Wissenschaftliche Literatur Beweiswürdigung

Merve Uysal

Der Zeugenbeweis und seine Grenzen im Rahmen der freien Beweiswürdigung

Ein Vergleich zwischen dem deutschen und türkischen Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

In dieser Studie soll die Bedeutung des Zeugenbeweises im deutschen und türkischen Zivilprozessrecht rechtsvergleichend betrachtet werden. Seit der römischen Zeit versuchen der Gesetzgeber und die Rechtsprechung, Maßnahmen gegen die Schwäche des Zeugenbeweises zu ergreifen. Dies erklärt, weshalb sich die legale Beweistheorie herausbildete, die seit der römisch-kanonischen Zeit in der deutschen Rechtsgeschichte sowie im angelsächsischen Rechtskreis vorherrschend…

Christian Schmitz

Die strafrichterliche Beweiswürdigung außerstrafrechtlicher Vorfragen

Strafrecht in Forschung und Praxis

In dem Buch untersucht der Autor Christian Schmitz, die Auswirkungen nichtstrafrechtlicher Vorentscheidungen auf die Beweiswürdigung des Strafrichters.

Ausgangspunkt der Diskussion ist der Grundsatz der freien Beweiswürdigung. Ausgehend von diesem Eckpfeiler des strafprozessualen Beweisrechts erforscht der Autor den Regelungsgehalt des § 262 StPO und anschließend unterschiedliche Konstellationen, in denen eine Bindung des Strafrichters angenommen wird.…

Caroline Hoffrichter

Widerlegung der Eigentumsvermutung des § 1006 I 1 BGB durch gegensätzliche Erfahrungswerte

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der weit verbreitete Irrglaube, die Zulassungsbescheinigung Teil II eines Kraftfahrzeuges diene als unmittelbarer Beweis für dessen Eigentum, setzt sich bei Pferdeeigentümern hinsichtlich einer als Annex zum Pferd übereigneten „Eigentumsurkunde“ fort: Da es sich bei dieser ebenfalls nicht um ein Traditionspapier handelt, ist allenfalls eine indizielle Beweisführung über das Pferdeeigentum möglich. Oft stehen andere aussagekräftige Beweismittel nicht zur Verfügung. In…

Arno Riethmüller

Der Beweiswert und die Verwertbarkeit von Whistleblowerangaben im Kartellverfahren

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Aufdeckung und der Nachweis von Kartellen stellen für Kartellbehörden eine ihrer Kernaufgaben und eine der größten Herausforderungen dar. Diese Aufgabe kann ohne den Rückgriff auf Insiderwissen nicht effektiv bewältigt werden. So stellen die Kronzeugen-programme der Kartellbehörden das wirksamste Instrument bei der Entdeckung und Sanktionierung von Kartellabsprachen dar. Daneben wird seit wenigen Jahren verstärkt versucht, Hinweise von Einzelpersonen für die…

Felix Löffler

„Freies Gesicht im Strafverfahren“ – Die Zulässigkeit der Vollverschleierung muslimischer Frauen in der strafrechtlichen Hauptverhandlung am Beispiel der Zeugin

Schriften zum Strafprozessrecht

Kaum ein Kleidungsstück polarisierte in den vergangenen Jahren in Deutschland und Europa mehr als die muslimische Vollverschleierung in Form von Burka und Niqab. Zahlreiche Länder erließen Verbote des Tragens einer Vollverschleierung im öffentlichen Raum. Aber auch vor dem Gerichtssaal machte diese Thematik in den letzten Jahren nicht Halt und führte zu uneinheitlichen Reaktionen der Gerichte.

Die Abhandlung beschäftigt sich erstmals mit der speziellen…

Viola Scharbius

„Aussage gegen Aussage“ in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Autorin befasst sich mit der Revisionsrechtsprechung des Bundesgerichtshofs in Strafsachen zu der besonders schwierigen Beweiskonstellation „Aussage gegen Aussage“. Die Problematik der Konstellation „Aussage gegen Aussage“ im Strafverfahren ist darin zu sehen, dass eine Verurteilung des Angeklagten auch dann möglich sein kann, wenn der Angeklagte die ihm vorgeworfene Tat bestreitet und der Tatvorwurf allein auf der Aussage einer anderen Person beruht. Die…

Tobias Mühlenbrock

Der Anscheinsbeweis im elektronischen Rechtsverkehr

Entstehung – Voraussetzungen – Anwendbarkeit

Recht der Neuen Medien

Der Autor untersucht in seinem Werk, ob sich die Grundsätze des Anscheinsbeweises auf den Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs übertragen lassen. Hierzu stellt er zunächst sowohl die Entstehung als auch die rechtliche Einordnung und die Voraussetzungen des Anscheinsbeweises eingehend dar. Im Kern geht er sodann der Frage nach, ob sich die bislang in Rechtsprechung und Literatur entwickelten Kriterien zur Anwendung des Anscheinsbeweises überhaupt auf den Bereich des…

Christian Lübke

Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und vollständige Wiedergabe der Aussagen offensichtlich sind, hat eine lange Tradition. Weder die in den vergangenen Jahrzehnten immer einmal wieder geübte Kritik aus dem Schrifttum…

Sebastian Ziegler

Konfrontationsrecht vs. Opferschutz

Der Ausbau der Zeugen- und Verletztenschutzrechte im Sinne des rechtspolitischen Zeitgeistes und seine Folgen für die Verteidigungsrechte des Beschuldigten im Strafverfahren am Beispiel des Konfrontationsrechts

Schriften zum Strafprozessrecht

Zu den essentiellen Elementen eines fairen Strafverfahrens gehört das Recht des Beschuldigten auf Konfrontation mit Belastungszeugen. Dieses in Art. 6 Abs. 3 lit. d EMRK normierte Recht soll den Beschuldigten in die Lage versetzen, die Glaubwürdigkeit von Zeugen, die gegen ihn aussagen, durch eine eigene unmittelbare Befragung in Zweifel zu ziehen. Das Konfrontationsrecht soll sicherstellen, dass Zeugen nicht einseitig von den Strafverfolgungsorganen vernommen werden. Es…

Robin Meixner

Das Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten

Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?

Schriften zum Strafprozessrecht

Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form eingeführte „Widerspruchslösung“ gehört seit Jahrzehnten zu den am meisten diskutierten Problemfeldern des Strafprozessrechts. Und das zu Recht, greift das…