Doktorarbeit: Der Stand der Technik im Umweltrecht

Der Stand der Technik im Umweltrecht

Umweltrecht in Forschung und Praxis, Band 10

Hamburg 2003, 264 Seiten
ISBN 978-3-8300-0980-1 (Print)

allgemeine Verwaltungsvorschriften, beste verfügbare Techniken, Rechtsverordnungen, Rechtswissenschaft, Technikstandards, Umweltrecht, Verfassungsrecht

Zum Inhalt

Das Buch „Der Stand der Technik im Umweltrecht“ von Mark Seibel behandelt einen Schwerpunkt des Umweltrechts, mit dem vielfach das jeweils geforderte Umweltschutzniveau umschrieben wird. Auch wenn dem Begriff „Stand der Technik“ im Laufe der Zeit geradezu eine „Flut juristischer Literatur“ gewidmet worden ist, so besteht mittlerweile durchaus wieder Raum für eine neue Bearbeitung dieses Themas. Dies folgt nicht zuletzt schon daraus, daß der Stand der Technik im Zuge der Umsetzung der europäischen IVU-Richtlinie im Jahr 2001 gänzlich neue Konturen erhalten hat.

Die Bearbeitung wendet sich zunächst der näheren Inhaltsbestimmung des Technik-standards „Stand der Technik“ zu. Dabei werden die sich in diesem Zusammenhang ergebenden Rechtsprobleme u.a. am Beispiel des Immissionsschutzrechts dargestellt.

Neben der näheren Erläuterung der umweltrechtlichen Legaldefinitionen sind im weiteren vor allem die Auslegung nach den juristischen Auslegungsmethoden und die Abgrenzung des Standes der Technik zu den anderen im deutschen und europäischen Technik- und Umweltrecht verwendeten Standards von Bedeutung.

Auch verfassungsrechtliche Gesichtspunkte werden im Hinblick auf den Rechtsbegriff „Stand der Technik“ erörtert.
Im Anschluß an die so gewonnene nähere Inhaltsbestimmung des Begriffs folgt eine Darstellung von dessen generellen Konkretisierungsmöglichkeiten - beispielsweise durch Gesetze, Rechtsverordnungen, allgemeine Verwaltungsvorschriften sowie DIN-, VDI- und VDE-Normen.
Neben diesen Aspekten wird auf die Einzelfallkonkretisierung des Standes der Technik durch die Verwaltungsbehörden und Gerichte hingewiesen. Im Rahmen dieser Ausführungen werden anhand eines kurzen Beispielsfalles auch eigene Konkretisierungsvorschläge angesprochen.

Ziel der Untersuchung ist es, unter Herausarbeitung von eigenen Lösungsansätzen eine möglichst umfassende Klärung der seit langem umstrittenen Frage der Inhaltsbestimmung und Konkretisierung des Rechtsbegriffs „Stand der Technik“ anzubieten.



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