Richtervorbehalt
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Inneke Alpers
Die Adäquanz des Richtervorbehaltes im Konflikt zwischen gesetzlichen Vorgaben und praktischen Defiziten
Der richterliche Beschluss im Kontext der Historie, der Gegenwart und zukünftiger Entwicklungen
Schriften zum Strafprozessrecht
Der Richtervorbehalt gilt als zentrales Instrument zur Wahrung der Beschuldigtenrechte im Strafverfahren. Er soll verhindern, dass staatliche Ermittlungsmaßnahmen – insbesondere solche mit erheblichem Grundrechtseingriff wie Durchsuchungen – ohne unabhängige Kontrolle erfolgen. Doch wird dieses Instrument in der strafprozessualen Praxis […]
Jan-Philip Schneider
Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung
Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.
Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der […]
Marie Louise Hohmann
Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität
Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen
Schriften zum Strafprozessrecht
Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung bereits laufender Ermittlungen zu […]
Thomas Roggenfelder
Staatsanwalt und Richter als Wächter des Gesetzes gegenüber der Polizei im strafprozessualen Ermittlungsverfahren
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor schildert einleitend die rechtshistorische Entwicklung der Staatsanwaltschaft, welche in erster Linie als Wächterin des Gesetzes gegenüber dem Inquisitionsrichter, d.h. zum Schutz vor richterlicher Willkür geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft wurde aber auch zum Schutz vor polizeilicher Willkür eingeführt. Zugleich erfolgte die […]
Claudia Elisabeth Talaska
Der Richtervorbehalt
Ein sinnvolles Element des Grundrechtsschutzes?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Durch den Richtervorbehalt soll sichergestellt werden, dass die ope-
rativen Ermittlungsbefugnisse der Strafverfolgungsbehörden der rich-
terlichen Kontrolle unterliegen. Aus praktischer Sicht ist jedoch offen-
kundig, dass die Rechtswirklichkeit diesem normativen Anspruch längst
nicht gerecht wird. Die Verfasserin […]
Ingmar Stein
Der Auskunftsanspruch gegen Access-Provider nach § 101 UrhG
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Die Einführung des Auskunftsanspruchs gegen Access-Provider wurde bereits im Vorfeld umfassend in der Wissenschaft diskutiert. Die Einschaltung eines unbeteiligten Dritten, des Access-Providers, stieß auf vielfältige Bedenken. Mit der Norm des § 101 Urheberrechtsgesetz (UrhG) versuchte der Gesetzgeber diesen Bedenken Rechnung zu tragen und die […]
Siiri Ann Doka
Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese Verwaltungsvorschriften den […]