Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsgericht

Hana Fridrichová

Die gerichtliche Überprüfung von Verwaltungsentscheidungen in Tschechien und in der Slowakei

Schriften zum ausländischen Recht

Die Verwaltungsgerichtsbarkeit in Tschechien und in der Slowakei ist bis jetzt in der juristischen Literatur in Deutschland nicht eingehend untersucht worden, obwohl beide Staaten in der jüngeren Vergangenheit eine große Entwicklung auf diesem Rechtsgebiet erlebt haben. Sowohl die Tschechische als auch die Slowakische Republik hatten aufgrund der gemeinsamen Vergangenheit den selben Ausgangspunkt, wählten jedoch unterschiedliche Wege, die faktisch nicht existente…

Felix Bleckmann

Jenseits der Ausnahmetrias – Zur Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Untersuchung behandelt das kontrovers diskutierte Problem der Grundrechtssubjektivität juristischer Personen des öffentlichen Rechts. Gerade „jenseits“ der anerkannten Ausnahmetrias aus Religionsgesellschaften, Universitäten und Fakultäten sowie Rundfunkanstalten besteht hier nach wie vor erhebliche Unklarheit. An diesem Punkt setzt der Autor an.

Folge einer traditionsreichen Debatte zur Möglichkeit der Gewährung von Grundrechtsschutz für juristische…

Paula Hahn

Verwaltungsgerichtlicher Schutz gegen Rechtssätze der Verwaltung

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Arbeit behandelt einen der wichtigsten Aspekte unseres Rechtsstaates: die Rechtsschutzgarantie und die konkreten Anforderungen an das verwaltungsgerichtliche Verfahren.

Als Bürger sieht man sich einer Fülle von Rechtssätzen der Verwaltung, d.h. allgemeinverbindlichen rechtlichen Regelungen wie Rechtsverordnungen, Satzungen und Verwaltungsvorschriften, gegenüber. Nicht selten sieht man sich durch bestimmte Ge- oder Verbote in seinen Rechten verletzt. In…

Paula Michael Rudersdorf

Das intendierte Ermessen

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Rechtsfigur des intendierten Ermessens geht auf die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zurück. Intendiertes Ermessen liegt dann vor, wenn eine bestimmte Ermessensrichtung gesetzlich vorgezeichnet ist, obwohl es sich bei der Norm – dem Wortlaut nach – um eine Kann-Bestimmung handelt. Grundsätzlich ist die gesetzlich vorgesehene Regelfallentscheidung zu treffen. Nur in Ausnahmefällen muss – dem Wortlaut der Norm entsprechend – nach allgemeinem Ermessen…

Paula Markus Sturm

Studienplatzabbau an staatlichen Hochschulen

Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen sowie an die Verminderung von Ausbildungskapazität in Numerus-clausus-Fächern

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Nicht nur in Zeiten knapper öffentlicher Kassen stellt sich die Frage nach den Möglichkeiten der Studienplatzsteuerung. Die Hochschule möchte ihr Profil ausbilden. Der Staat möchte nicht am Bedarf vorbei ausbilden oder sein Geld für andere Belange – etwa die Forschung – einsetzen.

Der Autor untersucht zunächst die verfassungsrechtlichen Grenzen der Schließung von Studiengängen, Fakultäten und Hochschulen. Zu diesem Zwecke werden die gesetzlichen…

Paula Peter Werkmeister

Elternbeiträge für die Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen oder von Kindertagespflege in Nordrhein-Westfalen

Historische Dimension, strukturelle Einbindung und rechtliche Determinierung unter besonderer Berücksichtigung des nordrhein-westfälischen Kinderbildungsgesetzes – KiBiz

Studien zum Sozialrecht

Die Abschaffung der für die Frühförderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen oder in der Kindertagespflege nach wie vor in Nordrhein-Westfalen erhobenen Elternbeiträge ist bei den Landtagswahlen des Jahres 2017 zum Wahlkampfthema gemacht worden.

Der mit der Materie als früherer Richter am Oberverwaltungsgericht des Landes Nordrhein-Westfalen bestens vertraute Autor versucht dem Phänomen der staatlich geregelten Frühbetreuung von Kindern und der…

Paula Cornelia Kunath

Überplanung von Altanlagen der Bahn

Anspruch der Gemeinde auf „Entwidmung“?

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Aus den vielfältigen Beziehungen zwischen Bauleitplanung und Fachplanung hat sich die Autorin die Frage nach dem planungsrechtlichen Schicksal der ehemals für Bahnanlagen genutzten Flächen herausgegriffen. Der Trend, dass Strecken und Anlagen für den Bahnverkehr aufgegeben werden, hält nach wie vor an. Der Anteil der Eisenbahn am Verkehrsaufkommen ist rückläufig, die Eisenbahnunternehmen stehen unter wirtschaftlichem Druck und durch die verbesserte Technik reduziert sich…

Paula Siyu Chen

Die Umweltverträglichkeitsprüfung im deutschen und im chinesischen Recht

Schriftenreihe zum internationalen Einheitsrecht und zur Rechtsvergleichung

Chen Siyu legt mit ihrer Untersuchung die erste umfassende vergleichende Studie zur Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und zum Rechtsschutz der UVP in der BR Deutschland und der VR China vor.

Die Schrift befasst sich mit der Entwicklungsgeschichte und Ausgestaltung der UVP sowie dem verwaltungsgerichtlichen Rechtsschutz der UVP in beiden Ländern. Schwerpunkte der Studie sind die in Umsetzung der 2014 geänderten UVP-Richtlinie (UVP-RL 2014/52/EU) erwarteten…

Paula Bodo Wawrzyniak

Das neue chinesische Verwaltungszwangsgesetz

Ein modernes Instrument zur Durchsetzung von Verwaltungspflichten im deutschen und taiwanesischen Vergleich

Schriften zum ausländischen Recht

Der Verfasser stellt – dem Gesetzesaufbau in groben Zügen folgend – zunächst umfassend die Instrumente des Verwaltungszwangs dar und grenzt vom artverwandten Instrument der Verwaltungsstrafe ab, wobei eine vergleichende Betrachtung zur deutschen und taiwanesischen Rechtslage integriert wird. Anschließend werden die das CVerwZG beherrschenden Leitgrundsätze untersucht, wobei den Rechtsschutzmöglichkeiten gegen die Anwendung von Verwaltungszwang ein eigener Abschnitt…

Paula Peter Uhlmann

Individualrechtsschutz gegen Wahlverfahrensakte in parlamentarischen Wahlverfahren und Exklusivität der Wahlprüfung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Werden missliebige Wähler oder Wählergruppen von der Wahl des Bundestages ausgeschlossen, können sie ihre Teilnahme an der Wahl bis heute nicht gerichtlich durchsetzen. Bundesverfassungsgericht und Verwaltungsgerichte verweisen die Betroffenen vielmehr auf die Möglichkeit der Wahlprüfung nach der Wahl.

Rechtsschutz vor der Wahl – so die ständige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – gefährde die gleichzeitige und termingerechte Wahl. Die Exklusivität…