Wissenschaftliche LiteraturTatbestand
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Probleme der Vorsatzanfechtung
Eine Analyse der zu meisternden materiellen und prozessualen Hürden bei der Realisierung der Anfechtbarkeit nach dem Grundtatbestand des § 133 Abs. 1 S. 1 InsO unter Berücksichtigung seiner Entwicklung von den Ursprüngen bis zum „Gesetz zur Verbesserung der Rechtssicherheit bei Anfechtungen nachd er Insolvenzverordnuung und nach dem Anfechtungsgesetz" vom 29.03.2017
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Kaum ein Tatbestand des Insolvenz(anfechtungs)rechts wurde in der jüngeren Vergangenheit so intensiv diskutiert wie der seit dem 01.01.1999 unveränderte Grundtatbestand der sog. Vorsatzanfechtung gemäß § 133 Abs. 1 S. 1 InsO.
Die in der Diskussion zu vernehmenden Stimmen waren in ihrer Bewertung ebenso…
BargeschäftBeweisanzeichenGläubigerGläubigerbenachteiligungGläubigerbenachteiligungsvorsatzInsolvenzanfechtungInsolvenzanfechtungsrechtInsolvenzrechtInsolvenzverwalterKenntnisSanierungSanierungsversuchVorsatzanfechtungZahlungsunfähigkeitGrundlagen des insolvenzrechtlichen Überschuldungstatbestands
Die rechtzeitige Auslösung der Insolvenzantragspflicht im Konflikt der Verteilungsgrundsätze
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Die Grundlagen des Überschuldungstatbestands sind nach wie vor nicht hinreichend erörtert. Es ist höchste Zeit, diese Lücke zu schließen. Als Eröffnungsgrund bestimmt die Überschuldung den Zeitpunkt, ab dem das Prioritätsprinzip vom Gleichbehandlungsgrundsatz abgelöst wird. Der Überschuldungstatbestand, der seit…
Dogmatische EinordnungFortbestehensprognoseFunktionen und AnforderungenGleichbehandlungsgrundsatzGrundrechtliche WürdigungHistorische EntwicklungInsolvenzantragspflichtInsolvenzeröffnungInsolvenzrechtPrioritätsprinzipÜberschuldungsbilanzÜberschuldungstatbestandVerteilungsgrundsätzeStaatlicher Ankauf steuerstrafrechtlich relevanter Daten
Eine Untersuchung der strafrechtlichen und strafprozessrechtlichen Konsequenzen nach Einführung des Tatbestands der Datenhehlerei gemäß § 202d StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Angesichts eines wachsenden Absatzmarkts für Daten, die durch widerrechtliches Eindringen in unternehmensinterne Systeme erlangt wurden, wurde die Erweiterung des materiellen Kernstrafrechts um den Straftatbestand der Datenhehlerei diskutiert. Im Jahr 2015 erließ der Gesetzgeber sodann den Tatbestand der…
AmtsträgerBeweisverboteBlocking effectDatenhehlereiHandling stolen dataPrivilegePriviligierungProhibition of evidencePublic officialsSperrwirkungStaatlicher AnkaufState procurementSteuer-CDSteuerhinterziehungSteuerstrafverfahrenTax CDTax criminal proceedingsTax evasion§ 202d StGBDer Abrechnungsbetrug im GOÄ-Liquidationsbereich
ein eigener Straftatbestand?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ausgangspunkt und Motivation dieser Untersuchung ist die Grundsatzentscheidung des Bundesgerichtshofes vom 25.01.2012 (BGHSt 57, 95–122), die völlig neue Maßstäbe für die strafrechtliche Verfolgung privatärztlicher Abrechnungsmanipulationen aufstellt. Im Ergebnis entfernt sich der BGH mit dieser Entscheidung so…
AbrechnungsbetrugAbrechnungsmanipulationAbrechnungsstelleGebührenordnung für ÄrzteGefährdungsdeliktKriminologiePersönliche LeistungserbringungRechtswissenschaftStändiger ärztlicher VertreterStellvertretervereinbarungStrafrechtStraftatbestandVorsatzWahlarztWahlleistungsvereinbarungVerbraucherschutz durch Strafgesetz
Verbraucherrechtswidrige Handlungen in Bezug auf Täuschung und Irrtum innerhalb des Betrugstatbestandes
Schriften zum Verbraucherrecht
Der Verbraucherschutz ist ein Rechtsbereich, der jeden Verbraucher unmittelbar betrifft und dem bezüglich eines unbeschwerten Konsums von Gütern und Dienstleistungen eine unverzichtbare Rolle zukommt. Obwohl dem Verbraucherschutz in Deutschland bereits ein relativ hoher Stellenwert eingeräumt ist, sind dennoch…
BetrugBetrugstatbestandComputerbetrugDeutsches VerbraucherleitbildEuropäisches PrivatrechtEuropäisches VerbraucherleitbildEuropäisches VerbraucherrechtOpfermitverantwortungRichtlinie über unlautere GeschäftspraktikenStrafgesetzTäuschungTäuschung und IrrtumUGP-RLVerbraucherrechtVerbraucherrechtswidrige HandlungenVerbraucherschutzVerbraucherstrafrecht§ 263 StGB§ 263a StGBPolitische Verdächtigung (§ 241a StGB)
Tatbestand mit Potential oder „Totes Recht“?
