Wissenschaftliche Literatur Rechtswidrigkeit
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Simon Spyra
Rechtliche Grundlagen für die Erzeugung von Emissionsminderungsgutschriften durch nationale Ausgleichsprojekte
Analytische Bewertung in rechtlicher und umweltökonomischer Hinsicht sowie konkrete Vorschläge für eine Fortentwicklung
Studien zum Völker- und Europarecht
In dieser Studie werden die rechtlichen Grundlagen für die Erzeugung von Emissionsminderungsgutschriften durch nationale Ausgleichsprojekte untersucht und deren umweltökonomischer Gehalt bewertet. Es werden die Chancen und Risiken eines Mechanismus für nationale Ausgleichsprojekte mit europarechtlichem Bezug ebenso untersucht wie jene ohne europarechtlichen Bezug.
Für eine genaue Einordnung des Untersuchungsgegenstandes auf internationaler, europäischer und…
BackloadingEU EHSEuropäischer EmissionsrechtehandelFlexible ProjektmechanismenInternationaler KlimaschutzInternationaler LuftverkehrKlimaschutzNationale AusgleichsprojekteWeltweiter EmissionsrechtehandelEsther Iglesias Gonzalez
Verbringungsgewahrsam
Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts
Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…
AufenthaltsverbotGefahrenabwehrGeneralklauselGewahrsamPlatzverweisPolizeirechtStandardbefugnisVerbringungsgewahrsamBirthe Rautenstrauch
Open-Source-Computersoftware zwischen Urheber- und Kartellrecht
Die Verletzung von Art 101 AEUV / §1 GWB durch Open-Source-Computersoftwarelizenzen
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Im Jahr 2005 verklagte der Programmierer Daniel Wallace die gemeinnützige Free Software Foundation in den USA auf Schadensersatz. Hintergrund des folgenden Rechtsstreits war, dass es sich bei der Free Software Foundation um die Herausgeberin der weltweit und auch in Deutschland bekanntesten und gebräuchlichsten Open-Source-Computersoftwarelizenz – der GNU GPL – handelt. Der Free Software Foundation wurde vorgeworfen, dass die GNU GPL eine kartellrechtswidrige…
ComputerprogrammFree Software FoundationGNU GPLInhaltskontrolleKartellrechtKartellvereinbarungLinuxLizenzvertragOpen Source InitiativeOpen Source SoftwareRichard StallmanSoftwarerechtWallaceMatthias Krüger (Hrsg.)
Stalking als Straftatbestand
Strafrecht in Forschung und Praxis
Seit der Vorauflage sind sechs Jahre vergangen. Schon das seither erschienene Schrifttum und erste Entscheidungen zu § 238 dtStGB, u. a. der Grundsatzbeschluss des BGH von Ende 2009, sind Grund genug, sich an eine Überarbeitung zu machen. Ferner ist die Auseinandersetzung um die (mögliche) Verfassungswidrigkeit von § 238 Abs. 1 Nr. 5 dtStGB unter neuen Vorzeichen zu führen, nachdem das Bundesverfassungsgericht die Zügel bei Art. 103 Abs. 2 GG angezogen hat. Von daher war…
BelästigungCybermobbingCyberstalkingMobbingNachstellungStalkingStrafrechtTelefonterrorVerfolgungPeter Conrad
Der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit im Rechtshilfe- und Strafanwendungsrecht
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Begriff „beiderseitige Strafbarkeit“ bedeutet für sich genommen, dass eine Handlung nach dem Recht zweier Staaten strafbar ist. Bedeutsam ist er sowohl im Rechtshilfe- als auch im Strafanwendungsrecht.
Im Auslieferungsrecht stellt der Grundsatz der beiderseitigen Strafbarkeit eines der traditionellen und grundlegenden Prinzipien dar. Beiderseitig strafbar bedeutet, dass die dem Verfolgten vorgeworfene Tat sowohl nach dem Recht des um Auslieferung ersuchenden…
AuslieferungsrechtBeiderseitige StrafbarkeitEuropäischer HaftbefehlIdentische TatortnormIRGNullum-Crimen-GrundsatzRechtshilfe in StrafsachenRechtshilferechtSonstige RechtshilfeStrafanwendungsrechtStrafrechtStrafsachenTatortstrafbarkeitLeopold J. Riedl
Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb – eine noch zeitgemäße Rechtsfigur?
Der Autor befasst sich mit dem durch die Rechtsprechung des Reichsgerichts begründeten Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Er untersucht dabei insbesondere, ob diese Rechtsfigur zur heutigen Zeit noch erforderlich ist, um lückenlosen Rechtsschutz zu gewähren. Durch die Fülle an bestehenden speziellen gesetzlichen Regelungen in vielen unterschiedlichen Bereichen, erscheint dies fraglich.
Die Entwicklungen in der Rechtsprechung des…
DeliktsrechtGewerbebetriebRecht am GewerbetriebRechtswissenschaftrichterliche RechtsfortbildungZivilrecht§ 823 BGBFalk Böhm
Konzeptionelle Frequenzplanung im Telekommunikationsrecht
Überlegungen zu Rechtsnatur, Bindungswirkung und Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des GSM-Konzepts
Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht
Natürliche Ressourcenknappheit einerseits und künstliche, insbesondere ökonomische Erwägungen andererseits erzeugen ein Spannungsfeld. In diesem Spannungsfeld ist es Aufgabe und Funktion der Frequenzverwaltung durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), eine den einschlägigen Regulierungszielen gerecht werdende Frequenzallokation sicherzustellen. Der Gesetzgeber hat der BNetzA in diesem Zusammenhang einen Planungsauftrag erteilt und damit verbunden ein (un-) gewisses Maß…
Allgemeine FeststellungsklageBundesnetzagenturEckpunkteFrequenzordnungFrequenzplanungGesetzesvorbehaltGSM-KonzeptImperative PlanungKonzeptionelle FrequenzplanungKonzeptionelle PlanungRechtswissenschaftRegulierungsrechtTelekommunikationsrechtVerwaltungsrechtliche ZusageChristian Järkel
Die wegen Sittenwidrigkeit rechtswidrige Körperverletzung
Ein Beitrag zur Auslegung und Reform des §228 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Gemäß § 228 StGB handelt der Täter einer mit Einwilligung des Opfers vorgenommenen Körperverletzung rechtswidrig, wenn die Tat trotz Einwilligung gegen die guten Sitten verstößt. Letztlich entscheidet daher der Sittenverstoß über die Rechtswidrigkeit und damit über die Strafbarkeit des Täters.
Dieser Verweis auf die guten Sitten ist seit jeher Auslöser intensiver Diskussionen. Gerade in den letzten Jahren hat der Diskurs erheblich an Fahrt aufgenommen.…
AnstandsformelAuslegungEinwilligungKörperverletzungRechtswissenschaftReformSittenwidrigkeitVerstoß gegen die guten Sitten§ 228 StGBFrank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittelKathleen Bornmann
Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde
insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene Sachentscheidung zu treffen habe.
Die neuere Rechtsprechung scheint nun, einen anderen Weg einzuschlagen. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts…