Straflosigkeit
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Inken Garnov
Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot
Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].
Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor […]
Jan Pinkepank
Strafbare (oder straflose) Anstiftung zum Suizid
Untersuchung der Strukturen der Täterschaft nach § 25 StGB – Zugleich ein Beitrag zur Strafbarkeit von Unterstützungshandlungen zur Eigenstrafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB und der tatbestandlichen Berücksichtigung von Beweggründen des Mitwirkenden am
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Sterbehilfe erfährt unverändert mediale und fachliche Aufmerksamkeit. Die in § 217 StGB a.F. geregelte Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung erklärte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 für verfassungswidrig. Neuregelungen werden bereits diskutiert.
Kaum Beachtung fand jedoch bisher die Frage nach der Strafbarkeit […]
Florian Pahl
Die Sozialadäquanz im Korruptionsstrafrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ein immer noch brisantes Thema im Bereich des Korruptionsstrafrechts: Die Lehre von der Sozialadäquanz. Als Paradebeispiel wird bereits seit Jahrzehnten das Postboten oder Müllwerkern häufig zu Neujahr gewährte Trinkgeld vorgebracht. Dies mag zwar überraschen, dürfte die Amtsträgereigenschaft von Müllwerkern und Postboten mittlerweile doch mehr […]
Samira Radwan
Steuerhinterziehung bei Erwirken eines unrichtigen Grundlagenbescheids im Feststellungsverfahren
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Verfasserin beschäftigt sich mit dem objektiven Tatbestand der Steuerhinterziehung gemäß 370 Abs. 1, 4 AO. Der Tatbestand sieht insbesondere zwei unterschiedliche Varianten des Hinterziehungserfolgs vor: Die Steuerverkürzung und die Erlangung eines nicht gerechtfertigten Steuervorteils. [...]
Juan Carlos Jimenez Bernales
Die Auswirkungen der Compliance-Richtlinien auf das Wirtschaftsstrafrecht
Dargestellt am Beispiel der Geldwäsche und der Untreue
Strafrecht in Forschung und Praxis
Gegenstand der Untersuchung sind die Auswirkungen der Compliance-Richtlinien auf die Strafrechtsanwendung bzw. auf die Ausschließung der Strafbarkeit. Hierbei steht besonders das Verhältnis der Compliance-Richtlinien zu der Konkretisierung der Sorgfaltsanforderungen im Vordergrund. Insbesondere kommt deren Anwendung auf einem komplexen Gebiet, […]
Virginia-Beatrice Hennes
Das elterliche Züchtigungsrecht – Ein derogierter Rechtfertigungsgrund?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Gesetz zur Ächtung der Gewalt in der Erziehung hat uns eine Fassung des § 1631 Abs. 2 BGB beschert, die das Recht des Kindes auf gewaltfreie Erziehung festschreibt und körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen für unzulässig erklärt. Damit scheint dem, was die strafrechtliche Rechtsprechung und auch […]
Arnd Düker
Die Strafverfolgung von Angehörigen einer Friedenstruppe der Vereinten Nationen
Studien zum Völker- und Europarecht
Das Ansehen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen (VN) hat an Glanz verloren. Immer öfter wird von Straftaten der Friedenstruppen berichtet. Die Anschuldigungen sind vielfältig und umfassen Waffenschmuggel, Tötungsdelikte und sexuelle Übergriffe. Gleichzeitig wird der Vorwurf von Straflosigkeit erhoben, da die VN keine Strafverfolgung […]
Frank H. Gerkau
Untreue und objektive Zurechnung
Eine Untersuchung zur Restriktion der Untreuestrafbarkeit auf der Ebene des objektiven Tatbestandes
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor befasst sich mit den Ursachen der scheinbaren Ausdehnung der Untreuestrafbarkeit. Dabei behandelt er spektakuläre Untreue-Entscheidungen des BGH in Zusammenhang mit der Bankenuntreue, dem Sponsoring, der Haushaltuntreue, dem "Fall Kohl", der Spendenaffäre der "Hessen-CDU", dem Fall "Mannesmann", und der "Kölner […]
Jan Patrick Polzin
Strafrechtliche Rechtfertigung der ‚Rettungsfolter‘?
Eine Analyse der deutschen Rechtslage unter Berücksichtigung internationaler Normen und Entwicklungen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Diskussion um Folter und die Rechtfertigung von Gewalthandlungen des Staates zur Rettung unschuldiger Opfer wird in jüngerer Vergangenheit aufgrund der Vorkommnisse vom 11. September 2001 in den USA und der allgemeinen Bedrohung durch den internationalen Terrorismus sowie des Entführungsfalls des Jungen Jakob von Metzler in Frankfurt am […]
Holger Nitz
Einsatzbedingte Straftaten Verdeckter Ermittler
Eine Untersuchung polizeitaktischer Ermittlungsmethoden bei der Strafverfolgung
Studien zur Rechtswissenschaft
Mit der Frage nach der Zulässigkeit einsatzbedingter Straftaten Verdeckter Ermittler greift der Verfasser eines der umstrittensten Themen des aktuellen Strafprozessrechts auf.
Die sicherheitspolitische Diskussion hat sich seit den 70er Jahren vom Terrorismus auf die „organisierte Kriminalität“ verschoben. Mit dem Schlagwort der […]