Strafrecht in Forschung und Praxis
Im Jahr 2018 kamen Medienberichte und Reportagen über eine von der türkischen Staatsregierung unter dem Präsidenten Erdogan lancierte App namens EGM Mobil auf, mit der von jedem Ort der Welt aus Personen wegen tatsächlich begangener oder vermeintlicher Straftaten an die türkischen Strafverfolgungsbehörden gemeldet…
DenunziationDenunziations-AppDr. Hans KemritzEGM-MobilEritreaGefährdungsdelikteGesetz zum Schutz der persönlichen FreiheitJuristische ZeitgeschichteKontrollratsgesetz Nr. 10MenschanraubPolitische VerfolgungRechtsgeschichteStrafrechtTürkeiDie Untreuestrafbarkeit des Vorstands bei Verstößen gegen den Deutschen Corporate Governance Kodex und § 161 AktG
Ein Restriktionsversuch im Hinblick auf den konturenlosen Tatbestand des §266 StGB über den Weg der Einbindung eines Selbstregulierungsinstruments
Studien zur Rechtswissenschaft
Im Bereich der haftungsrechtlichen Bewertung von Managementfehlverhalten ist zunehmend die Tendenz zu beobachten, dass die Führungskräfte von Wirtschaftsunternehmen nicht nur zivilrechtlich, sondern vermehrt auch strafrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Die Anzahl der Wirtschaftsstrafverfahren ist deutlich…
AktiengesellschaftBestimmtheitsgrundsatzComplianceCorporate GovernanceDCGKDeutscher Corporate Governance KodexEmpfehlungenEntsprechenserklärungGravierende PflichtverletzungHandlungsunrechtKodexKonturenlosMissbrauchsalternativeMissbrauchstatbestandMissmanagementNormkonkretisierende WirkungPflichtwidrigkeitPräventionprincipal agent-ProblemRegierungskommission Deutscher Corporate Governance KodexRepressionRestriktionRestriktive WirkungSelbstregulierungSelbstregulierungsinstrumentTreubruchsalternativeTreubruchstatbestandUnbestimmtUnterbestimmtUntreueUntreuespezifische ErheblichkeitsschwelleUntreuestrafbarkeitVermögensbetreuungspflichtverletzungVerschleifung von Tathandlung und TaterfolgVeruntreuungVorstandWirtschaftskriminalität§ 93 AktG§ 161 AktG§ 266 StGBGesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot
Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].
Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie…
AbrechnungsbetrugAuslegungBetrugEntgrenzungFormalschadenGesetzlichkeitsprinzipMethodikRechtsmethodikStrafrechtTäuschungTatbestandsmerkmaleUntreueVermögensschadenVerschleifungVerschleifungsverbotDas Besteuerungsrecht der Bundesrepublik Deutschland als Tatbestandsmerkmal der Entstrickung nach § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Durch das Gesetz über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) wurden die sog. Entstrickungsregeln des § 4 Abs. 1 Satz 3 EStG sowie des § 12 Abs. 1 HS 1 KStG in das deutsche Steuerrecht aufgenommen. Die Vorschriften…
BesteuerungsrechtDeutschlandEntstrickungErsatzrealisationEStGSteuerrechtStille ReservenTatbestandsmerkmalÜberführungWirtschaftsgüterStrafbare (oder straflose) Anstiftung zum Suizid
Untersuchung der Strukturen der Täterschaft nach § 25 StGB – Zugleich ein Beitrag zur Strafbarkeit von Unterstützungshandlungen zur Eigenstrafvereitelung nach § 258 Abs. 1 StGB und der tatbestandlichen Berücksichtigung von Beweggründen des Mitwirkenden am
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Thema Sterbehilfe erfährt unverändert mediale und fachliche Aufmerksamkeit. Die in § 217 StGB a.F. geregelte Geschäftsmäßige Förderung der Selbsttötung erklärte das Bundesverfassungsgericht im Jahr 2020 für verfassungswidrig. Neuregelungen werden bereits diskutiert. [...]
AnstiftungBeweggründeBundesverfassungsgerichtSelbsttötungSterbehilfeStrafrechtStrafvereitelungSuizidTäterschaftTatentschlussTatherrschaftTeilnahme