Wissenschaftliche LiteraturDoppelfunktionale Maßnahmen
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Die automatische Kennzeichenfahndung
Eine neue Überwachungsmaßnahme an der Schnittstelle zwischen präventivem und repressivem Einsatz
Seit etwa zehn Jahren kommt die automatische Kennzeichen?fahndung auf Deutschlands Straßen zum Einsatz. Es handelt sich dabei um eine kontrovers diskutierte polizeiliche Überwachungsmaßnahme, die sowohl zu präventiven als auch zu repressiven Zwecken eingesetzt werden kann. Im März 2008 erklärte das Bundesverfassungsgericht die Regelungen der Länder Hessen und…
AFVAKLSANPRDoppelfunktionale MaßnahmenDoppelfunktionalität der PolizeiFahndungsmaßnahmeKennzeichenerfassungKennzeichenfahndungKFZ-ScanningMax-Planck-Institut für ausländisches und internationales StrafrechtPolizeirechtStrafprozessrechtDer künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittelTelekommunikationsüberwachung in den Landespolizeigesetzen und der Strafprozessordnung
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Christopher Sievers setzt sich mit denjenigen besonderen Maßnahmen aus dem Bereich der Überwachung und Aufzeichnung der Telekommunikation auseinander, die sowohl in den Polizeigesetzen der Länder als auch in der Strafprozessordnung enthalten sind. Nach einer Vorstellung dieser Normierungen werden Übereinstimmungen, Unterschiede sowie gemeinsame Grenzen einerseits…
Datenverwendungdoppelfunktionale MaßnahmenGefahrenabwehrPolizeigesetzeRechtswissenschaftStrafprozessordnungTelekommunikationsüberwachungHäufige Schlagworte im Fachgebiet Rechtswissenschaft