Wissenschaftliche Literatur Rechtswidrigkeit

Thorsten Schwarzer

Die Rechtswidrigkeit im Tatbestand

Strafrecht in Forschung und Praxis

Wie sind die Rechtswidrigkeitsmerkmale – also Begriffe wie rechtswidrig, unbefugt, widerrechtlich o.ä – zu verstehen? Sind sie, da sie ja bereits im Wortlaut einer Norm Verwendung finden, als echte Tatbestandsmerkmale aufzufassen? Oder stellen sie als bloße Beschreibung des Widerspruchs zum Recht einen eigentlich redundanten Hinweis auf die Rechtswidrigkeit als allgemeines Verbrechensmerkmal in der selbständigen Deliktsebene dar? Dies ist die zentrale Frage,…

Basel Shehabi

Die Verpflichtungen der Besatzungsmacht und der Europäischen Union zum Schutz der natürlichen Ressourcen

Das Beispiel der besetzten palästinensischen Gebiete

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Thema der Besetzung des palästinensischen Gebiets bleibt ein hochaktuelles Thema des Völkerrechts. In diesem Buch werden, nach Einordnung des völkerrechtlichen Status des palästinensischen Gebiets, die Pflichten und Befugnisse einer Besatzungsmacht hinsichtlich der natürlichen Ressourcen und deren Verwaltung nach Maßgabe des humanitären Völkerrechts und des internationalen Menschenrechtsregimes untersucht. Besonderes Augenmerk wird auf die Vorgehensweise Israels in…

Danilo Rosendahl

Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz

Studien zum Verwaltungsrecht

In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.

Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…

Laura J. Görgens

Die Strafbarkeit des Arztes im Rahmen des pharmakologischen Neuroenhancements

Die Optimierung des Menschen

Medizinrecht in Forschung und Praxis

In der heutigen Zeit ist es nicht mehr nur möglich, übermenschliche sportliche Leistungen zu erzielen, Körperteile nahezu beliebig zu verändern oder ganz neu zu formen, sondern darüber hinaus auch diese Funktionen des menschlichen Gehirns mittels pharmakologischer Substanzen gezielt zu optimieren.

Dieses Phänomen des sogenannten Neuroenhancements ist in den vergangenen Jahren weltweit zu einem brisanten Thema geworden und vor allem bei denjenigen Personengruppen…

Angela Griesbach

Die Rücknahme illegal grenzüberschreitend verbrachter Abfälle

Die beiderseitige Verantwortlichkeit für die formelle und materielle Rechtswidrigkeit im polygonalen Notifizierungsrechtsverhältnis

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Wie lässt sich der Abfallempfänger in die Pflicht nehmen, der illegal Abfälle importiert, aber weder über eine Behandlungsanlage noch über eine Anlagengenehmigung verfügt? Grundsätzlich sieht die Verordnung (EG) 1013/2006 über die (grenzüberschreitende) Verbringung von Abfällen vor, dass der Abfallerzeuger illegal verbrachte Abfälle zurückzunehmen hat. Für illegale Abfallverbringungen, bei denen der Erzeuger die fehlende Genehmigung, der Empfänger hingegen die fehlende…

Nina Roer

Die Buchpreisbindung in Deutschland und Österreich

Studien zur Rechtswissenschaft

Bücher und E-Books sind in Deutschland und Österreich beim Verkauf an Letztabnehmende im Preis gebunden. Seit inzwischen 150 Jahren schwelt in beiden Ländern ein Konflikt zwischen Preisbindungsbefürwortern und Preisbindungsgegnern. Alle Jahre wieder entflammt in der Buchbranche sowie auf politischer Ebene die Diskussion über Sinn oder Unsinn der Buchpreisbindung. Insbesondere die Frage nach der Gemeinschaftsrechtswidrigkeit des Buchpreisbindungsgesetzes spielt in diesem…

Peter Roegele

Deutscher Strafrechtsimperialismus

Ein Beitrag zu den völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltausdehnung

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Autor untersucht die Völkerrechtskonformität des deutschen Strafanwendungsrechts (§§ 3–7, 9 StGB). Nach einer Einführung zu den §§ 3 ff. StGB, nähert sich der Verfasser der Fragestellung in zwei Schritten. Zunächst werden die völkerrechtlichen Grenzen extraterritorialer Strafgewaltanwendung ermittelt. Anschließend wird die Völkerrechtskonformität der §§ 3–7, 9 StGB anhand dieser Grenzen untersucht.

Der Autor erkennt die völkerrechtlichen Geltungsprinzipien…

Dae Sung Lim

Das Recht am eigenen Bild bei Minderjährigen

Schriften zum Persönlichkeitsrecht

Die Untersuchung behandelt die zivilrechtliche Problematik des Rechts am eigenen Bildnis der Minderjährigen, auch im Zusammenhang mit neueren technischen Entwicklungen. Als Rechtsgrundlagen wurden insbesondere das KUG mit seinen Voraussetzungen im Einzelnen behandelt und der Bereich der unerlaubten Handlungen, hier konkret die Verletzung des Rechts am eigenen Bild als Teil des Persönlichkeitsrechts. Gegliedert ist diese Prüfung nach dem Aufbauschema: Objektiver…

Aron Sell

Die offensichtlich rechtswidrige Vorlage einer Privatkopie nach § 53 I Satz 1 UrhG

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Der technische Fortschritt im Bereich der Digitalisierung hat zur Folge, dass heutzutage jedermann urheberrechtlich geschützte Werke schnell, massenhaft und ohne Qualitätsverlust vervielfältigen kann. Das Anfertigen von Kopien zum privaten Gebrauch ist dabei zustimmungsfrei erlaubt, sofern die Voraussetzungen von § 53 I Satz 1 UrhG erfüllt sind. Danach darf unter anderem zur Vervielfältigung keine offensichtlich rechtswidrige Vorlage verwendet werden. Obwohl dieses…

Lena-Maria Gaese

Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates bei völkerrechtskonformem Staatenverhalten?

Studien zum Völker- und Europarecht

Nach den beiden verheerenden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Organisation der Vereinten Nationen gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und den Menschen von der Geißel des Krieges zu befreien. Man hatte aus dem Versagen des Völkerbundes, der nicht in der Lage gewesen war, das Versinken der Welt in zwei kurz aufeinanderfolgende Kriege zu verhindern, die Lehren gezogen. Mit dem Sicherheitsrat wurde ein…