Wissenschaftliche Literatur Verwaltungsgericht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Matthias Wehner
Der Sprachnachweis beim Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen
Im Zuge des ersten Richtlinienumsetzungsgesetzes vom 19.08.2007 machte der Bundesgesetzgeber den Ehegattennachzug von Drittstaatsangehörigen in das Bundesgebiet von dem vorherigen Nachweis einfacher Deutschkenntnisse abhängig. Ziel dieser Novellierung ist es, die Integration von Migranten in Ergänzung zu den Integrationskursen ergebnisorientiert zu fördern und Zwangsverheiratungen zu bekämpfen.
Gegen diese Vorschrift wurde im Rahmen der parlamentarischen…
BildungsklauselEhegattennachzugEuropa- und VölkerrechtInländerdiskriminierungIntegrationskurswirksamkeitMigrationsrechtRichtlinienwirksamkeitSpracherfordernisTürkeiVerfassungsrechtZwangsverheiratung
Kathrin Hagemeister
Akkreditierung katholisch-theologischer Studiengänge
In Folge des so genannten Bologna-Prozesses wurde für das deutsche Hochschulrecht unter anderem eine Studiengangsakkreditierung eingeführt. Die seither in den Fokus getretenen verfassungs- und verwaltungsrechtlichen Probleme sind Gegenstand einer intensiven fachlichen und öffentlichen Diskussion. Die Verfassungsmäßigkeit der Studiengangsakkreditierung steht aufgrund einer Vorlage des Verwaltungsgerichts Arnsberg zur Prüfung des Bundesverfassungsgerichts im Rahmen einer…
ACQUINAKASTAkkreditierungAkkreditierungsagenturAkkreditierungsratAVEPROBologna-ProzessDeutsche BischofskonferenzKatholische TheologieKirchliches HochschulrechtKultusministerkonferenzStiftung zur Akkreditierung von Studiengängen in Deutschland
Hellmuth Mohr
Der Umfang der bodenschutzrechtlichen Haftung des Zustandsstörers bei Verschulden
Eine Untersuchung zu den Haftungsgrundsätzen aus dem Beschluss des BVerfG vom 16.02.2000
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Das Buch des Rechtsanwalts Dr. Mohr aus Stuttgart bietet all den Eigentümern, Mietern und Pächtern bei drohender Sanierungspflicht eine Hilfe, die bei ihrem Kauf vorhandene Bodenverunreinigungen entweder nicht kannten oder zumindest kennen mussten. Neben dem Verursacher können auch Eigentümer u. a. als Zustandsstörer von der Behörde zu Sanierungskosten herangezogen werden, obwohl sie den Schaden im Boden oder im Wasser nicht verursacht haben. Das…
AlteigentümerDerelinquentErbeMehrheit von ZustandsstörernMerkantiler MinderwertRechtsnachfolgerRechtsschutz ZustandsstörerRückenteignungRückerwerbUmlegungVeränderung HaftungsmasseZustandsstörerhaftung Mieter
Carmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…
AmtshaftungBundesgerichtshofBundesverwaltungsgerichtForderungsverletzungHaftungHaftung der öffentlichen HandHaftungsbegründungHaftungsbeschränkungÖffentlich-rechtliches SchuldverhÄltnisÖffentlich-rechtliche VerwahrungÖffentliches RechtRechtswissenschaftReichsgerichtSchadensersatzanspruchSchuldrechtsmodernisierungStaatshaftungsrechtVerjährungVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtliches Schuldverhältnis
Julie Stabel
Der Anspruch auf angemessene Dauer eines verwaltungsgerichtlichen Verfahrens
Die Studie, die sich grundsätzlich auf den Bereich der Verwaltungsgerichtsbarkeit beschränkt, setzt sich mit der aktuellen Problematik überlanger Gerichtsverfahren auseinander.
Das Bundesverfassungsgericht wurde bereits mehrere Male durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte wegen zu langer Verfahren verurteilt. Derzeit wird in Deutschland die Einführung eines Rechtsbehelfes zur Beschleunigung von Gerichtsverfahren erwogen. [...]

