Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsvorschriften

Anna-Maria Hübinger

Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff BImSchG

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Im Rahmen dieser Dissertation wurde das Recht immissionsschutzrechtlich nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen untersucht. Das Recht der nicht genehmigungsbedürftigen Anlagen nach den §§ 22ff. BImSchG hat nicht nur bei der Regulierung von Bauvorhaben, sondern vor allem auch im Bereich des Umweltschutzes eine entscheidende Rolle. Durch die §§ 22ff. BImSchG soll ein Ausgleich zwischen einerseits dem Umweltschutz und der wirtschaftlichen Betätigung der Betreiber weniger…

Siiri Ann Doka

Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese Verwaltungsvorschriften den verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Anforderungen genügen und in welchem Verhältnis sie zu den länderspezifischen…

Jun-Won Hyon

Die Bedeutung von Umweltgrenzwerten für den Rechtsschutz gegen Umweltbelastung

Am Beispiel der Immissionsgrenzwerte der 22. BImSchV

Umweltrecht in Forschung und Praxis

In der modernen Gesellschaft entstehen Umweltprobleme auf verschiedene und zunehmend kompliziertere Weise. Das Umweltrecht ist deshalb in Deutschland seit dem 1. Umweltprogramm der Bundesregierung vom 21.9.1971 zu einem eigenständigen und umfangreichen Rechtsgebiet herangewachsen.

Umweltprobleme ereignen sich aber – auch dem Umweltprogramm nach – im Laufe der industriellen Entwicklung auf immer kompliziertere Weise, deshalb steigen sie zum wichtigen Thema in…

Anika Jaeger

Zur Notwendigkeit und Ausgestaltung eines Jugendarrestvollzugsgesetzes

CRIMINOLOGIA – Interdisziplinäre Schriftenreihe zur Kriminologie, kritischen Kriminologie, Strafrecht, Rechtssoziologie, forensischen Psychiatrie und Gewaltprävention

Am 31. Mai 2006 erklärte das Bundesverfassungsgericht den bisher allein auf vereinzelte Vorschriften in diversen Gesetzen und ergänzende Verwaltungsvorschriften gestützten Jugendstrafvollzug mangels gesetzlicher Grundlagen für die mit dem Vollzug verbundenen Grundrechtseingriffe für verfassungswidrig. Trotz dieser wegweisenden Entscheidung fehlen bisher jegliche Auseinandersetzungen der Judikative mit dieser Problematik im Jugendarrestvollzug. Auch die…

Paula Hahn

Verwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.

Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen rechtlichen Regelungen wie Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften, gegenüber. Nicht selten sieht man sich durch bestimmte Ge- oder Verbote in seinen Rechten verletzt. In…

Paula Sandra Wiontzek

Handhabung und Wirkungen des Gnadenrechts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wird in den Medien über das Thema Gnade berichtet, geht es zumeist um die Begnadigung von zum Tode Verurteilten in den USA oder um Gnadengesuche von ehemaligen RAF-Häftlingen in Deutschland. Zuletzt wurde der „Fall Christian Klar“, eines zu lebenslänglicher Haft verurteilten ehemaligen RAF-Mitglieds, überaus kontrovers diskutiert. Zeitnah zum 30. Jahrestag des Deutschen Herbstes rollten die Medien die Geschehnisse der damaligen Zeit wieder auf und gaben Betroffenen die…

Paula Marcus Danzer

Bekämpfung von Umsatzsteuerkarussellgeschäften

Inhalt und Effizienz der gesetzlichen Instrumentarien des Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetzes (StVBG)

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Harmlos, ja geradezu beschaulich mutet der Begriff „Umsatzsteuerkarussellgeschäft“ auf den ersten Blick an. Dabei könnte einem schwindlig werden angesichts der immensen Steuerausfälle, die diese spezielle Form von Steuerbetrug nach glaubhaften Schätzungen alljährlich verursacht. Mit dem „Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz“ (StVBG) wurde erstmals der Versuch unternommen, durch konkrete gesetzliche Maßnahmen Fortschritte bei der Betrugsbekämpfung zu erzielen. Das Gesetz…

Mark Seibel

Der Stand der Technik im Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Buch „Der Stand der Technik im Umweltrecht“ von Mark Seibel behandelt einen Schwerpunkt des Umweltrechts, mit dem vielfach das jeweils geforderte Umweltschutzniveau umschrieben wird. Auch wenn dem Begriff „Stand der Technik“ im Laufe der Zeit geradezu eine „Flut juristischer Literatur“ gewidmet worden ist, so besteht mittlerweile durchaus wieder Raum für eine neue Bearbeitung dieses Themas. Dies folgt nicht zuletzt schon daraus, daß der Stand der Technik im Zuge der…

Mark Jens Müller

Vorsatz und Erklärungspflicht im Steuerstrafrecht

Strafrecht in Forschung und Praxis

Richter, Anwälte, Steuerberater oder auch Finanzbeamte stehen in
vielen steuerstrafrechtlichen Fällen vor der Frage, ob zum einen der
objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt ist und ob zum
anderen bei festgestellter Steuerverkürzung eine fahrlässige Bege-
hung vorliegt, dem Steuerpflichtigen Leichtfertigkeit anzulasten ist
oder ob dieser die Steuerverkürzung gar vorsätzlich herbeigeführt
hat. Ausgehend von der…

Mark Nico Meinzenbach

Die Steueranmeldung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand dieser Studie ist das Selbstveranlagungsverfahren der Steueranmeldung. Im Vordergrund steht dabei die gesetzliche Fiktion der Steueranmeldung als Steuerfestsetzung. Diese Fiktion einer Erklärung des Bürgers als hoheitlicher Rechtsakt wird auf Vereinbarkeit sowohl mit verfassungsrechtlichen, als auch mit steuerrechtlichen Prinzipien geprüft.

Die Untersuchung erfolgt insbesondere im Hinblick auf die für jedes Steuererhebungsverfahren vom…