Wissenschaftliche Literatur Beweisverbot

Sebastian Kalb

Die funktionale Begründung strafprozessualer Beweisverbote

Eine rechtsvergleichende Untersuchung zu den Grundlagen der Beweisverbote

Strafrecht in Forschung und Praxis

Beweisverbote gehören in den strafprozessualen Verfahrensordnungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu den zentralen Problemkreisen des Beweisrechts. Die Entwicklung der Beweisverbotslehren hat in den einzelnen Mitgliedstaaten der Europäischen Union in Abhängigkeit von den jeweiligen Grundlagen und Prinzipien der geltenden Verfahrensordnungen einen unterschiedlichen Verlauf genommen und kann noch nicht als abgeschlossen betrachtet werden. Funktionen und…

Johannes Knaut

Die Bedeutung des Datenschutzrechts bei Beweisverboten in Zivil- und Arbeitsgerichtsbarkeit

Eine Darstellung anhand der Rechtsprechung zu „Dash-Cams“

Beiträge zu Datenschutz und Informationsfreiheit

In den letzten Jahren ist verstärkt diskutiert worden, inwieweit Zivil- und Arbeitsgerichte rechtswidrig erlangte Beweismittel zur Grundlage ihrer Entscheidung machen dürfen. Besonders umstritten ist dabei die Fallgruppe der Dash-Cams gewesen – kleine Kameras im Inneren von Fahrzeugen, die laufend ihre Umgebung filmen um Beweismaterial für etwaige Unfälle zu sammeln.

Der Verfasser beleuchtet die Diskussion hierzu und ordnet die seiner Ansicht nach überzeugende…

Marie Louise Hohmann

Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität

Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen

Schriften zum Strafprozessrecht

Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu erzielen.

Mit seiner Grundsatzentscheidung vom 26. April 2017 hat der 2. Strafsenat des Bundesgerichtshofes die Frage der…

Christian Schneider

Beweisverbote aus dem Fair-Trial-Prinzip des Art. 6 EMRK

Der Nemo-tenetur-Grundsatz im Lichte der EMRK

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Europäische Menschenrechtskonvention wurde in ihrer Bedeutung für die Auslegung und Anwendung innerstaatlichen Rechts zuletzt wiederholt durch das Bundesverfassungsgericht gestärkt. Auch und gerade das Strafprozessrecht wird über Garantie des „Fair Trial“ aus Art. 6 Abs. 1 EMRK maßgeblich beeinflusst.

Der Autor befasst sich mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zur Problematik der Beweisverwertungsverbote und richtet dabei…

Rita S. Abood

Staatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten

Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der Datenhehlerei (§ 202d StGB). Die vorhergehende Debatte betraf indes nicht nur die Bekämpfung des Schwarzmarkts, sondern stand unverkennbar auch in Zusammenhang mit…

Qian Li

Das Beweisverbot des § 252 StPO

Schriften zum Strafprozessrecht

§ 252 StPO gehört zu den zentralen Regelungen über die Zeugenbeweisaufnahme im Strafprozess. § 252 versucht eine spätere Zeugnisverweigerung des angehörigen Zeugen zu erfassen, aber der Gesetzeswortlaut, der hinsichtlich der früher protokollierten Aussage ein reines Verlesungsverbot anordnet, wird seit seiner Entstehung als unbefriedigend empfunden und hat deshalb zahlreiche Diskussionen ausgelöst. Viele weitere Fragen sind dazugekommen. Es gibt deshalb Anlass, die…

Christoph Pitsch

Strafprozessuale Beweisverbote

Eine systematische, praxisnahe und rechtsvergleichende Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Steuerstrafverfahrens, der Zufallsfunde und der Fernwirkungsproblematik

Strafrecht in Forschung und Praxis

Strafprozessuale Beweisverbote sind sowohl in der Praxis als auch in der Forschung ein Dauerbrenner, wie erst kürzlich die Liechtensteinische Steueraffäre wieder verdeutlichte.

Nach einem historischen Streifzug durch die Entwicklungen des Beweisverbotsrechts widmet sich die Arbeit einer begrifflichen und systematischen Analyse des geltenden Rechts der Beweisverbote. Dabei wird zunächst der Begriff des Beweisens näher untersucht und der Pilatus-Frage „Was ist die…

Xinyun Peng

The Purpose of Excluding Evidence in P.R. China and Switzerland

Exclusionary Rules: Paper Tigers?

Studien zur Rechtswissenschaft

In 2012, the People’s Republic of China – which in its criminal justice system habitually strives for comprehensive fact-finding in order to hand out punishment to wrongdoers – adopted exclusionary rules. In 2011, just one year earlier than China, Switzerland, a country far removed from China, also established exclusionary rules in its first uniform Swiss Criminal Procedure Code, mainly by codifying rules existent in the cantonal procedural codes or established by the…

Annika Schinkel

Strafprozessuale Verwendungsverbote

Schriften zum Strafprozessrecht

In der Strafprozessordnung finden sich zunehmend Normen, die eine Verwendung von personenbezogenen Daten und anderer Informationen reglementieren. Wird deren Verwendung ausgeschlossen, ist der Wirkungskreis der Verwendungsverbote eröffnet.

Nicht selten ist in der Strafrechtswissenschaft, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung die Tendenz zu erkennen, Verwendungsverbote als Synonym für die strafprozessualen Beweisverwertungsverbote zu gebrauchen und die Verbote…

Sebastian Sonn

Strafbarkeit des privaten Entwendens und staatlichen Ankaufs inkriminierender Kundendaten

Am Beispiel der Steuer-CD-Affäre

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der vom deutschen Staat jüngst vermehrt praktizierte Ankauf inkriminierender Informationen über steuerflüchtige deutsche Kunden ausländischer Banken hat eine aufgeregte Diskussion über die Rechtmäßigkeit dieses Vorgehens hervorgerufen. Da die angekauften Informationen von Bankmitarbeitern „illegal“ weitergegeben würden, begebe sich der Staat mit dem Ankauf auf eine „schiefe Ebene“. Aber ist die Weitergabe inkriminierender Informationen aus der Unternehmenssphäre überhaupt…