Wissenschaftliche Literatur AGB-Kontrolle

Julian Pier

Beendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen

Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa arbeitnehmerschützende Normen entsprechend anzuwenden sind. Daher kommt der individuellen Gestaltung des Anstellungsvertrags, insbesondere auch bei der…

Philipp Kersting

AGB-Kontrolle kollektiv ausgehandelter Klauselwerke der Wirtschaft

Eine Untersuchung zu §310 Abs. 1 Satz 3 BGB

Studien zum Zivilrecht

Art und Herkunft Allgemeiner Geschäftsbedingungen sind nach deutschem Recht für den Umfang ihrer Kontrolle grundsätzlich unerheblich. Eine Ausnahme bildet § 310 Abs. 1 Satz 3 BGB, der Verträge, in die die VOB/B insgesamt einbezogen sind, privilegiert und einer nur eingeschränkten AGB-Kontrolle unterwirft.

Philipp Kersting untersucht, ob und in welchem Maße Klauselwerke, die – ähnlich wie die VOB/B – von den beteiligten Verkehrskreisen gemeinsam…

Tim Eickmanns

Die Flexibilisierung von Arbeitsbedingungen durch Vertragsgestaltung

Studien zum Vertragsrecht

Arbeitsverträge enthalten meist eine Vielzahl von Regelungen. Von besonderer Wichtigkeit sind Vereinbarungen über die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer, namentlich Inhalt, Ort und Zeit der Arbeitsleistung sowie Abreden über Sonderzahlungen wie Weihnachtsgratifikationen oder Bonuszahlungen. Diese Abreden sind entscheidend dafür, wie ein Arbeitgeber seine Arbeitnehmer einsetzen kann. Außerdem schaffen sie für die Arbeitnehmer Klarheit darüber, wie sie ihre geschuldete…

Dennis Hampe

Die arbeitsrechtliche Stellung des Chefarztes in dem Gesamtgefüge des Krankenhauses

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Das Buch bietet eine Einordnung von Chefärzten in das System des heutigen Medizinrechts. Der Chefarzt wird dabei in das Gefüge des gegenwärtigen Krankenhausrechts eingebunden und als eigenständiger Organisationsbegriff verstanden, der notwendigerweise im Zusammenhang mit den bestehenden Krankenhausstrukturen betrachtet werden muss. Sein eigenständiges Gepräge erhält der Begriff des Chefarztes dabei durch die Einbindung in das besondere Gefüge der Krankenhausorganisation…

Michael Beyer

Das Transparenzgebot und die rechtlichen Grenzen der Anpassung von Emissionsbedingungen bei Schuldverschreibungen

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Hypothekenkrise scheint gerade überstanden. Ihre Ursache ist mitunter in sehr komplexen und unverständlichen Finanzprodukten zu sehen. Die Währungskrise in der EU schlägt hohe Wellen. Dies zwingt bspw. Griechenland zu einem Schuldenschnitt. Das ist stets mit einer Anpassung der Emissionsbedingungen von Schuldverschreibungen verbunden. Wie eine Transparenzkontrolle von Emissionsbedingungen zu erfolgen hat und welchen rechtlichen Grenzen eine nachträgliche Anpassung…

Henning Kluge

Widerrufsvorbehalte zur Absenkung des Arbeitsentgelts aus „wirtschaftlichen Gründen“ in vorformulierten Arbeitsverträgen

Inhaltskontrolle nach den §§307 ff. BGB

Studien zum Vertragsrecht

Widerrufsvorbehalte sind ein verbreitetes arbeitsvertragliches Gestaltungsmittel, mit denen sich der Arbeitgeber das Recht vorbehält, eine zunächst vertraglich zugesicherte Leistung später einmal nicht mehr erbringen zu müssen. Insbesondere zusätzliche Vergütungsbestandteile wie z.B. Weihnachtsgratifikationen, Jahressonderzahlungen oder die Möglichkeit der privaten Dienstwagennutzung werden häufig nur unter Vorbehalt gewärt.

Da Arbeitsverträge in der Regel vom…

Jan Martin Strosing

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“

Studien zum Vertragsrecht

Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.

Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der…

Sebastian Krug

Anlegerschutz bei der Emission von Schuldverschreibungen

unter besonderer Berücksichtigung der Frage der Anwendbarkeit des AGB-Rechts auf Emissionsbedingungen

Rostocker Schriften zum Wirtschaftsrecht

Der Emission von Schuldverschreibungen kommt erhebliche volks- und betriebswirtschaftliche Bedeutung zu. Schuldverschreibungen sind dabei durch extremen Variantenreichtum gekennzeichnet. Sie reichen bei fließenden Übergängen von klassischen Finanzierungsprodukten zur Fremdkapitalgenerierung von Unternehmen, Kreditinstituten oder der öffentlichen Hand bis hin zu hochkomplexen und hochriskannten strukturierten Produkten, bei denen das Spekulationsmotiv im Fordergrund…

Julius Wedemeyer

Die Inhaltskontrolle der Befristung von Arbeitsbedingungen

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit dem Begriff der Befristung assoziiert der Arbeitsrechtler an sich die Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses. Die Befristung ist als Instrument der Vertragsgestaltung indessen nicht nur für das gesamte Arbeitsverhältnis denkbar, sondern auch hinsichtlich einzelner Bestandteile desselben. Die Arbeitsvertragsparteien können den Inhalt des Arbeitsverhältnisses durch die Befristung flexibel gestalten, indem sie die Geltung einzelner Bedingungen des…

Philipp Hartmann

Handelsvertreterrecht und Verlinkungen zu Internetshops

Eine Untersuchung bei erfolgsabhängig vergüteten Verlinkungen

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Anfang des 21. Jahrhunderts bietet das Internet dem Nutzer unterschiedlichste Möglichkeiten von der Informationsbeschaffung über Kommunikation bis hin zu Unterhaltung durch Multimediaangebote. Der Abschluss von Kaufgeschäften über das Internet erfreut sich immer größerer Beliebtheit. Insgesamt nimmt die Nutzung des Internets stetig zu.

Trotz dieser stetig wachsenden Nutzung und der immer mehr voranschreitenden Einbindung des Internets in den Alltag, brauchen…