Wissenschaftliche Literatur Doppelbestrafungsverbot

Martin Geraats

Doppelbestrafungsverbot und Sportverbandsgerichtsbarkeit

Das Sportverbandsgerichtsverfahren als Täter-Opfer-Ausgleich

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das Verbot doppelter Bestrafung steht in Art. 103 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes seit dessen Einführung 1949. Zuvor war das Doppelbestrafungsverbot bereits als ungeschriebener Grundsatz des Strafprozessrechts von Rechtsprechung und Literatur anerkannt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung schließt es nicht nur die mehrfache Bestrafung für dieselbe Tat aus, sondern auch die erneute Strafverfolgung. Das Doppelbestrafungsverbot ist allerdings keine Erfindung des…

Jan-Philip Schneider

Die Sanktionen der Bundesrechtsanwaltsordnung

Eine verfassungsrechtliche Bewertung mit Blick auf die Grenzen staatlichen Strafens

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

„Der Rechtsanwalt ist ein unabhängiges Organ der Rechtspflege“. Diese vielzitierte, programmatische Eröffnung der Bundesrechtsanwaltsordnung verdeutlicht die herausgehobene Stellung der Rechtsanwaltschaft in unserem Rechtsstaat.

Rechtsanwälte vermitteln rechtliches Gehör. Die damit einhergehende Verantwortung der Rechtsanwaltschaft löst ein staatliches Bedürfnis aus, Berufspflichtverstöße sanktionieren zu können. Die Bundesrechtsanwaltsordnung sieht…

Sarah Johnen

Die grenzüberschreitende Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010

Zugleich eine wertende Analyse des deutschen Sanktionsregimes gegenüber Unternehmen de lege lata und de lege ferenda

COMPLIANCE

Das Werk befasst sich vornehmlich mit der Auswirkung der grenzüberschreitenden Unternehmensstrafbarkeit des UK Bribery Act 2010 auf deutsche Unternehmen sowie der Frage der Notwendigkeit der Umgestaltung des deutschen Sanktionenregimes gegenüber Unternehmen.

Hierzu werden einleitend zunächst abstrakt die Lehren zum englischen Straftatbestand sowie zum dortigen System der Unternehmensstrafe beschrieben. Aufbauend hierauf wird der UK Bribery Act 2010 historisch…

Ilka Mainz

Die mehrfache Ahndung eines marktmissbräuchlichen Verhaltens auf den Energiegroßhandelsmärkten

Eine Untersuchung der Zulässigkeit am Beispiel des Sanktionsausschusses der EEX sowie der zuständigen Stellen nach Maßgabe der REMIT-VO

Schriften zum Energierecht

Energiebörsen dienen als zentraler Handelsplatz für Strom und Gas. Die im Börsenhandel zustande kommenden Preise haben dabei nicht nur Bedeutung für die Handelsteilnehmer, sondern wirken sich auch maßgeblich auf die Endpreise für die Verbraucher aus. Vor diesem Hintergrund scheint die Notwendigkeit einer funktionierenden Aufsicht über die Energiegroßhandelsmärkte, die insbesondere marktmissbräuchlichem Verhalten entgegenwirkt, evident. [...]

Stefanie Possienke

Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts

Schriften zum Strafprozessrecht

In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines durch rechtskräftigen Strafbefehl abgeschlossenen Verfahrens nach § 373a Abs. 1 StPO mit dem Grundgesetz vereinbar ist, wird weithin – ohne nähere Untersuchung –…