Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsgericht

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Christian Loder

Das Neutralitätsprinzip im Streit der Gerichte

Eine Analyse der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts und des Oberverwaltungsgerichts Münster zum Grundrechtsschutz rechtsextremistischer Demonstrationen

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Im Jahr 2001 kam es zu einer außergewöhnlichen Auseinandersetzung in der Rechtsprechung.

Das Oberverwaltungsgericht Münster bestätigte in mehreren Fällen Versammlungsverbote gegenüber Demonstrationen mit einem rechtsextremistischen Hintergrund, und zwar mit der Begründung, das öffentliche Bekenntnis zum Nationalsozialismus rechtfertige ein entsprechendes Verbot.
Das Bundesverfassungsgericht hob all diese Verbotsverfügungen wieder auf und wies das…

Andreas Raffeiner (Hrsg.)

Stets den Idealen der Rechtsstaatlichkeit treu geblieben – Festschrift für Peter Pernthaler zum 80. Geburtstag

Studien zur Rechtswissenschaft

Am 12. April 2015 feiert em. Univ.-Prof. Dr. Peter Pernthaler seinen 80. Geburtstag. Pernthaler, eine Koryphäe des Öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Föderalismus, hat Generationen von Studenten in ihrem akademischen Leben und weit darüber hinaus begleitet. Die vorliegende Festschrift soll nur eine kleine dankende Ehrerbietung sein. Falls sie jedoch mehr ist, freut sich der Herausgeber. Doch weitaus mehr zählt die Freude des Jubilars, der mit seinem…

Jakkrawadee Anuyotha

Versagungsermessen – Dogmatik und gerichtliche Kontrolle

Studien zum Verwaltungsrecht

Das Versagungsermessen ist eine dogmatische Figur, die auf die Kalkar-Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts vom 8. August 1978 zurückgeht. Nach der Auffassung des BVerwG stellt § 7 Abs. 2 AtomG ein präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt dar, bei dem der Antragsteller den Rechtsanspruch auf die Erteilung der Genehmigung hat, falls alle gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Allerdings hat es das BVerwG wegen der besonderen Risiken der Atomenergie und der hohen…

Mahmut Altınzencir

Preismissbrauch im türkischen Wettbewerbsrecht

Eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf unionsrechtliche Vorgaben

Schriften zum ausländischen Recht

Der Autor legt eine Bestandsaufnahme im Hinblick auf die Vereinbarkeit des türkischen und des europäischen Wettbewerbsrechts vor. Neben einem allgemeinen Überblick über das türkische Wettbewerbsrecht wird dem Leser vor allem ein differenziertes Bild über die türkischen Rechtsnormen und die türkische Rechtspraxis im Hinblick auf den Preismissbrauch vermittelt.

Dabei kommt hauptsächlich der Frage, nach welchen Prinzipien die türkische wettbewerbsrechtliche…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Nadine Bethge

Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des Grundrechtsverzichts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Das Buch befasst sich mit dem Verzicht auf Grundrechte. Juristische Fachliteratur und Rechtsprechung diskutieren diese Problematik seit langer Zeit. Dabei hat das Thema nicht an Aktualität verloren. Big Brother, Peep-Shows, Genomanalysen und der Einsatz von Lügendetektoren sind einige der diskutierten Fälle. Nach wie vor können die damit verbundenen Fragestellungen nicht als geklärt erachtet werden. Die Ausarbeitung stellt die zum Verzicht auf Grundrechte vertretenen…

Rosemarie Will / Elena Gritsenko

Rechtsschutzmöglichkeiten kommunaler Subjekte in Russland und Deutschland

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Ausreichende und funktionierende Rechtsschutzmöglichkeiten sind unerlässliche Bedingungen für die Stabilität und die Entwicklung eines demokratischen Systems. Neben den Rechtsschutzmöglichkeiten der Individuen geben auch die Möglichkeiten der jeweils untersten Verwaltungseinheiten, ihre Rechtspositionen gegenüber den höheren Verwaltungseinheiten gerichtlich durchzusetzen, Auskunft darüber, ob ein politisches System rechtsstaatlich und demokratisch funktioniert. Auch auf…

Stephan Pauls

Begründung und Begrenzung der Polizeipflicht

Zur Entwicklung der Tatbestandsmerkmale ‘Störer‘ und ‘Nichtstörer‘ vornehmlich vor Erlaß des Preußischen Polizeiverwaltungsgesetzes (1931)

Rechtsgeschichtliche Studien

Die Polizei muss sich bei Eingriffen in Rechte eines Privaten innerhalb des ihr durch die Gesetze vorgegebenen Rahmens bewegen. Diesen gesetzlichen Rahmen stellen heute die Polizeigesetze der Länder dar. Zu den Regelungen, die den Befugnisbereich der Polizei einschränken, gehört neben dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, der gesetzmäßigen Ausübung des Ermessens und der Einhaltung der tatbestandlichen Voraussetzungen der jeweiligen Ermächtigungsgrundlage die korrekte…

Hendrik J. C. Wübbenhorst

Zur Unbestimmtheit individueller Rechte aus EU-Richtlinien

Unter besonderer Berücksichtigung der sog. Feinstaubrechtsprechung

Studien zum Völker- und Europarecht

Das subjektiv-öffentliche Recht deutscher Prägung gerät unter Druck: Immer stärker wirkt das Unionsrecht auf diese dogmatische Figur ein. Das Buch geht den damit verbundenen Rechtsfragen nach. Als roter Faden begleitet den Leser die rechtliche Auseinandersetzung um die Feinstaubproblematik, die gerade in jüngerer Zeit wieder intensiver von den Medien aufgegriffen wird.

Das Buch beginnt mit der Auseinandersetzung um die nationale und europäische Rechtsprechung…