Wissenschaftliche Literatur Leistungsstörungsrecht

Julian Kühnlein

Die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete

Studien zum Vertragsrecht

Diese Studie untersucht die Auswirkungen der staatlichen COVID-19-Maßnahmen auf die Gewerberaummiete. Hierbei wird zu Beginn ein historischer Rückblick auf die Rechtsprechung des Reichsgerichts gegeben, welches auch die Auswirkungen von staatlichen Schließungsmaßnahmen – u.a. während des Ersten Weltkrieges – auf gewerbliche Miete bzw. Pächter zu beurteilen hatte.

Berücksichtigung finden zudem die gesetzgeberischen Maßnahmen sowie die höchstrichterlichen…

Gesche Wiebke Goldhammer

Lauterkeitsrecht und Leistungsstörungsrecht

Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht

Mit der UWG-Reform ist seit dem 30.12.2008 der Begriff der „geschäftlichen Handlung“ für die Anwendung des Lauterkeitsrechts maßgeblich, der in § 2 I Nr. 1 UWG definiert wird. Danach kann auch ein Verhalten, das nach dem Vertragsschluss liegt, eine geschäftliche Handlung darstellen und somit den Anwendungsbereich des UWG eröffnen.

Dadurch ist es zu einer Überschneidung mit dem Vertragsrecht, insbesondere dem Leistungsstörungsrecht, gekommen. Vor der UWG-Reform…

Philipp Giesen

Falschlieferung und Mengenfehler nach neuem Schuldrecht

Unter besonderer Berücksichtigung der Auswirkungen des §434 Abs. 3 BGB auf das allgemeine Leistungsstörungsrecht und das Handelsrecht

Studien zum Zivilrecht

Die Abgrenzung von Sachmangel und Falschlieferung war bis zur Schuldrechtsreform von 2001/2002 ein Standardproblem des deutschen Kaufrechts. Der Reformgesetzgeber hat sich bemüht, das Problem durch die Vorschrift des § 434 Abs. 3 BGB zu lösen. Durch diese Norm wird jedoch nicht nur die Falschlieferung, sondern auch die Zuweniglieferung einer Schlechtleistung i. S. d. § 434 Abs. 1 BGB gleichgestellt. Zwar spielt die z. T. schwierige Unterscheidung zwischen der Lieferung…

Pavel Labuda

Mängelgewährleistung im Dienstrecht?

Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht

Studien zum Vertragsrecht

In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.

Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…

Angela Josewski

Kunst und Recht im Konflikt

Leistungsstörungsrecht bei Opern-, Theater- und Konzertveranstaltungen

Studien zum Zivilrecht

Die Arbeit eines Schauspielers geschieht niemals für ein Publikum, und doch immer dafür. Der Zuschauer ist ein Partner, der vergessen und doch immer bedacht werden muss.

Peter Brook

Doch entgeht auch die Kunst nicht den Gesetzen des freien Marktes, in einer Welt, in der alle Lebensbereiche immer stärker durchkapitalisiert werden. Der Besucher ist nämlich nur bereit, einen Teil seiner Freizeit zum…

Florian Niermeier

Der Teilleistungsbegriff im Leistungsstörungsrecht des BGB

Studien zum Zivilrecht

Leistet der Schuldner nicht oder nicht einwandfrei, so betrifft dieses Leistungsdefizit häufig nur einen Teil der geschuldeten Leistung. Es stellt sich dann sowohl im Fall des Schuldnerverzugs als auch der Unmöglichkeit der Leistung vor allem die Frage, wann der Gläubiger berechtigt ist, Schadensersatz statt der ganzen Leistung zu verlangen und bzw. oder vom ganzen Vertrag zurück zu treten und wann ihm die Totalrechte versagt bleiben, er also auf den so genannten…

Aleš Vodicar

Schadensersatz bei Vertragsverletzungen

Eine rechtsvergleichende Betrachtung des deutschen Rechts und der Rechtsordnung der Nachfolgestaaten Ex-Jugoslawiens

Studien zum Zivilrecht

Am 1. Januar 2002 ist die neue Fassung des Bürgerlichen Gesetzbuches in Kraft getreten. Die Reform des allgemeinen Schuldrechts ist dabei von besonderer Bedeutung. Die umfangreichsten und wichtigsten Änderungen der Schuldrechtsmodernisierung beziehen sich vor allem auf die Neuregelung des Leistungsstörungsrechts. Die konzeptuelle Änderung liegt im Ausgangspunkt für die Prüfung von Schadensersatzansprüchen. Im Vordergrund steht nicht mehr die Art der Pflichtverletzung,…

Judith Müller

Leistungsintensivierung des Arbeitnehmers

Ein Vorstoß zu den Grenzen der Leistungspflicht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Gegensatz zur lebhaft geführten Diskussion um sog. "Low Performer" wird dem Phänomen des "High Performers" in der Literatur bislang kaum Beachtung geschenkt. Diesem Missstand möchte die Untersuchung entgegen wirken. Unter dem Schlagwort "Leistungsintensivierung" wird ein Vorstoß zu den oberen Grenzen der Leistungspflicht des Arbeitnehmers unternommen. Ausgangspunkt für dieses Unterfangen ist die detaillierte Analyse des Leistungsversprechens des Arbeitnehmers. Den Kern…

Malte Laub

Die Risikoallokation bei verzögerten Überweisungen

Eine rechtsdogmatische und rechtsökonomische Untersuchung der §§676a ff. BGB

Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht

Gegenstand der Untersuchung ist die Risikoallokation der §§ 676a ff. BGB bei verzögerten Überweisungen. Erstmals seit der Kodifizierung des Überweisungsrechtes im Jahre 1999 wird diese anhand des rechtsökonomischen Kriteriums der Allokationseffizienz evaluiert. Ziel dabei ist, soweit rechtsdogmatisch zulässig, die Integration rechtsökonomischer Verbesserungsvorschläge ins geltende Überweisungsrecht, mithin die Implementierung eines effizienten Leistungsstörungsrechtes für…

Stefan Henkelmann

Schwebende Verträge in der Insolvenz

Zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters nach §103 InsO

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Gegenstand des Werkes ist die ebenso umstrittene wie praxisrelevante Problematik der schwebenden Verträge in der Insolvenz. Der Verfasser setzt sich umfassend mit dem rechtsdogmatischen Verständnis der insolvenzrechtlichen Zentralnorm des § 103 InsO zum Wahlrecht des Insolvenzverwalters auseinander und stellt die Rechtsfolgen der Verfahrenseröffnung bzw. der Ausübung des Verwalterwahlrechts unter umfänglicher Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung und Literatur…