Steuerstrafrecht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Jens Müller
Vorsatz und Erklärungspflicht im Steuerstrafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Richter, Anwälte, Steuerberater oder auch Finanzbeamte stehen in
vielen steuerstrafrechtlichen Fällen vor der Frage, ob zum einen der
objektive Tatbestand der Steuerhinterziehung erfüllt ist und ob zum
anderen bei festgestellter Steuerverkürzung eine fahrlässige Bege-
hung vorliegt, dem Steuerpflichtigen Leichtfertigkeit anzulasten ist
oder ob dieser die Steuerverkürzung gar vorsätzlich herbeigeführt
hat. Ausgehend von der […]

Ines Niemann
Die undolose Teilselbstanzeige oder die Verbrechervernunft im Steuerstrafrecht
Studien zur Rechtswissenschaft
Durch die Neuregelung der Selbstanzeige im Jahr 2009 sollte das scheibchenweise Nacherklären steuerlich erheblicher Tatsachen unmöglich werden. Lediglich vollständige und unbewusst unvollständige Selbstanzeigen sollten zur Straffreiheit führen. Die aktuelle Gesetzesfassung entspricht dem Telos der Neuregelung nicht, denn danach sind alle unvollständigen Selbstanzeigen und nicht nur die unbewusst unvollständigen unwirksam. Auch die nochmalige Änderung der Vorschrift im […]

Paul Zandecki
Die strafrechtliche Beurteilung von Cum/Fake-Geschäften
Der Grundsatz der umgekehrt restriktiven Auslegung des Steuerrechts im Rahmen des Steuerstrafrechts
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Cum/Ex-Skandal beschäftigt die deutsche Justiz seit Jahren. Parallel dazu rückt mit Cum/Fake-Geschäften eine weitere komplexe Materie in den Fokus. Bei diesen Transaktionen, die unter anderem American Depositary Receipts (ADRs) nutzten, steht der Vorwurf der Steuerhinterziehung im Raum.
Die strafrechtliche Aufarbeitung dieser Cum/Fake-Fälle steht noch am Anfang. Eine zentrale Frage ist dabei die Abgrenzung: Wo endet die legale Steuergestaltung und wo beginnt […]

Florian Wehner
Die Vermeidung steuerstrafrechtlicher Risiken durch Tax Compliance
Prävention, Berichtigung, Schadensbegrenzung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Tax Compliance versteht sich als Disziplin zur Errichtung steuerlicher Regelkonformität, sowohl in Unternehmen als auch bei Privatpersonen. Der Erforderlichkeit einer solchen Organisationstruktur ist gerade in jüngster Vergangenheit durch eine Vielzahl von medial präsenten Steuerstrafverfahren sowie dem sich zunehmend verschärfenden Umgang des Gesetzgebers und der Rechtsprechung mit steuerlichen Verfehlungen besondere Aufmerksamkeit zu Teil geworden. [...]

Lukas Braun
Vermögensabschöpfung bei Steuerhinterziehung
Steuerstrafrechtliche Besonderheiten im Hinblick auf die Bestimmung des erlangten Etwas, die Möglichkeit zur Dritteinziehung nach § 73b StGB sowie den Ausschluss der Einziehung nach § 73e StGB
Studien zur Rechtswissenschaft
Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung verhindert, dass Straftäter deliktisch erlangtes Vermögen dauerhaft behalten können. Mit der Reform der §§ 73 ff. StGB im Jahr 2017 wurde die Anordnung der Vermögensabschöpfung auch bei Steuerstraftaten ermöglicht – selbst für bereits verjährte Taten.
Dies wirft erhebliche verfassungsrechtliche Fragen auf. Die Arbeit analysiert diese Problematik und beleuchtet die außerdem vorhandenen Spannungsfelder im Steuerstrafrecht. […]

Michael Jesser
Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung im Steuerstrafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Verbrechensbekämpfungsgesetz wurde zum 01.12.1994 namentlich in § 46a StGB der Täter-Opfer-Ausgleich und die Schadenswiedergutmachung aufgenommen. Mit dieser Regelung sollte den in nahezu dreizehn Jahren gesammelten positiven Erfahrungen aus Praxismodellen im Bereich des Jugendstrafrechts Rechnung getragen werden.
Inzwischen hat sich diese Art der Konfliktbewältigung als alternative Reaktion auf Straftaten herauskristallisiert. Aufgrund dessen ist die […]

Michael Daniela Schafaghi
Der Tatbestand der Steuerhinterziehung als Grenze der sonstigen internationalen Rechtshilfe?
Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Ausgestaltung des Hinterziehungsvorwurfs im deutschsprachigen Raum
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angefangen mit den Skandalen um den ehemaligen Postchef Klaus Zumwinkel bis hin zum Strafprozess des Uli Hoeneß – kaum ein Rechtsgebiet hat in den letzten 10 Jahren eine solche Aufmerksamkeit und zugleich drastische Veränderung erfahren wie das Internationale Steuerstrafrecht. So wurden und werden die Regelungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Fiskaldelikten deutlich ausgebaut. Auf nationaler Ebene wurde zudem die Ausgestaltung des Tatbestandes der […]

Michael Benedikt Krüger
Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?
Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.
Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige seine Erklärung an der falschen Vorschrift aus, droht ihm nicht selten erheblicher Schaden. So liefert er womöglich selbst die für seine Verurteilung erforderlichen […]

Michael Meik Kranz
Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren
Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch […]

Michael Günther Claß
Steuerberatung im Kontext unklarer Rechtslage
Grenzbereich zwischen legaler Steuergestaltung und strafbewehrter Steuerhinterziehung
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Steuerberatung bei unklarer oder widersprüchlicher Rechtslage stellt für den Praktiker die mitunter schwierigste und anspruchsvollste Aufgabe seines vielfältigen Aufgabenspektrums dar. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei steuerrechtlichen Streit- und Zweifelsfragen die Erklärungspflichten des Steuerpflichtigen trotz der Leitentscheidung des BGH aus dem Jahr 1999 (Az. 5 StR 221/99) bis heute in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt sind. […]