Wissenschaftliche Literatur Steuerstrafrecht

Florian Wehner

Die Vermeidung steuerstrafrechtlicher Risiken durch Tax Compliance

Prävention, Berichtigung, Schadensbegrenzung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Tax Compliance versteht sich als Disziplin zur Errichtung steuerlicher Regelkonformität, sowohl in Unternehmen als auch bei Privatpersonen. Der Erforderlichkeit einer solchen Organisationstruktur ist gerade in jüngster Vergangenheit durch eine Vielzahl von medial präsenten Steuerstrafverfahren sowie dem sich zunehmend verschärfenden Umgang des Gesetzgebers und der Rechtsprechung mit steuerlichen Verfehlungen besondere Aufmerksamkeit zu Teil geworden. [...]

Lukas Braun

Vermögensabschöpfung bei Steuerhinterziehung

Steuerstrafrechtliche Besonderheiten im Hinblick auf die Bestimmung des erlangten Etwas, die Möglichkeit zur Dritteinziehung nach § 73b StGB sowie den Ausschluss der Einziehung nach § 73e StGB

Studien zur Rechtswissenschaft

Die strafrechtliche Vermögensabschöpfung verhindert, dass Straftäter deliktisch erlangtes Vermögen dauerhaft behalten können. Mit der Reform der §§ 73 ff. StGB im Jahr 2017 wurde die Anordnung der Vermögensabschöpfung auch bei Steuerstraftaten ermöglicht – selbst für bereits verjährte Taten.

Dies wirft erhebliche verfassungsrechtliche Fragen auf. Die Arbeit analysiert diese Problematik und beleuchtet die außerdem vorhandenen Spannungsfelder im Steuerstrafrecht.…

Benedikt Krüger

Die Entwicklung der §§ 153 und 371 der Abgabenordnung – ein Perspektivwechsel?

Systematische Aufarbeitung der Abgrenzung einer Berichtigung nach § 153 AO und einer Selbstanzeige nach § 371 AO anhand der Grundprinzipien des Steuer- und Steuerstrafrechts unter besonderer Berücksichtigung des Anwendungserlasses zu § 153 AO des Bundesministeriums für Finanzen

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Berichtigung nach § 153 AO und die Selbstanzeige nach § 371 AO sowie ihre Abgrenzung auf Vereinbarkeit mit den Grundprinzipien aus Steuerrecht und Strafrecht.

Gerade in der Praxis ist die Einordnung in den richtigen Kontext von großer Wichtigkeit. Richtet der Steuerpflichtige seine Erklärung an der falschen Vorschrift aus, droht ihm nicht selten erheblicher Schaden. So liefert er womöglich selbst die für seine Verurteilung erforderlichen…

Rita S. Abood

Staatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten

Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB

Strafrecht in Forschung und Praxis

Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der Datenhehlerei (§ 202d StGB). Die vorhergehende Debatte betraf indes nicht nur die Bekämpfung des Schwarzmarkts, sondern stand unverkennbar auch in Zusammenhang mit…

Ines Niemann

Die undolose Teilselbstanzeige oder die Verbrechervernunft im Steuerstrafrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Durch die Neuregelung der Selbstanzeige im Jahr 2009 sollte das scheibchenweise Nacherklären steuerlich erheblicher Tatsachen unmöglich werden. Lediglich vollständige und unbewusst unvollständige Selbstanzeigen sollten zur Straffreiheit führen. Die aktuelle Gesetzesfassung entspricht dem Telos der Neuregelung nicht, denn danach sind alle unvollständigen Selbstanzeigen und nicht nur die unbewusst unvollständigen unwirksam. Auch die nochmalige Änderung der Vorschrift im…

Meik Kranz

Der Rechtsschutz an der Schnittstelle von Besteuerungs- und Steuerstrafverfahren

Rechtliche Problemfelder von Rechtsbehelfen in steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Studie widmet sich im Kern dem Rechtsschutz im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren. Bereits im allgemeinen Strafverfahren wird der Rechtsschutz seit jeher als unübersichtlich und unzulänglich empfundenen. Aufgrund der verfahrensimmanenten Spezifika, wird diese Einschätzung im steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahrens sogar noch intensiver wahrgenommen. In der zugrunde liegenden Studie werden die hier auftretenden Problemfelder analysiert, kritisch…

Daniela Schafaghi

Der Tatbestand der Steuerhinterziehung als Grenze der sonstigen internationalen Rechtshilfe?

Eine rechtsvergleichende Betrachtung der Ausgestaltung des Hinterziehungsvorwurfs im deutschsprachigen Raum

Strafrecht in Forschung und Praxis

Angefangen mit den Skandalen um den ehemaligen Postchef Klaus Zumwinkel bis hin zum Strafprozess des Uli Hoeneß – kaum ein Rechtsgebiet hat in den letzten 10 Jahren eine solche Aufmerksamkeit und zugleich drastische Veränderung erfahren wie das Internationale Steuerstrafrecht. So wurden und werden die Regelungen zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Fiskaldelikten deutlich ausgebaut. Auf nationaler Ebene wurde zudem die Ausgestaltung des Tatbestandes der…

Jan Hofmann

Strafe und Strafzumessung bei der Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die im Zeitraum zwischen Juli 2014 und Dezember 2015 entstandene Würzburger Studie widmet sich in ihrem ersten Hauptteil straf- und strafzwecktheoretischen Grundlagen sowie in ihrem zweiten Hauptteil der Strafzumessung jeweils speziell bei der Steuerhinterziehung. Nachdem zu Beginn die Legitimation der Strafverhängung gegenüber dem Steuerhinterzieher erörtert wird, untersucht der Verfasser im Folgenden den aktuellen strafzwecktheoretischen Zustand des Straftatbestands der…

Günther Claß

Steuerberatung im Kontext unklarer Rechtslage

Grenzbereich zwischen legaler Steuergestaltung und strafbewehrter Steuerhinterziehung

Steuerrecht in Forschung und Praxis

Die Steuerberatung bei unklarer oder widersprüchlicher Rechtslage stellt für den Praktiker die mitunter schwierigste und anspruchsvollste Aufgabe seines vielfältigen Aufgabenspektrums dar. Dies ist dem Umstand geschuldet, dass bei steuerrechtlichen Streit- und Zweifelsfragen die Erklärungspflichten des Steuerpflichtigen trotz der Leitentscheidung des BGH aus dem Jahr 1999 (Az. 5 StR 221/99) bis heute in Rechtsprechung und Literatur nicht abschließend geklärt sind.…

Christian Höll

Vorsatz bei der Steuerhinterziehung

Kognitive und voluntative Anforderungen bei akzessorischen Tatbeständen

Studien zur Rechtswissenschaft

Selten war die Vorsatzfrage bei der Steuerhinterziehung von so hoher Praxisrelevanz wie heute. Gesetzgeber und Rechtsprechung verschärfen das Steuerstrafrecht. Oft kann nur noch die Argumentation rund um den Vorsatz zur Straffreiheit oder zur Annahme einer nur leichtfertigen Verkürzung (§ 378 AO) führen.

Die Steuerhinterziehung verstößt im Gegensatz zu den meisten Delikten im Kernstrafrecht gegen keine moralische Instanz. Anders als z.B. bei Mord und Totschlag…