Wissenschaftliche Literatur Aufenthaltsverbot

Esther Iglesias Gonzalez

Verbringungsgewahrsam

Eine Untersuchung zur rechtlichen Bewährung eines geläufigen, aber umstrittenen Instruments des Gefahrenabwehrrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Der Verbringungsgewahrsam bezeichnet eine Maßnahme der Polizei- und Ordnungsbehörden, mit der Personen mittels eines Dienstfahrzeugs von einem bestimmten Ort entfernt und an einen anderen, meist abgelegenen Ort verbracht und dort ausgesetzt werden. Mit dem Abtransport des Betroffenen an einen entlegenen Ort, an dem meistens öffentliche Verkehrsmittel nicht zur Verfügung stehen, soll die Rückkehr des Verbrachten an den Ausgangsort für einen gewissen Zeitraum verzögert…

Dirk Otterbach

„Zero-Tolerance“-Politik und das deutsche Polizei- und Ordnungsrecht

Studien zur Rechtswissenschaft

Die in Deutschland für die Sicherheit Verantwortlichen machen weite Reisen in die Vereinigten Staaten. Amerikanische Polizeipräsidenten reden in Deutschland auf Tagungen und alles dreht sich nur um ein Thema: Neue amerikanische Methoden im Kampf gegen die Kriminalität. Deutschen Politikern und Polizisten wird die „Broken-Window“-Theorie und das darauf basierende und in New York City praktizierte Sicherheitskonzept „Zero Tolerance“ vorgestellt. [...]

Tobias Dirk Barth

Gewaltschutz im sozialen Nahbereich

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Basierend auf einer Initiative der Bundesregierung, wurde am 08.11.2001 das so genannte Gewaltschutzgesetz vom Bundestag verabschiedet, welches am 01.01.2002 in Kraft trat. Dieses Gesetz soll primär den zivilrechtlichen Schutz bei Gewalttaten und Nachstellungen verbessern sowie die Überlassung der Ehewohnung bei Trennung erleichtern. Die genannten Ziele sollen durch zivilrechtliche Schutzanordnungen wie Kontakt-, Näherungs-, Misshandlungs- und Belästigungsverbote erreicht…

Alexander Wuttke

Polizeirecht und Zitiergebot

Eine Untersuchung polizeirechtlicher Grundrechtsbeschränkungen im Lichte der Zitierklauseln der Landespolizeigesetze

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit untersucht polizeirechtliche Grundrechtsbeschränkungen unter dem Aspekt der verfassungsrechtlichen Begrenzung dieser Eingriffe. Eine dieser Grenzen stellt das grundgesetzliche Zitiergebot (Art.19 I, S.2 GG) dar. Hiernach muss der Gesetzgeber, wenn er in ein Freiheitsgrundrecht eingreift, das dem Zitiergebot unterfällt, dieses innerhalb des einschränkenden Gesetzes benennen.

Zunächst wird der Anwendungsbereich des Zitiergebotes umrissen, um von diesem…