Wissenschaftliche Literatur Zugangsrecht

Michael Ronellenfitsch, Wilhelm Eschweiler, Gerald Hörster (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XX

Vorträge im Rahmen der Tagung am 3. und 4. September 2014 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 3. bis 4. September 2014.

Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 3. bis 4. September 2014 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XX“ gehalten wurden. [...]

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVI

Vorträge im Rahmen der Tagung am 1. und 2. September 2010 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Referate der Tagung vom 1. bis 2. September 2010.

Der Band der Schriftenreihe zum Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht enthält die Referate, die auf der vom Eisenbahn-Bundesamt, der Bundesnetzagentur und der Forschungsstelle für Planungs-, Verkehrs-, Technik- und Datenschutzrecht vom 1. bis 2. September 2010 an der Eberhard-Karls-Universität Tübingen veranstalteten Tagung „Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVI“ gehalten wurden. [...]

Mark Jahn

Das Informationszugangsrecht nach dem Informationsfreiheitsgesetz Schleswig-Holstein

Schriftenreihe zum Kommunikations- und Medienrecht

Der Schleswig-Holsteinische Landtag hat das "Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Schleswig-Holstein" (IFG- SH) verabschiedet. Damit geht Schleswig-Holstein einen neuen Weg in der Informationspolitik. Informationen sind die neue Produktivkraft unserer Gesellschaft. Die soziale und ökonomische Stellung von Bürgern wird in wachsendem Umfang nicht nur davon abhängen, ob sie mit modernen Informations- und Kommunikationstechniken vertraut sind und…

Sebastian Häfele

Private Rechtsdurchsetzung im Kartellrecht und die Kronzeugenregelung

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Akteneinsichts- und Dokumentenzugangsrechte von Kartellgeschädigten

Studien zur Rechtswissenschaft

Rechtlich verbotene Preiskartelle verursachen volks- und betriebswirtschaftliche Schäden, die exorbitante Ausmaße erreichen können. Teile dieser Schäden treten entweder bei den Direktabnehmern der kartellbefangenen Waren oder im Falle der Weitergabe des kartellbedingt erhöhten Preises bei den mittelbaren Abnehmern dieser Waren ein. Rechtlich werden solche verbotenen Absprachen durch behördliche Sanktionsmechanismen sowie in wachsendem Maße ergänzend durch privatrechtliche…

Carola Haas

Private als Auskunftsverpflichtete nach den Umweltinformations- und Informationsfreiheitsgesetzen

unter besonderer Berücksichtigung der Rechtslage in Nordrhein-Westfalen

Studien zum Verwaltungsrecht

Rechte auf Erteilung von Informationen, die staatliche Stellen innehaben, sind in Deutschland lange Zeit keine Selbstverständlichkeit gewesen. Bis vor kurzer Zeit galt ausschließlich der Grundsatz des Amtsgeheimnisses. Noch weniger denkbar war, dass Private Auskünfte über Informationen zu erteilen haben, die ihnen vorliegen. Wenn überhaupt, stand hier bisher ein Anspruch gegen die Behörde im Vordergrund, private Informationsinhaber waren höchstens mittelbar betroffen. In…

Henning Schmidt

Die Zugangsverweigerungsgründe und ihre Überprüfbarkeit durch die Gerichte bei Entscheidungen nach dem Umweltinformationsgesetz des Bundes (UIG)

Eine Betrachtung der Rechtsschutzkonzeption des UIG unter Beachtung der sich wandelnden nationalen und europäischen Gesetzgebung, speziell der Richtlinie 2003/4/EG sowie der Aarhus-Konvention

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Das Umweltinformationsgesetz hat mit seiner Einführung im Jahre 1994 den bis dahin geltenden Grundsatz der Vertraulichkeit der Verwaltung zumindest in Teilbereichen des Umweltrechts novelliert und verändert. Ohne ein eigenes, subjektives Interesse begründen zu müssen, können durch den Bürger seitdem sämtliche bei der informationspflichtigen Stelle vorhandenen Umweltinformationen in geeigneter Form eingesehen werden. Diese Zugangsmöglichkeit war der Anstoß für ein…

Michael Ronellenfitsch, Ralf Schweinsberg, Iris Henseler-Unger (Hrsg.)

Aktuelle Probleme des Eisenbahnrechts XVII

Vorträge im Rahmen der Tagung am 7. und 8. September 2011 in Tübingen

Planungs-, Verkehrs- und Technikrecht

Philipp Hafner

Entflechtung und Wettbewerb im Eisenbahnwesen

Europarechtliche Vorgaben, nationale Umsetzung, tatsächliche Situation

Studien zum Planungs- und Verkehrsrecht

Nach wie vor ist die Zukunft der Eisenbahn in Deutschland nach dem vorläufigen Scheitern der Teilprivatisierung ungeklärt. Bei dieser Diskussion werden jedoch viel zu wenig europarechtliche Fragestellungen berücksichtigt. Diese Lücke schließt das Werk. Es ist zugleich ein Beitrag zur Diskussion über die künftige Ausgestaltung des europäischen wie auch des nationalen Eisenbahnrechts.

Weltweit erlebt die Eisenbahn eine Renaissance – auch in Europa. Aus…

Michael Sitsen

Das Informationsfreiheitsgesetz des Bundes

Rechtsprobleme im Zusammenhang mit dem Anspruch auf Informationszugang nach dem IFG

Studien zum Verwaltungsrecht

Zum 1.1.2006 wurde in Deutschland ein Schritt vollzogen, der in den letzten Jahren bereits in vielen demokratischen Staaten getan worden ist. Im Englischen auch als "Freedom of Information" bekannt, wird die Freiheit der staatlichen Informationen durch das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) nun auch in Deutschland durch ein voraussetzungsloses Recht auf Einsicht in Behördenakten gewährleistet.

Der freie Zugang zu staatlich gehaltenen Informationen für Jedermann,…

Kang-Hoon Hong

Das allgemeine Informationszugangsgesetz in Deutschland und Korea

IFG und OIDA im Vergleich

Studien zum Verwaltungsrecht

Seit dem 1. Januar 2006 hat „Jeder“, ohne ein rechtliches oder sonstiges Interesse darzulegen, nach § 1 Abs. 1 IFG Anspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen hat. Bis zu diesem Zeitpunkt erlaubte das Bundesrecht einen vorbehaltlosen Informationszugang nur in Teilgebieten. Deswegen kann dieses neue Gesetz als ein Paradigmenwechsel auf dem Bereich der Bürgerinformationsrechte gewertet werden. Auch in Korea soll nach den Regelungen des dort gültigen…