Wissenschaftliche Literatur Protokoll

Katinka Hüttl

Das vereinfachte GmbH-Gründungsverfahren mittels Musterprotokoll

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Mit dem Gesetz zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) vom 23.10.2008, in Kraft getreten am 01.11.2008, wurde von dem Gesetzgeber in § 2 Abs. 1a S. 1 GmbHG ein vereinfachtes Verfahren zur Gesellschaftsgründung eingeführt. Zugleich wurden im Anhang des GmbHG zwei Musterprotokolle beigefügt – für die Einpersonen-Gründung und die Mehrpersonen-Gründung – welche nach § 2 Abs. 1a S. 2 GmbHG für die Gründung im vereinfachten Verfahren zu…

Mehmet Ali Akgün

The Success and the Effective Implementation of the Cape Town Convention

With a Comparative Analysis of the Securities over Movable Properties among German, English, Turkish Laws, and the Laws of the USA

Studien zur Rechtswissenschaft

Das Kapstädter Übereinkommen und seine ausrüstungsspezifischen Protokolle sind von großer Bedeutung für Harmonisierungsdiskussionen. Das Luftfahrzeugprotokoll ist in Kraft, und das internationale Register verzeichnet bereits über eine Million Eintragungen. Die Ratifizierung und effektive Umsetzung ermöglichen Vertragsstaaten den Zugang zur sogenannten Cape Town Discount List. Staaten auf dieser Liste profitieren von Rabatten von bis zu 10 % über Exportkreditagenturen.…

Oliver Daum

Dokumentation des Grundgesetzes

Zugleich eine Zusammenstellung der änderungsrelevanten BT-Drucksachen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Werk ist eine vollständige Dokumentation der bislang geltenden Grundgesetzfassungen und zugleich eine ausführliche Zusammenstellung aller verfassungsänderungsrelevanten Drucksachen des Bundestages. Damit füllt es eine bis dato bestehende Lücke in der Literatur zum Verfassungsrecht.

Dokumentiert sind alle bisherigen 61 Fassungen des Grundgesetzes seit dem 24. Mai 1949. Verfassungspraktiker als auch Verfassungstheoretiker werden so in die Lage versetzt, jeden…

Christian Lübke

Die Dokumentation der Zeugenaussagen im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

In der Praxis des deutschen Zivilprozesses werden die Aussagen der Zeugen in aller Regel nicht vollständig und wörtlich, sondern ihrem wesentlichen Inhalt nach, in einer vom Richter formulierten Zusammenfassung, zu Protokoll genommen. Diese Verfahrensweise, deren Gefahren für eine richtige und vollständige Wiedergabe der Aussagen offensichtlich sind, hat eine lange Tradition. Weder die in den vergangenen Jahrzehnten immer einmal wieder geübte Kritik aus dem Schrifttum…

Franziska Wahedi

Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Automatisierung der Justiz

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Legal Technology ist bei der Arbeit von Anwälten längst etabliert. Bei Gerichten hingegen ist die Hürde für die Verwendung von neuen Technologien deutlich höher. Unser Grundgesetz stellt unter anderem Anforderungen an die Rechtsstaatlichkeit, die Gewaltenteilung, die Effektivität des Rechtsschutzes, die richterliche Unabhängigkeit und den gesetzlichen Richter.

Trotz der hohen Hürden birgt der Einsatz von Automatisierungstechnologie für das…

Janina Spahr

Auswirkung einer Kaufuntersuchung im Geflecht der Haftung von Verkäufer und Tierarzt beim Pferdekauf

Studien zum Zivilrecht

Die Kauf- oder Ankaufsuntersuchung als Begutachtung des Pferdes durch einen Tierarzt gewinnt mit der wachsenden Anzahl an Pferdesportlern, steigenden Kaufpreisen im Pferdehandel und Haftungsrisiken des Verkäufers immer mehr an Bedeutung für beide Kaufvertragsparteien. Dabei ist die Kaufuntersuchung längst nicht mehr nur eine veterinärmedizinische, sondern auch juristische Erscheinung; damit verbundene Rechtsstreitigkeiten nehmen zu. Verklagt werden zum einen sowohl der…

Alexander Hildner

Die vereinfachte GmbH-Gründung

Ökonomische Analyse des Rechtsinstituts der Verwendung gesetzlicher Mustersatzungen und Musterprotokolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gesetzgeber eröffnet seit Inkrafttreten des MoMiG im Jahre 2008 die Möglichkeit sowohl eine GmbH als auch eine haftungsbeschränkte Unternehmergesellschaft vereinfacht gründen zu können.

Der Autor untersucht, inwiefern die vereinfachte Gründungsmöglichkeit unter Verwendung des gesetzlichen Musterprotokolls potenziellen Unternehmensgründern zu empfehlen ist, bzw. in welchen Fällen die vermeintliche Einsparung von Gründungskosten nicht in Relation zu möglichen…

David Brosende

Die Herrschaft des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention

Studien zum Völker- und Europarecht

Ist der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Herrscher über das Verfahren?

Die Studie widmet sich dem Verfahrensrecht der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK). Sie geht der Frage nach, ob richterliche Rechtserzeugung im Verfahrensrecht der EMRK, die sich nicht auf den Vertragstext stützt, über eine hinreichende Legitimation verfügt.

Ausgangspunkt der Fragestellung ist die zunehmende Arbeitsbelastung des EGMR Ende der neunziger…

Bastian Krüger

Gestaltungsvorgaben und -optionen des Gesetzgebers bei der Übertragung, Festlegung und Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten

Eine Untersuchung im Rahmen unions- und verfassungsrechtlicher Bestimmungen

Schriften zum Medienrecht

Seit mehr als einem Jahrzehnt dauert die Diskussion um die zulässige Ausgestaltung von Online-Angeboten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten an. Die mediale Wahrnehmung, aber auch die politische Debatte konzentrieren sich seit vielen Jahren vor allem auf die gerichtliche Auseinandersetzung über die „tagesschau-App“, bei der sich um die Auslegung des Verbots von presseähnlichen Angeboten ohne Sendungsbezug bei Telemedien gestritten wird. [...]

Kai Bukowski

Die Einführung von Tonaufnahmen (§§ 100a, 100c, 100f StPO) in das Hauptverfahren

Schriften zum Strafprozessrecht

Die Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) oder sogenannte „Lauschangriffe“ nach §§ 100c und 100f StPO gehören schon lange zum Instrumentarium strafrechtlicher Ermittlungen. Das Ergebnis dieser Maßnahmen sind Audioaufzeichnungen, die als Beweismittel nutzbar sind.

Wie erfolgt aber die Verwendung von Tonaufnahmen in der Hauptverhandlung? Wie werden diese in das gerichtliche Hauptverfahren eingeführt? Welche Regeln gelten hierfür? Und: welcher Beweismittel-Kategorie…