Wissenschaftliche Literatur Dienstvertrag

Annekatrin Behne

Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?

Medizinrecht in Forschung und Praxis

Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen…

Pavel Labuda

Mängelgewährleistung im Dienstrecht?

Eine Untersuchung mit Schwerpunkt im Minderungsrecht

Studien zum Vertragsrecht

In ihrem Alltag schließen die Menschen zahlreiche Dienstverträge ab: mit einem Rechtsanwalt über eine Beratung oder – in gravierenderen Fällen – die Vertretung in einem Gerichtsprozess, mit einem Arzt bzw. seinem Arbeitgeber über eine Untersuchung oder eine Therapie, mit einer Fahrschule oder einem Nachhilfelehrer über Unterricht etc.

Die Dienste haben des Öfteren eine vorhersehbar bedeutende Auswirkung auf das Leben der Gläubiger: Es kann u.a. um ihr…

Ümit Savaş

Das Türkische Obligationengesetz und Verbraucherschutzgesetz

Zweisprachige Ausgabe mit Anmerkungen

Schriften zum ausländischen Recht

Aufgrund der zunehmenden deutsch-türkischen Wirtschaftsbeziehungen, dem Umstand dass die Türkei für die Deutschen ein beliebtes Urlaubsziel ist und dem großen Anteils der türkischen Migranten an der Bevölkerung, besteht in der Praxis ein starkes Interesse am türkischen Recht.

In der Türkei sind in den vergangen Jahren wichtige Gesetze reformiert worden. Hierzu gehören auch das Obligationengesetz sowie das Verbraucherschutzgesetz. [...]

Judith Müller

Leistungsintensivierung des Arbeitnehmers

Ein Vorstoß zu den Grenzen der Leistungspflicht

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Im Gegensatz zur lebhaft geführten Diskussion um sog. "Low Performer" wird dem Phänomen des "High Performers" in der Literatur bislang kaum Beachtung geschenkt. Diesem Missstand möchte die Untersuchung entgegen wirken. Unter dem Schlagwort "Leistungsintensivierung" wird ein Vorstoß zu den oberen Grenzen der Leistungspflicht des Arbeitnehmers unternommen. Ausgangspunkt für dieses Unterfangen ist die detaillierte Analyse des Leistungsversprechens des Arbeitnehmers. Den Kern…

Claudia Jakobi

Die vieldeutige Betriebsgemeinschaft

Ihre Funktion im Arbeitsrecht der Weimarer Republik und der NS-Zeit

Rechtsgeschichtliche Studien

Das Werk befasst sich mit der Betriebsgemeinschaft während der Weimarer Republik und der NS-Zeit sowie ihrer Funktion im Arbeitsrecht.

Die Studie beginnt mit einer Skizzierung der historischen Entwicklung der Gemeinschaft nach Otto von Gierke und Ferdinand Tönnies. Anschließend wird die Betriebsgemeinschaft anhand des für die jeweilige Zeit maßgeblichen Gesetzes erörtert. Für die Zeit der Weimarer Republik ist dies das Betriebsrätegesetz von 1920. Die Autorin…

Jörg Buschbaum

Das Restmandat des Betriebsrats nach § 21b BetrVG

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Mit Einführung von § 21b BetrVG durch die Betriebsverfassungsnovelle 2001 übt der Betriebsrat in den Fällen der Stilllegung, Spaltung und Zusammenlegung, die regelmäßig zum Mandatsende führten, ein Restmandat aus. Trotz des scheinbar einfachen und eindeutigen Wortlauts des Gesetzes wirft die Regelung des Restmandats viele Frage auf. Das vorliegende Werk befasst sich zunächst mit der einschlägigen Rechtsprechung zum Restmandat vor Betriebsverfassungsnovelle 2001. Es geht…

Anne Russow

Rechtsfragen beim Einsatz von Dialern

Recht der Neuen Medien

Jan Martin Strosing

Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht

Unter besonderer Berücksichtigung von Haftungsklauseln und „Neuer Selbstständigkeit“

Studien zum Vertragsrecht

Die arbeitsrechtliche Kautelarjurisprudenz befindet sich derzeit in einem grundlegenden Wandel. Denn durch die Einbeziehung von Arbeitsverträgen in die AGB-Kontrolle im Rahmen der Schuldrechtsreform haben sich die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Vertragsgestaltung im Arbeitsrecht wesentlich verändert.

Welchen Einfluss die neue Gesetzeslage auf die Inhaltskontrolle von Arbeitsverträgen nimmt und welche Veränderungen sich daraus für die Regelungsbefugnis der…

Johan-Michel Menke

Profisportler zwischen Arbeitsrecht und Unternehmertum

Ein Beitrag zum Arbeitnehmerbegriff am Beispiel des Berufsfußballers

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Spitzensportler werden ob ihrer sportlichen Leistungen gefeiert und verehrt. Hinsichtlich ihrer hohen Verdienste wird es aber auch als ungerecht empfunden, wenn die Sportler rechtlich im gleichen Maße geschützt werden wie "Normalverdiener".

Da die Rechtsprechung die Berufsfußballer als Arbeitnehmer einordnet, ist es theoretisch möglich und praktisch vorgekommen, dass die hoch bezahlten Publikumslieblinge Urlaubsansprüche, Entgeltfortzahlungsansprüche oder…

Marco Wehling

Finanzierung von Zivilverfahren

Finanzierungsgrund und Finanzierungsformen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Studie gliedert sich in zwei Hauptteile, den Finanzierungsgrund und die Finanzierungsformen. Während der Finanzierungsgrund vornehmlich das allgemeine Prozessrisiko erfasst, widmet sich der Teil Finanzierungsformen den bestehenden gesetzlichen und rechtsgeschäftlich zur Verfügung stehenden Maßnahmen, die diese Risiken auffangen und einen Rechtsschutzzugang sichern. Der dargestellte Finanzierungsgrund zeigt, dass ein Anspruchsteller ein erhebliches Risiko eingeht, wenn…