Jörn Heitmann
Die Handhabung der berufungstypischen Zulassungsgründe durch die Oberverwaltungsgerichte
Studien zur Rechtswissenschaft
Für den Verwaltungsprozeß galt seit Inkrafttreten der Verwaltungsgerichtsordnung im Jahre 1960 der dreistufige Instanzenzug. Gegen verwaltungsgerichtliche Urteile war die Berufung statthaft. Berufungsurteile wiederum konnten, sofern von Oberverwaltungs- oder Bundesverwaltungsgericht zugelassen, mit der Revision angegriffen werden. Dieses Rechtsmittelsystem hat durch die 6. VwGO-Novelle tiefgreifende Veränderungen erfahren. Seit 01.01.1997 kann Berufung nur noch eingelegt…
6. VwGO NovelleBerufungRechtsmittelRechtswissenschaftVerwaltungsprozessrechtVwGOZulassungsgründe
Jörn Matthias Keilbach
Rechtsschutz gegen Flächennutzungspläne
Schriften zum Bau- und Vergaberecht
Der Rechtscharakter des Flächennutzungsplans hat sich seit seiner Einführung im Jahr 1960 durch die fortwährende Veränderung der ihn prägenden Normen des BBauG bzw. des BauGB wie auch durch Impulse der Rechtsprechung gewandelt. Insbesondere die Veränderung der Normen des BauGB haben zu einer Steigerung seiner Bedeutung in der Bauleitplanung geführt. Von besonderer Tragweite waren in diesem Zusammenhang die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts zu den sog.…
BaurechtFlächennutzungsplanGesetzgebungNormenkontrolleRechtsnaturRechtsprechungRechtsschutzRechtswissenschaft
Jörn Simon Ramstetter
Mindestlöhne vor Gericht
Studien zum bayerischen, nationalen und supranationalen Öffentlichen Recht
Die Debatte um einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn reißt in Deutschland nicht ab. Unabhängig davon hat der Staat aber schon heute zahlreiche Möglichkeiten, um ein Mindestentgelt für einzelne Beschäftigungsgruppen festzusetzen. Hieran knüpft die übersichtlich in sechs Paragraphen unterteilte Untersuchung an. Die Studie befasst sich mit den verschiedenen denkbaren prozessualen Konstellation, in denen die Wirksamkeit und die rechtmäßige Anwendung einer…
AllgemeinverbindlicherklärungArbeitsrechtAtypische FeststellungsklageAussetzungFinanzkontrolleGebäudereinigungGeltungsbereichsanalyseMindestarbeitsbedingungengesetzMindestlohnPost-MindestlohnProzessrechtRechtsschutzRechtsverordnung nach AEntGRechtswissenschaftSchwarzarbeitVerwaltungsrechtWirtschaftszweig
Jörn Claudia Greipl
Die Mindestversorgung
Eine Betrachtung des §14 Abs. 4 und 5 BeamtVG
Brandenburgische Studien zum Öffentlichen Recht
Das Versorgungsrecht der Beamten ist als Teil des Alimentationsprinzips ein Kernbestandteil der hergebrachten Grundsätze des Berufsbeamtentums (Art. 33 Abs. 5 GG). In diesem System nimmt die Mindestversorgung eine strukturell wichtige Stellung ein. Sie dient der Existenzsicherung im Alter und bei Krankheit/Invalidität. Jeder Beamte, der einen gewissen Status erreicht hat und die versorgungsrechtliche Wartezeit erfüllt, erhält mindestens die Versorgung gem. § 14 Abs. 4…
AlimentationsprinzipAmtsabhängigAmtsunabhängigBeamtenrechtFortentwicklungsklauselFresitellungszeitenHergebrachte GrundsätzeMindestversorgungRechtswissenschaftRentenanrechnungRuhen der VersorgungVersorgungsrecht
Jörn Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)
Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVI
Vorträge im Rahmen der Tagung am 1. und 2. September 2010 in Tübingen
Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht
Referate der Tagung vom 1. bis 2. September 2010.
Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 1. bis 2. September 2010 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVI“ gehalten wurden. [...]
BahnhofBetriebsanlageBundesnetzagenturDiskriminierungsfreiheitEisenbahnrechtEisenbahnsicherheitEisenbahnsicherheitsrechtEisenbahntechnikplanungEisenbahnzugangsrechtFahrgastrechteKapazitätLärmschutzRechtswissenschaftSchieneSchienenverkehrsmarktSicherheitsbescheinigungSicherungspartnerschaftZugangsrecht