Wissenschaftliche Literatur Sicherheitsleistung

Aljona Wilhelm

Die vorläufige Vollstreckbarkeit von Gerichtsentscheidungen erster Instanz im deutschen und spanischen Zivilprozess

Eine rechtsvergleichende Darstellung unter Berücksichtigung der Möglichkeiten einer Rechtsangleichung

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Angesichts einer immer engeren Zusammenarbeit im europäischen Binnenmarkt gewinnt die justizielle Zusammenarbeit und dabei auch die Vollstreckung von Zivilgerichtsurteilen zwischen den europäischen Mitgliedstaaten stetig an Bedeutung. Für den grenzüberschreitenden Rechtsverkehr kann dabei die Vollstreckung vor Rechtskraft des Urteils von besonderer Bedeutung sein. Ein rascher Zugriff auf das Vermögen des Schuldners wäre etwa ratsam, sofern der Titelgläubiger insbesondere…

Lisa Kölsch

Gläubigerschutz in der Umstrukturierung

Umwandlungsrechtliche Zulässigkeit konzernweiter Umstrukturierungsmaßnahmen im Lichte aktienrechtlicher Vermögensbindung

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der Gläubigerschutz ist ein wichtiges Regelungsziel im deutschen Gesellschaftsrecht und wird bei Kapitalgesellschaften primär durch ein rigides Regelungsregime der Kapitalaufbringung und -erhaltung sichergestellt. Die Kehrseite des Schutzes einer umfangreichen Vermögensbindung ist die teils hinderliche Sperrigkeit bei Restrukturierungen mit Vermögenstransfer, insbesondere im Konzerngefüge. Mit der Schaffung des Umwandlungsgesetzes im Jahre 1995 sollten solche…

Amneh Abu Saris

Gewährleistungsbürgschaften unter Verzicht auf § 768 Abs. 1 S. 1 BGB und deren Einfluss auf die Wirksamkeit von Sicherungsabreden

Schriften zum Bau- und Vergaberecht

In der baurechtlichen Praxis ist es üblich, die Ansprüche der Beteiligten durch Bürgschaften und andere Sicherungsmittel abzusichern. Da kaum ein Bauwerk ohne Mängel errichtet wird, werden gerade die nach Abnahme auftretenden Mängel und die daraus resultierenden Ansprüche des Bestellers gegen den Unternehmer regelmäßig abgesichert.

Die Rechtsprechung und die sich ihr überwiegend anschließende Literatur haben für die Vereinbarungen von…

Marcus Danzer

Bekämpfung von Umsatzsteuerkarussellgeschäften

Inhalt und Effizienz der gesetzlichen Instrumentarien des Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetzes (StVBG)

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Harmlos, ja geradezu beschaulich mutet der Begriff „Umsatzsteuerkarussellgeschäft“ auf den ersten Blick an. Dabei könnte einem schwindlig werden angesichts der immensen Steuerausfälle, die diese spezielle Form von Steuerbetrug nach glaubhaften Schätzungen alljährlich verursacht. Mit dem „Steuerverkürzungsbekämpfungsgesetz“ (StVBG) wurde erstmals der Versuch unternommen, durch konkrete gesetzliche Maßnahmen Fortschritte bei der Betrugsbekämpfung zu erzielen. Das Gesetz…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…

Bettina Camps

Beschränkung der Zulassung zu öffentlichen Sachen zur Verhinderung und Absicherung von Schäden des Hoheitsträgers

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage einer möglichen präventiven Absicherung des Staates gegen Schäden, die bei der Inanspruchnahme öffentlicher Sachen entstehen können. Die Hoheitsträger werden häufig im Rahmen der Daseinsvorsorge tätig und sind verpflichtet, dem Bürger unzählige Leistungen anzubieten. Ihre Benutzer zeigen sich meist nicht verantwortlich für den Erhalt der Funktionsfähigkeit und der Integrität der öffentlichen Sachen. Daraus resultiert ein meist…