Zwangsmaßnahmen
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Lena-Maria Gaese
Zwangsmaßnahmen des Sicherheitsrates bei völkerrechtskonformem Staatenverhalten?
Studien zum Völker- und Europarecht
Nach den beiden verheerenden Weltkriegen in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts wurde die Organisation der Vereinten Nationen gegründet, um den Weltfrieden und die internationale Sicherheit zu wahren und den Menschen von der Geißel des Krieges zu befreien. Man hatte aus dem Versagen des Völkerbundes, der nicht in der Lage gewesen war, das […]
Viktoria Burmeister
Der Umfang des haftungsrelevanten Vermögens im Nachlassinsolvenzverfahren
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
In Deutschland wurden im Jahr 2018 rund 110.0001 Insolvenzverfahren beantragt, wovon rund 98.000 eröffnet wurden. Bei lediglich 3800 Verfahren hiervon handelte es sich um Insolvenzverfahren über einen Nachlass oder ein Gesamtgut. Von diesen 3800 Verfahren wurden nur lediglich die Hälfte eröffnet. Dies mag insbesondere an der im […]
Bodo Wawrzyniak
Das neue chinesische Verwaltungszwangsgesetz
Ein modernes Instrument zur Durchsetzung von Verwaltungspflichten im deutschen und taiwanesischen Vergleich
Schriften zum ausländischen Recht
Der Verfasser stellt – dem Gesetzesaufbau in groben Zügen folgend – zunächst umfassend die Instrumente des Verwaltungszwangs dar und grenzt vom artverwandten Instrument der Verwaltungsstrafe ab, wobei eine vergleichende Betrachtung zur deutschen und taiwanesischen Rechtslage integriert wird. Anschließend werden die das CVerwZG beherrschenden […]
Kathleen Bornmann
Die Struktur der strafprozessualen Beschwerde
insbesondere im Hinblick auf die Anfechtung von Zwangsmaßnahmen
Strafrecht in Forschung und Praxis
Wird die Beschwerde für begründet erachtet, so erlässt das Beschwerdegericht nach § 309 Abs. 2 stopp zugleich die in der Sache erforderliche Entscheidung. Rechtsprechung und Literatur folgerten aus dem Wortlaut dieser Vorschrift lange Zeit einheitlich, dass das Beschwerdegericht grundsätzlich eine eigene Sachentscheidung zu treffen habe. […]
Martin Grengel
Zwangsmaßnahmen des Betreuers
Eine fallgruppenbezogene Untersuchung ihrer Rechtfertigung
Die Problematik der rechtlichen Zulässigkeit der Zwangsmaßnahmen eines Betreuers kann sich auf den unterschiedlichsten Gebieten und in unterschiedlichsten Lebensbereichen des Betreuten ergeben, so etwa in den viel diskutierten Fällen der ambulanten oder stationären medizinischen Behandlung, des Wohnungszutritts oder des Wohnsitzwechsels. Zwang […]
Daphne Petry
Die strafrechtliche Rechtfertigung von Soldaten bei Auslandseinsätzen
Tötungs- und Körperverletzungsdelikte in Konflikten, welche die Schwelle zum bewaffneten Konflikt i.S.d. Völkerrechts (noch) nicht überschritten haben
Strafrecht in Forschung und Praxis
Für die einzelnen militärischen Zwangsmaßnahmen von Soldaten bei friedenssichernden Auslandseinsätzen gibt es bisher keine spezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage. Sowohl die Resolution des VN-Sicherheitsrates als auch der zustimmende Parlamentsbeschluss bieten aus Sicht der Verfasserin keine ausreichende Rechtsgrundlage für […]
Britta Maria Liebig
Der Zugriff auf Computerinhaltsdaten im Ermittlungsverfahren
Cloud Computing, E-Mail und IP-Telefonie als neue rechtliche und technische Herausforderungen für die Strafverfolger
Schriften zum Strafprozessrecht
„Das Internet ist für uns alle Neuland (...)“
Dieser fast schon berühmte (Halb-)Satz brachte Bundeskanzlerin Angela Merkel, kaum dass sie ihn auf einer Pressekonferenz im Juni 2013 ausgesprochen hatte, jede Menge Spott und Kritik ein. Spott und Kritik, die überwiegend und binnen weniger Sekunden und Minuten über gerade jenes […]
Thomas Ufer
Die zwangsweise Verabreichung von Brechmitteln
Eine Darstellung einfachgesetzlicher und verfassungsrechtlicher Vorgaben unter besonderer Berücksichtigung aktueller Entwicklungen und rechtsvergleichender Aspekte
Strafrecht in Forschung und Praxis
Jahrelang wurden in verschiedenen Bundesländern – insbesondere in den Stadtstaaten Bremen und Hamburg – an Personen, die des Straßenhandels mit Betäubungsmitteln verdächtig waren, Brechmittel verabreicht, wenn der Beschuldigte seine Kooperation verweigerte und die (vermuteten) Beweismittel nicht freiwillig herausgab. In Folge solcher Maßnahmen […]
Daniel Herrmann
Möglichkeiten und Grenzen des Einsatzes biometrischer Verfahren unter strafprozessualen Gesichtspunkten
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die zuverlässige Nutzbarmachung biometrischer Verfahren zur Identifikation von Personen wirft in straf- und strafverfahrensrechtlicher Sicht Fragen auf, die zum einen die Zulässigkeit von Zwangsmaßnahmen betreffen und zum anderen das Beweisrecht.
Nach Einordnung der Körpermessverfahren in die geltende StPO wird die praktisch […]
Ole Exner
Pornografiestraftaten in den Neuen Medien
Ermittlungsmethoden und Verfolgungsansätze
Strafrecht in Forschung und Praxis
Die Studie befasst sich mit strafprozessualen Zwangsmaßnahmen, die den Strafverfolgungsbehörden bei der Aufklärung von Pornografiestraftaten in den Neuen Medien zur Verfügung stehen.
Durch die jederzeitige Verfügbarkeit von Pornografie insbesondere im Internet, sind keine Barrieren erkennbar, die der Verbreitung eine „natürliche“ […]