Wissenschaftliche Literatur Ne bis in idem
Eine schlagwortbasierte Auswahl unserer Fachbücher
Miriam Bach
Die Problematik einer „unendlichen“ Verjährung aufgrund erneuter Klage
Die längste im deutschen Verjährungsrecht vorgesehene Frist beträgt 30 Jahre. Sie gilt insbesondere für gerichtlich festgestellte Ansprüche. Die Arbeit zeigt auf, dass unter bestimmten Voraussetzungen die 30-jährige Verjährungsfrist durch eine erneute Feststellungsklage unterbrochen werden kann. Das…
Bürgerliches Recht Durchbrechung Klage Ne-bis-in-idem-Grundsatz Rechtskraft Schadenseinheitsprinzip Streitgegenstandstheorien Verjährung Verjährungshemmung Verjährungsneubeginn Zivilrecht
Ilka Mainz
Die mehrfache Ahndung eines marktmissbräuchlichen Verhaltens auf den Energiegroßhandelsmärkten
Eine Untersuchung der Zulässigkeit am Beispiel des Sanktionsausschusses der EEX sowie der zuständigen Stellen nach Maßgabe der REMIT-VO
Energiebörsen dienen als zentraler Handelsplatz für Strom und Gas. Die im Börsenhandel zustande kommenden Preise haben dabei nicht nur Bedeutung für die Handelsteilnehmer, sondern wirken sich auch maßgeblich auf die Endpreise für die Verbraucher aus. Vor diesem Hintergrund scheint die Notwendigkeit einer…
Ahndung Börsenrecht Code of Conduct Doppelbestrafungsverbot EEX Energiegroßhandelsmärkte Energierecht European Energy Exchange Marktmissbrauch ne bis iu idem REMIT-Verordnung Sanktionsausschuss Strafrecht
Stefanie Possienke
Die Regelung des § 373a StPO im Lichte des Grundgesetzes und als mögliche Leitlinie einer Reform des Wiederaufnahmerechts
Schriften zum Strafprozessrecht
In Art. 103 Abs. 3 GG ist festgeschrieben, dass niemand wegen derselben Straftat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden darf. Gleichwohl sieht die Strafprozessordnung unter anderem in § 373a Durchbrechungen des Grundsatzes ne bis in idem vor. Dass die ungünstige Wiederaufnahme eines…
Art. 103 III GG Doppelbestrafungsverbot Ne bis in idem Rechtskraft Strafbefehl Strafklageverbrauch Strafprozessrecht Wiederaufnahme des Verfahrens Wiederaufnahmerecht § 373a StPO; Grundgesetz
Martin Geraats
Doppelbestrafungsverbot und Sportverbandsgerichtsbarkeit
Das Sportverbandsgerichtsverfahren als Täter-Opfer-Ausgleich
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Verbot doppelter Bestrafung steht in Art. 103 Abs. 3 des deutschen Grundgesetzes seit dessen Einführung 1949. Zuvor war das Doppelbestrafungsverbot bereits als ungeschriebener Grundsatz des Strafprozessrechts von Rechtsprechung und Literatur anerkannt. Nach einer rechtskräftigen Entscheidung schließt es nicht…
DFB-Gericht Doppelbestrafungsverbot Institutionalisierter Täter-Opfer-Ausgleich Kommunikativer Prozess Ne bis in idem Rechtswissenschaft Sportrecht Sportstrafe Sportverbandsgerichtsbarkeit Strafrecht Täter-Opfer-Ausgleich Verbandsgerichtsbarkeit Wiedergutmachung
Daniela Zöllner
Zur Zulässigkeit von Disziplinarmaßnahmen nach strafrechtlichen Sanktionen gemäß § 34 Abs. 1 Nr. 2 Landesdisziplinargesetz
Strafrecht in Forschung und Praxis
Straf- und Disziplinarverfahren sind zwei voneinander unabhängige, unterschiedliche Zwecke verfolgende Sanktionssysteme. Der Grundsatz „ne bis in idem“ ist daher zwischen ihnen nicht anwendbar. Diese etablierte und auch für die Neufassung des Disziplinarrechts in Baden-Württemberg im Jahre 2008 zugrunde gelegte…
Disziplinarmaßnahmen Disziplinarrecht Doppelsanktionierung Landesdisziplinargesetz Ne bis in idem Rechtswissenschaft Strafrechtliche Sanktionen Zusätzliche Disziplinarmaßnahmen Zweifache Sanktionierung
Andrea Schnabl
Grenzüberschreitende Ahndung von Verkehrsverstößen im europäischen Ausland
Strafrecht in Forschung und Praxis
Spätestens seit der Überführung des Schengen-Acquis in den Rahmen der Europäischen Union hat sich Europa zu einem Raum nahezu grenzenloser Offenheit und Freizügigkeit entwickelt. Diese zweifelsohne zu begrüßende Entwicklung hat allerdings auch ihre Schattenseiten. So stehen die Grenzen nunmehr nicht nur für…
Alltagskriminalität Beweisaufnahme Europäische Union Grenzüberschreitende Strafverfolgung Internationale Rechtshilfe Ne bis in idem Rechtshilferecht Rechtswissenschaft Schengen-Acquis Schutzbereich Straßenverkehrsdelikte Transnational Transnationales Strafrecht Verkehrsverstöße Zwischenstaatliche Zusammenarbeit