Xueping LiuDie Entwicklung der Rechtsprechung zum Rechtsinstitut der ehebezogenen Zuwendung unter Ehegatten

Zum Inhalt

Während der Ehe machen Ehegatten einander oft mit Rücksicht auf die eheliche Lebensgemeinschaft wertvolle Zuwendungen, die über die Unterhaltspflicht der Ehe hinausgehen, z. B. Wertpapiere, Bankguthaben, Miteigentum eines von beiden Ehegatten erworbenen Grundstücks, Vermögensmehrung des empfangenden Ehegatten durch die von beiden erledigte Errichtung eines dem Empfänger gehörenden Hauses oder durch Umbau und Renovierung eines dem Empfänger zustehenden Hausgrundstücks. In einer intakten Ehe haben die Ehegatten miteinander regelmäßig keine Probleme damit. Aber beim Scheitern der Ehe streiten sich die Ehegatten wegen des großen Wertes einer solchen Zuwendung sehr häufig darüber, wie diese Zuwendung behandelt werden soll und wem sie schließlich gehört. Eheleute machen auch häufig eine Zuwendung unter Ehegatten, um im Außenverhältnis gegenüber einem schutzwürdigen Dritten, z. B. einem Gläubiger oder einem Pflichtberechtigten, das Vermögen in der Familie weiter zu halten.

Um den Rechtsgrund der oben genannten Zuwendungen unter Ehegatten festzustellen, untersucht die Autorin vor allem mit vielen Einzelheiten die Entwicklung der Rechtsprechung des Reichsgericht und des BGH, und die Änderung der Stellung der Frau in der Familie und in der Gesellschaft sowie die entsprechende Änderung der Gesetzgebung in den verschiedenen Entwicklungsphasen der Gesellschaft. Diese Studie wird dem Leser jedenfalls helfen, auf das Thema über „die ehebezogene Zuwendung unter Ehegatten“ näher und besser einzugehen.