Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsgericht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Freimut Alexander Hackel
Die Entstehung einer eigenständigen bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit
Eine Analyse der Judikatur des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zwischen 1879 und 1919 anhand ausgewählter Fragestellungen
Bei diesem Buch handelt es sich um eine umfangreiche Studie zur Entwicklung der bayerischen Verwaltungsgerichtsbarkeit. Diese Thematik wurde in der wissenschaftlichen Fachliteratur bislang vernachlässigt.
Einerseits wird in dem Werk skizziert, wie die maßgeblichen Entwicklungen des Verwaltungsrechts und des Verwaltungsrechtsschutzes von den allgemeinen politischen und gesellschaftlichen Strömungen der Zeit abhingen. Das Verlangen nach einem Schutz subjektiver…
19. JahrhundertBayerischer VerwaltungsgerichtshofBayerisches VerwaltungsgerichtshofgesetzBayerische VerwaltungsgerichtsbarkeitErmessensrechtsprechungGeheimer RatRechtsprechung des BayVGHRechtswissenschaftSpezifikationsmethodeStaatsratSubjektive RechteTimo Dahlmann
Der Gefahrenbegriff als verwaltungsgerichtliches Methodenproblem
Untersuchungen zur Regulierung sozial unerwünschten Verhaltens durch Allgemeinverfügung und Gefahrenabwehrverordnung
Das Gefahrenabwehrrecht befindet sich insgesamt im Wandel, da Ausnahmesituationen rechtlich geregelt werden (müssen). Neben diesen Ausnahmesituationen existiert aber auch der gefahrenabwehrrechtliche Normalfall, der über die Generalklauseln gehandhabt werden kann. Diesem Normalfall widmet sich die Studie unter besonderer Berücksichtigung des Gefahrenbegriffs.
Der Gefahrenbegriff ist nämlich (weiterhin) der Schlüsselbegriff des Polizeirechts, dessen Handhabung…
AbwägungAllgemeinverfügungFreiheitGefahrGefahrenabwehrGefahrenabwehrverordnungGeneralklauselGerichtliche KontrolleMethodikÖffentliches RechtPolizeiPolizeirechtSicherheitVerwaltungsgerichtsbarkeitVerwaltungsrechtMike Oehmichen
§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…
AbwägungAufenthaltsrechtAufenthGAusländerbehördenAusweisungBesonderes VerwaltungsrechtBeurteilungsermessenEGMRGerichtliche KontrolleÖffentliches RechtStufensystematikTerrorismusVerdachtVerfassungSebastian Krull
Der „Hängebeschluss“ im System des vorläufigen Rechtschutzes der Verwaltungsgerichtsordnung
Die deutsche Verwaltungsgerichtsbarkeit hat den Auftrag, in ihrem Zuständigkeitsbereich effektiven Rechtsschutz zu gewähren. Um diese Effektivität zu erreichen, bedarf es eines zeitnahen Rechtsschutzes, der sich gleichzeitig durch Transparenz und Verlässlichkeit auszeichnet. Dies gilt besonders für die Fälle des vorläufigen Rechtsschutzes. Hier ist die Effektivität besonders in Gefahr, weil durch das unaufhaltsame Fortschreiten der Zeit Irreversibilität droht. Der…
EilverfahrenEinstweiliger RechtsschutzEinstweilige VerfügungHängebeschlussRechtsschutzSchiebebeschlussVerwaltungsgerichtsordnungVerwaltungsprozessrechtVwGOZwischenverfügungTamara Steidle
Die Legalisierung von medizinischem Cannabis
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Cannabis ist seit jeher ein Thema, das polarisiert – sei es in rechtlicher, medizinischer, gesellschaftlicher oder politischer Hinsicht.
