Malte LaubDie Risikoallokation bei verzögerten Überweisungen

Zum Inhalt

Gegenstand der Untersuchung ist die Risikoallokation der §§ 676a ff. BGB bei verzögerten Überweisungen. Erstmals seit der Kodifizierung des Überweisungsrechtes im Jahre 1999 wird diese anhand des rechtsökonomischen Kriteriums der Allokationseffizienz evaluiert. Ziel dabei ist, soweit rechtsdogmatisch zulässig, die Integration rechtsökonomischer Verbesserungsvorschläge ins geltende Überweisungsrecht, mithin die Implementierung eines effizienten Leistungsstörungsrechtes für verzögerte Überweisungen de lege lata.

Hierfür werden vorab im allgemeinen Teil die rechtstatsächlichen, rechtsdogmatischen und rechtsökonomischen Grundlagen gelegt. So wird u.a. der Frage nachgegangen, ob die ökonomische Analyse des Rechts mit ihrem Effizienzziel überhaupt als Rechtsanwendungstheorie unmittelbar de lege lata auf das geltende Überweisungsrecht angewendet werden darf. Ferner wird erörtert, ob das Effizienzziel angesichts alternativer Gerechtigkeitskriterien eigentlich zur Evaluation und Ausrichtung des Leistungsstörungsrechtes für verzögerte Überweisungen herangezogen werden sollte. Schließlich wird geklärt, ob Gesetzesrecht im Allgemeinen und die gesetzliche Risikoallokation im Besonderen überhaupt eine effizienzsteuernde Wirkung aufweisen kann.

Hierauf basierend wird im besonderen Teil des Buches die Risikoallokation der §§ 676a ff. BGB bei verzögerten Überweisungen innerhalb von sechs, den unterschiedlichen tatsächlichen Fallkonstellationen Rechnung tragenden Fallgruppen zunächst rechtsdogmatisch und anschließend rechtsökonomisch detailliert analysiert. Dabei wird auch der Frage nachgegangen, ob allein eine effiziente Risikoallokation der §§ 676a ff. BGB bei verzögerten Überweisungen geeignet ist, um den angestrebten effizienten Überweisungsverkehr zu verwirklichen. Dem könnten unterschiedliche Formen des Marktversagens, etwa einer Informationsasymmetrie zwischen Überweisenden und Überweisungsbank bzw. Begünstigten und Empfängerbank, einem rationalen Desinteresse des Überweisenden bzw. Begünstigten an der Durchsetzung typischerweise sehr niedriger unmittelbarer Schäden verzögerter Überweisungen und dem Charakter von Zahlungssystemen als öffentliche Güter, entgegenstehen, deren Beseitigung über die effiziente Ausgestaltung des gesetzlichen Leistungsstörungsrechts für verzögerte Überweisungen hinausgehende staatliche Interventionen erfordern würde.