojaner“ wieder. Aber auch in der juristischen Literatur hat der als Online-Durchsuchung bezeichnete verdeckte Zugriff auf Computerdaten bereits für viel Aufregung und Diskussionen gesorgt.
Einen wichtigen Punkt markiert hier das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 27.02.2008 zu den Regelungen der…
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