Wissenschaftliche Literatur Revisionsrecht

Matthias Newerla

Ineffective Assistance of Counsel – Gerichtliche Gewähr und Kontrolle wirksamer Verteidigung in Deutschland und den USA

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Die Wirksamkeit von Strafverteidigung stellt ein verfassungsrechtliches Gebot in Deutschland und den USA dar und wird auch von der Europäischen Menschenrechtskonvention gefordert. Wird sie im Strafverfahren nicht gewährt, besteht die Gefahr, dass Rechte des Beschuldigten unbeachtet bleiben.

Dadurch kann der Beschuldigte allein aufgrund der Verletzung eines rechtsstaatlichen Erfordernisses durch den Staat zu einer schwereren Strafe oder – im schlimmsten Fall –…

Stefan Dach

Strafverfahrensrechtliche Aspekte audiovisueller Vernehmungen im Umgang mit traumatisierten Zeuginnen und Zeugen

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Veröffentlichung befasst sich mit audiovisuellen Vernehmungen in sämtlichen Abschnitten des Strafverfahrens. Sie zeigt die bestehenden Rechtsprobleme aus der Sicht der Strafrechtspraxis auf und gibt eine Gesamtdarstellung zu den deutschen Rechtsgrundlagen. Behandelt wird das Spannungsverhältnis zwischen der staatlichen Verpflichtung zur Tataufklärung und dem vom Staat zu gewährleistenden Schutz traumatisierter Zeugen im Strafverfahren am Beispiel von ausgewählten,…

Viola Scharbius

„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann möglich sein kann, wenn der Angeklagte die ihm vorgeworfene Tat bestreitet und der Tatvorwurf allein auf der Aussage einer anderen Person beruht. Die…

Christian Hoppe

Private Nutzung betrieblicher Informations- und Kommunikationsmittel am Arbeitsplatz

In Deutschland, Österreich und der Schweiz

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit der Nutzung der sog. Neuen Medien im Arbeitsverhältnis behandelt die Studie einen zentralen Aspekt der Abgrenzung von privater und betrieblicher Sphäre am Arbeitsplatz. Persönlichkeitsschutz und Entfaltungsfreiheit des Arbeitnehmers treffen hier im Rahmen der Einbindung in die Betriebsorganisation auf das Prinzip der Weisungsunterworfenheit in Gestalt des Direktionsrechts des Arbeitgebers.

Betrieblichen Informations- und Kommunikationsmitteln kommt dabei die…

Jörn Heitmann

Die Handhabung der berufungstypischen Zulassungsgründe durch die Oberverwaltungsgerichte

Studien zur Rechtswissenschaft

Für den Verwaltungsprozeß galt seit Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsordnung im Jahre 1960 der dreistufige Instanzenzug. Gegen verwaltungsgerichtliche Urteile war die Berufung statthaft. Berufungsurteile wiederum konnten, sofern von Oberverwaltungs- oder Bundesverwaltungsgericht zugelassen, mit der Revision angegriffen werden. Dieses Rechtsmittelsystem hat durch die 6. VwGO-Novelle tiefgreifende Veränderungen erfahren. Seit 01.01.1997 kann Berufung nur noch eingelegt…

Markus Berndt

Die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei Verteidigerverschuldung

Zugleich eine rechtstatsächliche Untersuchung zur Versäumung von Revisionsfristen

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Dem Recht der Wiedereinsetzung in den vorigen Stand (§§ 44 ff. StPO) kommt insgesamt erhebliche praktische Bedeutung zu. Dies wird allein an der Fülle der die Wiedereinsetzung betreffenden höchstrichterlichen Rechtsprechung deutlich.

Als besonders problematisch stellt sich dabei die Ausfüllung des Tatbestandsmerkmals ‘ohne Verschulden‘ des § 44 StPO bei Fragen des Verteidigerverschuldens dar. Diesem Fragenkreis kommt besonderes Gewicht bei der Versäumung von…