Reichsgericht
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Maximilian Kunz
Die Erscheinungsformen der Konfliktverteidigung und die Reaktionsmöglichkeiten der Justiz
Studien zur Rechtswissenschaft
Rechtsmissbräuchliches Verhalten mit Konfliktverteidigung gleichzusetzen, ist nicht immer zutreffend. Zutreffend ist jedoch, dass Konfliktverteidigung gleich Rechtsmissbrauch ist, wenn das Verteidigerverhalten in seiner Gesamtheit so angelegt ist und nur darauf abzielt, die Sachverhaltsaufklärung und die gerichtliche Entscheidung in […]
Leopold J. Riedl
Das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb – eine noch zeitgemäße Rechtsfigur?
Der Autor befasst sich mit dem durch die Rechtsprechung des Reichsgerichts begründeten Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb. Er untersucht dabei insbesondere, ob diese Rechtsfigur zur heutigen Zeit noch erforderlich ist, um lückenlosen Rechtsschutz zu gewähren. Durch die Fülle an bestehenden speziellen gesetzlichen Regelungen […]
Benedikt Stangl
„Verhältnismäßige Notwehr“
Untersuchung der Rechtsprechung zu Abwägungen bei der Auslegung des § 32 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Titel „Verhältnismäßige Notwehr“ mag auf den ersten Blick verwirren, setzt er doch mit Verhältnismäßigkeit und Notwehr zwei Rechtsbegriffe miteinander in Bezug, die nach der gängigen Praxis und Lehre nicht unbedingt zusammengehören.
Anders als beim rechtfertigenden Notstand, § 34 StGB, gibt es nämlich bei der Notwehr, § 32 StGB, […]
Andreas Grunert
Das Verhältnis des UWG-Nachahmungsschutzes zum gewerblichen Rechtsschutz unter besonderer Berücksichtigung des Markenrechts
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Schutz vor Nachahmung fremder, gewerblich verwertbarer Leistungs- und Arbeitsergebnisse gewähren im deutschen Recht insbesondere der gewerbliche Rechtsschutz und das Urheberrecht.
Bereits das Reichsgericht hat in ständiger Rechtsprechung aber anerkannt, dass hierfür unter Umständen auch Ansprüche aus dem Wettbewerbsrecht auf der […]
Sven Lichte
Der erbrechtliche Auskunfts- und Wertermittlungsanspruch aus Treu und Glauben (§ 242 BGB)
Nach dem Tod des Erblassers fehlen oftmals die Informationen über die erbrechtlich relevanten Vorgänge. Dann ist die Person, die davon Kenntnis hatte, nicht mehr vorhanden. Gleichwohl bleiben alle Vermögenswerte und Schuldverpflichtungen erhalten und gehen auf die Erben über. Letztlich haften die Erben neben dem Nachlassvermögen grundsätzlich […]
Mares Askaryar
Die strafrechtsdogmatische Umsetzung der verfassungsrechtlichen Vorgaben zu Art. 5 Abs. 1 GG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Das Werk durchleuchtet das Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und Beleidigung.
Der Autor stellt zunächst die verschiedenen definitionsweisen des Begriffes der Ehre dar. Von diesem Ansatzpunkt aus geht er auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes seit der Lüth-Entscheidung im Spannungsfeld zwischen Meinungsfreiheit und […]
Helge Fruhriep
Die Dauerhaftigkeit der Folgen im Rahmen der schweren Körperverletzung
Ein Beitrag zu §226 Abs. 1 StGB
Strafrecht in Forschung und Praxis
Der Autor beschäftigt sich mit der Frage, wie lange die einzelnen Körperverletzungsfolgen vorliegen müssen, damit der Tatbestand der schweren Körperverletzung gemäß § 226 Abs. 1 StGB erfüllt ist. Er trägt diesbezüglich zunächst eine Fülle an Entscheidungen des Reichsgerichts, des Bundesgerichtshofs und nachkriegszeitlicher Instanzgerichte […]
Tobias Witzigmann
Das „absichtslos-dolose Werkzeug“
Eine umfassende Analyse einer bis heute umstrittenen Fallgruppe mittelbarer Täterschaft
Strafrecht in Forschung und Praxis
Mit dem Begriff des „absichtslos-dolosen Werkzeugs“ wird jede/r Jurastudent/in bereits im Rahmen des Grundstudiums konfrontiert; meist anhand des berühmt gewordenen „Gänsebuchtfalls“, über dessen ursprüngliche Variante das Reichsgericht vor nunmehr fast 100 Jahren zu entscheiden hatte (RGSt 48, 58 f.). Obgleich die Probleme, die sich hinter dem […]
Thies Vogel
Die Rechtsfigur des Repartierungsrechts
Der Autor befasst sich mit einer sehr grundlegenden und spannenden Frage, nämlich mit der Überlegung, wie eine Konkurrenz mehrerer Gläubiger um eine unzureichende Leistungsmenge zu lösen ist. Die Repartierung, d. h. eine anteilige und gleichmäßige Befriedigung aller Gläubiger, stellt dabei eine Lösung der Konfliktlage dar. Gegenstand der Studie […]
Wolfgang Bauer
Die strafrechtliche Beurteilung des ärztlichen Heileingriffs
Strafrecht in Forschung und Praxis
In diesem Text wird die über 100-jährige Geschichte der Strafbarkeit des eigenmächtigen ärztlichen Heileingriffs näher beleuchtet. Ausgangspunkt in der Rechtsprechung ist die hinlänglich bekannte Entscheidung des Reichsgerichtes aus dem Jahre 1894, in der das Gericht die Tatbestandsmäßigkeit des eigenmächtigen ärztlichen Handelns gem. der §§ […]