Wissenschaftliche LiteraturErmächtigungsgrundlage
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität
Eine kritische Analyse der praktischen Vorgehensweise von Ermittlungsbehörden bei verdeckten Durchsuchungen unter besonderer Berücksichtigung der Schnittstelle von präventiv-polizeilichen und repressiven Maßnahmen
Schriften zum Strafprozessrecht
Thema dieses Buches ist die Zulässigkeit legendierter Kontrollen im Bereich der Betäubungsmittelkriminalität. Legendierte Kontrollen besitzen eine äußert hohe praktische Relevanz, da sie oftmals die einzige Möglichkeit bieten, einen auch gefahrenabwehrrechtlich motivierten Betäubungsmittelfund ohne Aufdeckung…
AnwendungsvorrangBetäubungsmittelkriminalitätBeweisverboteDatentransferErmächtigungsgrundlageLegendierte KontrollePersonenbezogene DatenRichtervorbehaltTrennungsgebotÜbermittlungVerdeckte DurchsuchungVerwendungDer Zugriff auf serverbasiert gespeicherte E-Mails beim Provider
Verfassungsrechtliche Anforderungen an eine strafverfahrensrechtliche Ermächtigungsgrundlage
Strafrecht in Forschung und Praxis
Serverbasierte E-Mail-Kommunikation ist zu einem zentralen Fernkommunikationsmedium im Privat- und Unternehmensbereich geworden. Mitunter lagern erhebliche Datenbestände auf Providerservern, was den Zugriff auf serverbasierte E-Mail-Accounts für Strafverfolgungsbehörden besonders attraktiv macht. Allerdings…
BeschlagnahmeE-Mail-ServerE-Mail-ÜberwachungE-Mail-ZugriffFernmeldegeheimnisGrundrechteInternetInternetüberwachungMedienrechtPostbeschlagnahmeProviderRechtswissenschaftStrafprozessrechtTelekommunikationsgeheimnisTelekommunikationsüberwachungVerfassungsrechtAnlassunabhängige Personenkontrollen
Zur Verfassungsmäßigkeit der entsprechenden Ermächtigungsgrundlagen in den Polizeigesetzen der Länder und im Bundesgrenzschutzgesetz
Kaum eine Thematik des Polizeirechts hat Rechtsprechung und Literatur in der jüngsten Zeit so beschäftigt wie die Möglichkeit so genannter anlassunabhängiger Personenkontrollen. In einer Reihe von Landespolizeigesetzen und im Bundesgrenzschutzgesetz wurden in den letzten Jahren entsprechende Ermächtigungsgrundlagen…
BundesgrenzschutzGrenzschutzIdentitätsfeststellungInformationelle SelbstbestimmungPolizeirechtRechtswissenschaftVerfassungsrechtVerwaltungsrechtvorbeugende StraftatenbekämpfungDer künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittelBodenschutz- und Umweltschadensrecht
Umweltrecht in Forschung und Praxis
Die wachsende Zahl von Gerichtsentscheidungen und Publikationen zum Bodenschutzrecht bedarf schon für sich genommen einer Bestandsaufnahme. Mit dem neuen Umweltschadensrecht ergeben sich zudem ganz neue Probleme der öffentlich-rechtlichen Haftung. Das Buch Bodenschutz- und Umweltschadensrecht von Dr. Claus Leitzke…
AltlastenAnspruchsgrundlagenBBodSchGBodenschutzrechtBundes-BodenschutzgesetzErmächtigungsgrundlagenÖffentlich-rechtliche HaftungRechtswissenschaftUmwelthaftungsrichtlinieUmweltrechtUmweltschadensrechtZur Frage der grundsätzlichen Zulässigkeit des Einsatzes verdeckt ermittelnder Personen und Vorschlag einer umfassenden gesetzlichen Regelung
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Einsatz verdeckt ermittelnder Personen beschäftigt schon seit geraumer Zeit immer wieder die höchstrichterliche Rechtsprechung. Es dürfte wohl kaum eine andere Ermittlungsmethode geben, in deren Dunstkreis ebenso viele kontroverse Diskussionen geführt werden. Um so erstaunlicher ist es, daß eine Klärung der…
ErmächtigungsgrundlageInformantenInformationelle SelbstbestimmungOrganisierte KriminalitätRechtswissenschaftV-LeuteV-MannVerdeckte ErmittlerVertrauensperson