Wissenschaftliche Literatur V-Mann

Axel Harries

Der strafprozessuale Einsatz von Vertrauenspersonen und Informanten im europäischen Rechtsvergleich

Impulse für die Reformdiskussion in Deutschland?

Hochschule – Leistung – Verantwortung.
Forschungsbeiträge zur Verwaltungswissenschaft

Die Untersuchung beleuchtet den strafprozessualen Einsatz menschlicher Quellen, sog. Informanten und V-Leute, durch die verschiedenen Strafverfolgungsbehörden in Europa.

In sieben Länderberichten stellt sie die Rechtslage in Deutschland, Frankreich, Italien, Tschechien, Schweden, Norwegen und den Niederlanden dar. Dazu werden zunächst die unterschiedlichen Rahmenbedingungen für den verdeckten Einsatz von Privatpersonen im Ermittlungsverfahren erörtert. Dabei…

Christoph Junggeburth

Die Beobachtung politischer Parteien durch das Bundesamt für Verfassungsschutz im Lichte der V-Mann-Affäre des NPD-Verbotsverfahrens

Entwicklung eines rechtlichen Rahmens zur „Freiheit der Feinde der Freiheit“

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die jüngsten Diskussionen, um bekannt gewordene Verfehlungen im Zusammenhang mit der Tätigkeit der Verfassungsschutzbehörden im Fall der rechtsextremistischen Mordserie, für die die Gruppierung „Nationalsozialistischer Untergrund“ (NSU) verantwortlich gemacht wird, haben hohe Wellen geschlagen.

Neben Forderungen nach personellen und strukturellen Veränderungen innerhalb der Verfassungsschutzbehörden sind erneut Rufe nach einem weiteren Anlauf für ein…

Lisa Schmenger

Die verfremdete Videovernehmung

Die optisch-akustisch veränderte Vernehmung von Verdeckten Ermittlern und Vertrauenspersonen im Rahmen der Videovernehmung gemäß §247 a StPO

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die Frage der Zulässigkeit einer verfremdeten Videovernehmung ist – nicht nur in Deutschland – hoch aktuell und von besonderer praktischer Bedeutung. Zu den Zeugen, die bei einer „offenen Vernehmung“ regelmäßig besonders gefährdet sind oder gegen deren offenes Auftreten vor Gericht ermittlungstaktische Gründe sprechen, gehören namentlich „Verdeckte Ermittler“ und „Vertrauenspersonen“.

Lässt sich daher die in § 247 a StPO vorgesehene Möglichkeit der…

Siiri Ann Doka

Die Kontrolle von Vertrauenspersonen im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz von Vertrauenspersonen im Strafprozess ist bisher gesetzlich nicht geregelt. Um dennoch einheitliche Maßstäbe hierfür zu gewährleisten, wurden bundeseinheitliche Verwaltungsvorschriften entwickelt, welche die Grenzen der Einsätze und deren verfahrensmäßige Kontrolle gewährleisten sollen. Ob diese Verwaltungsvorschriften den verfassungsrechtlichen und einfachgesetzlichen Anforderungen genügen und in welchem Verhältnis sie zu den länderspezifischen…

Richard Baron

Zur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der grundlegenden Probleme im Zusammenhang mit diesen Ermittlungsmethoden weiterhin in großer Ferne erscheint. [...]

Holger Nitz

Einsatzbedingte Straftaten Verdeckter Ermittler

Eine Untersuchung polizeitaktischer Ermittlungsmethoden bei der Strafverfolgung

Studien zur Rechtswissenschaft

Mit der Frage nach der Zulässigkeit einsatzbedingter Straftaten Verdeckter Ermittler greift der Verfasser eines der umstrittensten Themen des aktuellen Strafprozessrechts auf. Die sicherheitspolitische Diskussion hat sich seit den 70er Jahren vom Terrorismus auf die "organisierte Kriminalität" verschoben. Mit dem Schlagwort der "Verpolizeilichung des Strafverfahrens" wird dabei eine schleichende Verschiebung der Machtverhältnisse zu Gunsten polizeilicher Interessen…

Jeannette Warschko

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung

Prävention oder Repression?

Studien zur Rechtswissenschaft

Vorbeugende Verbrechensbekämpfung wird mit Begriffen wie V-Männer, Observierung, großer und kleiner Lauschangriff gleichgesetzt; gemeint ist eine Grauzone polizeilichen Handelns, vorwiegend heimliche Maßnahmen mit massiven Grundrechtsangriffen. Die konkrete Standortbestimmung der vorbeugenden Verbrechensbekämpfung innerhalb der geltenden Rechtsordnung (Polizeirecht oder Strafprozessrecht) ist durch die aktuelle Reformdiskussion in den Hintergrund gedrängt…