Wissenschaftliche Literatur Öffentlich-rechtlicher Vertrag
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Tobias Manz
Die Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrages
Ein Beitrag zur Reform des öffentlich-
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Buch behandelt die geplante Normierung des öffentlich-rechtlichen Kooperationsvertrags in dem Verwaltungsverfahrensgesetz. Wesentliches Anliegen der Reform ist unter anderem die Einführung eines speziellen Vertragstypus, der die Einbeziehung Privater bei der Erledigung öffentlich-rechtlicher Aufgaben (sog. Public Private Partnership) zum Gegenstand hat. Abschließend stellt der Verfasser einen überarbeiteten, eigenständigen Reformvorschlag zur Diskussion. [...]
EinflußkriteriumInformelle KooperationenKooperationKooperationsvertragÖffentlich-rechtlicher VertragPPPPrivatisierungPublic Private PartnershipRechtswissenschaftRückabwicklungSchriftformVergaberechtVertragsanpassungVerwaltungsrechtVerwaltungsverfahrensrechtSteffen Christmann
Der öffentlich-rechtliche Vertrag mit privaten Dritten im Lichte der Schuldrechtsreform
Die moderne Verwaltung ist nach wie vor Ziel des modernen Staates. Verwaltungsmodernisierung und schlanker Staat sind dabei grundlegende Schlagworte in der Verwaltungswissenschaft. Verknüpft mit der Zielsetzung, diese strukturellen Veränderungen in der Verwaltung herbeizuführen, stellt sich die Frage, ob der Verwaltung ausreichend adäquate und insbesondere belastbare Handlungsformen zur Verfügung stehen, um dieses Zieles bestmöglich zu erreichen. Der Vertrag als ein…
AnwendbarkeitGesetzesbindungInhaltskontrolleÖffentlich-RechtlichPrivatautonomieRechtswissenschaftSchuldrechtsreformVertragVertragsfreiheitVertragsrechtVerwaltungsrecht§ 62 VwVfGBastian Krüger
Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten
Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen
Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]
12. RundfunkänderungsstaatsvertragAusgestaltungsbedürftigkeitBeihilfekompromissDrei-Stufen-Test-VerfahrenEuropäische KommissionFunktionserforderlichkeitGesetzgeberMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRROnline-AngeboteRechtswissenschaftRundfunkanstaltRundfunkfreiheitRundfunkprotokollRundfunkrechtTelemedienUnionsrechtVerfassungsrechtJens Ahlhaus
Verwaltungsrechtliche Verträge im Immissions- und Gewässerschutzrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
In der Diskussion über zielgerichteten und effizienten Umweltschutz spielt das Kooperationsprinzip eine wichtige Rolle. Am Beispiel des Immissionsschutzes und des Gewässerschutzes untersucht der Verfasser den Vollzug des Umweltrechts durch vertragliche Regelungen zwischen Bürgern und Verwaltung. Er geht dabei der Frage nach, ob verwaltungsrechtliche Verträge eine sinnvolle Ausprägung des umweltrechtlichen Kooperationsprinzips sind. [...]
AnlagengenehmigungBImSchGDeutsches und Europäisches WirtschaftsrechtGewässerGewässerschutzGewässerschutzrechtImmissionsschutzKooperationKooperationsprinzipÖffentlich-rechtlicher VertragÖffentliches RechtRechtswissenschaftUmweltrechtUmweltschutzVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtlicher VertragWasserhaushaltsgesetzWHG§§ 54 ff. VwVfGFlorian Lichtnecker
Die kommerziellen Tätigkeiten öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten unter besonderer Berücksichtigung des 12. RÄStV
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten haben sich, nicht zuletzt durch ihre zahlreichen Tochtergesellschaften, partiell zu Wirtschaftsunternehmen entwickelt. Sie betätigen sich dabei auf unterschiedlichen Märkten. Die kommerziellen Tätigkeiten erzielen Umsätze von mehreren hundert Millionen Euro pro Jahr und schaffen Arbeitsplätze für tausende Mitarbeiter.