Die Studie analysiert, inwiefern sich medizinisches Cannabis über die Jahre hinweg in Deutschland etabliert hat. Die Forschungsfragen wurden durch die jüngere Geschichte des medizinischen Cannabis in Rechtsprechung und Gesetzgebung hervorgerufen: Wegweisend war die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 06.04.2016. In…
BetäubungsmittelCannabisEigenanbauEinheitsübereinkommenGesetzliche Krankenversicherung GKVLegalisierungMedizinrechtTHC§ 31 Abs. 6 SGB VDanilo Rosendahl
Verwaltungsvollstreckung und vorläufiger Rechtsschutz
In der juristischen Diskussion keimen seit langem Zweifel, ob die Freiheitsrechte des Einzelnen hinreichend gerichtlich gewahrt werden. Vor allem mit Blick auf die mitunter lange Dauer von Verwaltungsgerichtsverfahren hat der vorläufige Rechtsschutz erhebliche Bedeutung.
Der Autor befasst sich mit den Besonderheiten der beiden Verfahren nach §§ 80 Abs. 5 und 123 Abs. 1 VwGO und untersucht, ob die beiden Verfahren mit Blick auf die unterschiedlichen…
FreiheitsrechteGefahrenabwehrÖffentliches RechtPolizeirechtSofortvollzugVerwaltungsrechtVerwaltungsvollstreckungVerwaltungsvollstreckungsrechtVorläufiger RechtsschutzVwGOZwangsmittelanwendungFelix Bleckmann
Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.
Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…
AusnahmetriasDurchgriffstheseGemischtwirtschaftliche UnternehmenGenossenschaft des öffentlichen RechtsGrundrechtsfähigkeitGrundrechtssubjektivitätGrundrechtstypische GefährdungslageJagdgenossenschaftenJuristische Person des öffentlichen RechtsKonfusionsargumentRechtsprechungsanalyseDominik Schnieder
Politische Freiheit und Verfassungsschutz
Am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser stellt Aufgaben, Organisation und Befugnisse der Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern am Beispiel der Beobachtung politischer Parteien und Abgeordneter dar.
Ausgangspunkt der Untersuchung ist das Konzept „wehrhafter“ oder „streitbarer“ Demokratie. In dessen Zentrum steht die Frage, wie viel Freiheit die Verfassung ihren Feinden gewährt. Es ist ihr vielleicht größtes Paradoxon, dass sie – jedenfalls in der Theorie – gerade auch die…
AbgeordneteBeobachtungNPD-VerbotsverfahrenParteiverbotsverfahrenPolitische FreiheitPolitische ParteienRamelow-EntscheidungRechtswissenschaftSicherheitsrechtVerfassungsrechtVerfassungsschutzVerfassungsschutzbehördenVerfassungsschutzrechtWibke Unkel
Berücksichtigung der Europäischen Menschenrechtskonvention in der neueren Rechtsprechung der bundesdeutschen Verwaltungsgerichte
Eine Untersuchung am Beispiel des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts vom 16.12.1999 - 4 CN 9.98 - zu Art. 6 Abs. 1 S. 1 E
Im Blickfeld der Untersuchung stehen eine Reihe verwaltungsgerichtlicher Entscheidungen, bei denen Art. 3 EMRK und Art. 6 Abs. 1 S. 1 EMRK von Bedeutung waren oder es zumindest hätten sein sollen. Ziel der Untersuchung war es herauszufinden, wie in der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung mit diesen Konventionsrechten umgegangen wird.
Das Ergebnis der Analyse läßt sich auf ein Wort reduzieren: Uneinheitlich. Hinter der Frage, ob die EMRK hinreichend…
AuslegungBürgerkriegEMRKEuropäische MenschenrechtskonventionFolterGenitalverstümmelungMenschenrechteNormenkontrolleRechtswissenschaftVerwaltungsgerichtWibke Peter Werkmeister
Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen
Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz
Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.
Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…
ElternbeiträgeEntwicklungsgeschichteInanspruchnahmeJugendhilferechtKiBizKinderbildungsgesetzKindertageseinrichtungenKindertagespflegeKitaNordrhein-WestfalenÖffentliche JugendhilfeRechtmäßigkeitsanforderungenSGB VIIIStrukturenVerwaltungsrecht