Reichsgericht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Tim Haaf
Das Tonabbau-Urteil des Reichsgerichts (1912) zur Haftung des Notars gegenüber Dritten aus § 839 BGB
Am Beispiel der Notarhaftung wird die alle Berufsgruppen gleichermaßen betreffende Frage nach einem interessengerechten Schutz für primäre Vermögensschäden behandelt, insbesondere vor dem Dilemma des Aufeinandertreffens von Vermögensschutz und Drittschutz. Im Mittelpunkt der rechtshistorischen Untersuchung steht ein richtungsweisendes Urteil des Reichsgerichts aus dem Jahr 1912: Das Tonabbau-Urteil. Der Verfasser analysiert umfassend die Entscheidungsgründe und legt die […]
Michael Zieg, herausgegeben vom Geschichtsverein Gelnhausen e.V.
Selbolder Regesten
Zur Geschichte von Reichsgericht und Stift Selbold in den Jahren 1108–1598 unter besonderer Berücksichtigung der Pfarrei Gelnhausen
Studien zur Geschichtsforschung des Mittelalters
Das Prämonstratenserstift Selbold wurde im Jahre 1108 von Graf Dietmar von Selbold zum Seelenheil seiner verstorbenen Frau Adelheid gegründet und ursprünglich dem Augustinerorden unterstellt.
Nach dem Aussterben der Gründerfamilie in der Mitte des 12. Jahrhunderts, geriet das Stift in den Einflussbereich des Erzbistums Mainz, welches zu dieser Zeit versuchte, auch die Besitzungen der Grafenfamilie bei Gelnhausen an sich zu ziehen. Als Kaiser Friedrich I. […]
Julian Kühnlein
Die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete
Diese Studie untersucht die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete. Hierbei wird zu Beginn ein historischer Rückblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts gegeben, welches auch die Auswirkungen von staatlichen Schließungsmaßnahmen – u.a. während des Ersten Weltkrieges – auf gewerbliche Miete bzw. Pächter zu beurteilen hatte.
Berücksichtigung finden zudem die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die höchstrichterlichen […]
Inken Garnov
Gesetzlichkeitsprinzip und Verschleifungsverbot
Die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit bei Vermögensdelikten und beim ärztlichen Abrechnungsbetrug
Strafrecht in Forschung und Praxis
„[D]as Gesetz gilt für alle Fälle, auf welche es nach richtiger Auslegung passt, mag der Gesetzgeber an dieselben gedacht haben oder nicht […].“ So hat es bereits das Reichsgericht in seinem Urteil vom 17.09.1885 formuliert [RGSt 12, 371 (372-373)].
Was sich hinter dieser Formulierung verbergen kann, wie schwierig es mitunter ist, vor allem im Bereich der Vermögensdelikte, die Grenze zwischen Strafbarkeit und Straflosigkeit voneinander abzugrenzen, damit […]
Florian Bertram
Die Durchsetzbarkeit von Sicherheiten im neuen Recht des Gesellschafterdarlehens
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Die Studie geht der zentralen Fragestellung nach unter welchen Bedingungen es dem Gesellschafter möglich sein könnte sich aus einer Sicherheit, die zugunsten seines Gesellschafterdarlehens bestellt wurde, zu befriedigen, obwohl die Insolvenz der Gesellschaft drohte oder bereits eingetreten ist. Im Zuge der Betrachtung wird auf Probleme des Kapitalgesellschaftsrechts, des Insolvenzrechts und der Unternehmensfinanzierung durch Gesellschafterdarlehen […]
Eric Marx
Die Rückabwicklung verdeckter Beherrschungsverträge im Aktienrecht
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
Während das Reichsgericht den Beherrschungsvertrag noch als unzulässigen „Knebelvertrag“ einstufte, hat der Gesetzgeber seine konzernorganisatorische Notwendigkeit erkannt und seine Wirksamkeit bereits seit langem positivrechtlich bestätigt. Dies allerdings um den Preis der Einhaltung diverser Schutzmaßnahmen, zu denen insbesondere das Erfordernis einer Hauptversammlungszustimmung, eines vertraglich geregelten Ausgleichs für außenstehende Aktionäre und einer Eintragung in […]
Xueping Liu
Die Entwicklung der Rechtsprechung zum Rechtsinstitut der ehebezogenen Zuwendung unter Ehegatten
Während der Ehe machen Ehegatten einander oft mit Rücksicht auf die eheliche Lebensgemeinschaft wertvolle Zuwendungen, die über die Unterhaltspflicht der Ehe hinausgehen, z. B. Wertpapiere, Bankguthaben, Miteigentum eines von beiden Ehegatten erworbenen Grundstücks, Vermögensmehrung des empfangenden Ehegatten durch die von beiden erledigte Errichtung eines dem Empfänger gehörenden Hauses oder durch Umbau und Renovierung eines dem Empfänger zustehenden Hausgrundstücks. In […]
Maximilian Kunz
Die Erscheinungsformen der Konfliktverteidigung und die Reaktionsmöglichkeiten der Justiz
Studien zur Rechtswissenschaft
Rechtsmissbräuchliches Verhalten mit Konfliktverteidigung gleichzusetzen, ist nicht immer zutreffend. Zutreffend ist jedoch, dass Konfliktverteidigung gleich Rechtsmissbrauch ist, wenn das Verteidigerverhalten in seiner Gesamtheit so angelegt ist und nur darauf abzielt, die Sachverhaltsaufklärung und die gerichtliche Entscheidung in justizförmiger Weise und in angemessener Zeit zu verhindern versuche.
Was ist aber genau unter Konfliktverteidigung zu verstehen […]
Benedikt Stangl
„Verhältnismäßige Notwehr“
Untersuchung der Rechtsprechung zu Abwägungen bei der Auslegung des § 32 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Titel „Verhältnismäßige Notwehr“ mag auf den ersten Blick verwirren, setzt er doch mit Verhältnismäßigkeit und Notwehr zwei Rechtsbegriffe miteinander in Bezug, die nach der gängigen Praxis und Lehre nicht unbedingt zusammengehören.
Anders als beim rechtfertigenden Notstand, § 34 StGB, gibt es nämlich bei der Notwehr, § 32 StGB, keine ausdrücklich normierte Güterabwägung. Die Rechtsprechung ist auch stetig bemüht zu betonen, dass es bei der Notwehr […]
Andreas Grunert
Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.
Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der Grundlage des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) in Betracht kommen können. Wie die Praxis gezeigt hat, geht die Verletzung […]