Kommerzielle Tätigkeiten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sind jedoch kein neues Phänomen. Seit…
12. RÄStV12. RundfunkänderungsstaatsvertragKommerzielle TätigkeitenÖffentlich-rechtliche FernsehanstaltenÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRundfunkrechtRundfunkstaatsvertragWirtschaftliche Aktivitäten§ 16a RStVAnne-Katharina Keyser
Public Private Partnership und Steuern
Die Sicht der öffentlichen Hand
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Seit Mitte der 1990er Jahre ist eine zunehmende Verbreitung von langfristigen und umfassend angelegten öffentlich-privaten Kooperationen festzustellen, für die sich der Begriff Public Private Partnership (PPP) eingebürgert hat. Dieses Buch ist der Frage gewidmet, ob PPP Beschaffungen der öffentlichen Hand steuerlich schlechter gestellt sind als konventionelle Beschaffungen. Das Buch weist einen starken Praxisbezug auf, da es die Ergebnisse einer bei öffentlich-rechtlichen…
EigentumFinanzierungGrunderwerbsteuerGrundsteuerkonventionelle BeschaffungLeistung und EntgeltNutzungsrechteÖffentliche HandPPPPublic Private PartnershipSteuerrechtUmsatzsteuerVertragsgestaltungTobias Grau
Das Recht der Gegendarstellung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Unter besonderer Berücksichtigung öffentlich-rechtlicher Gemeinschaftsprogramme
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Die Rundfunkgegendarstellung erweist sich gegenüber ihrer presserechtlichen Schwester als Problem eigenständiger Art. Insbesondere die audiovisuelle Suggestivkraft des Rundfunks, die naturgemäß begrenzte Sendezeit und die Flüchtigkeit des gesprochenen Worts, wirken sich auf den Gegendarstellungsanspruch spürbar und mannigfaltig aus.
Darüber hinaus verkompliziert die föderale Struktur der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten das Gegendarstellungsrecht für…
ARDARD-GrundsätzeDritte ProgrammeGegendarstellungGemeinschaftsprogrammeMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRRPersönlichkeitsschutzRechtswissenschaftRundfunkrechtZDF§ 8 ARD-StaatsvertragAndre Erkens
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung
Geben ist öffentlich-rechtlicher denn Nehmen – Darf und/oder muss der öffentlich-rechtliche Rundfunk exklusive Sportberichterstattung anbieten?
Mit seiner Studie "Der öffentlich-rechtliche Rundfunk und exklusive Sportberichterstattung" reiht sich der Autor nur auf den ersten Blick unauffällig in die große Schar der Abhandlungen ein, die der Frage nach einem anstaltseitigen Umgang mit Sportlizenzen nachgehen. Im Fokus dieses Manuskriptes steht nämlich nicht die bereits vielfach diskutierte und überwiegend bejahte Frage nach einer Berechtigung oder Verpflichtung zur allgemeinen Sportberichterstattung. Gegenstand…
BeihilfeExklusive SportrechteFinanzierungFunktionsauftragGrundversorgungMedienrechtÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖRRPostregulierende KomplementärgrundversorgungPrivatfunkRadioRechtswissenschaftRundfunkfreiheitRundfunkgebührenRundfunkstaatsvertragSportberichterstattungSportübertragungTVAnnette Smith
Das System der deutschen Rundfunkgebühr
Unzulässige Beihilfe oder berechtigte Unterstützung der Rundfunkfreiheit?
Die Autorin befasst sich mit der Darstellung des Finanzierungssystems der deutschen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und ihrer Vereinbarkeit mit dem europäischen Beihilfenrecht. Es werden die umfangreichen Ansichten zu den einzelnen Prüfungspunkten der Beihilfenprüfung gemäß Art. 86, 87 EGV dargestellt. Die Ansichten sind zum Teil selbst innerhalb derselben Institution unterschiedlich. Der Schwerpunkt der Meinungsdarstellung liegt praxisnah auf den Standpunkten…
BegünstigungBeihilfeDienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem InteresseEuropäisches WettbewerbsrechtGebührenfinanzierungGemeinschaftsrechtGEZGrundversorgungsauftragÖffentlich-rechtlicher AuftragÖffentlich-rechtlicher RundfunkÖffentlich-rechtliche RundfunkanstaltenÖRRRechtswissenschaftRundfunkanstaltenRundfunkgebührenStaatliche MittelStefan Mahlburg
Raumordnerische Verträge nach § 13 S. 5 ROG
Begriff, Rechtmäßigkeitsanforderungen, Systematisierung
Studien zur Rechtswissenschaft
Diese Arbeit greift mit § 13 S. 5 ROG, der zum Abschluss von Verträgen zur Vorbereitung und Verwirklichung von Raumordnungsplänen ermuntert, eine Rechtsnorm auf, die durch das BauROG 1998 in das ROG eingefügt wurde, um eine stärkere Umsetzungsorientierung der Raumordnung zu fördern.
Ein Blick auf die raumordnerische Praxis macht deutlich, dass bei diesem zwar nicht grundsätzlich neuen aber durch § 13 S. 5 ROG neu in den Gesichtskreis gerückten Instrumentarium der…
kooperatives HandelnÖffentlich-rechtlicher VertragRaumordnungRaumordnungspläneRaumordnungsrechtRechtswissenschaftumsetzungsorientierte RegionalplanungVerwaltungVorbehalt des Gesetzes