Wissenschaftliche LiteraturRechtsnatur
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Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden…
Begrenzungsfunktion § 32 VVGEchte RechtspflichtObliegenheitenRechtsnatur von ObliegenheitenRechtspflichten minderer ZwangsintensitätRegelungscharakter RechtsfolgenkatalogSchadensersatzpflichtVerbindlichkeitstheorieVersicherungsrechtVoraussetzungstheorieVVG-Reform 2008§ 28 VVGDie Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung
Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter
Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. In diesem Werk untersucht Sabine Weingarth-Theis die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden…
AnalogieBetreuerBetreuungsgerichtBetreuungsgerichtliche GenehmigungElternErmessenFamiliengerichtFamiliengerichtliche GenehmigungFamilienrechtFunktionGesetzlicher VertreterRechtsnaturSterbehilfeSterilisationTeleologische ReduktionUnbestimmter RechtsbegriffVormundGibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche…
ArztArztrechtArztvertragBehandlungsvertragDienstvertragErfolgsversprechenKonsiliararztKosmetische OperationPatientPatientenrechtegesetzRechtsnaturSchönheitsoperationWerkvertragWerkvertragsregimeZahnprothetische Behandlung§§ 630a ff. BGBErkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs
Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB
Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des…
Allgemeines SchuldrechtCommodumErgänzende VertragsauslegungGewinnhaftungRechtsnaturTraditionsprinzipUnmöglichkeitZivilrechtDer Transfer von Lizenzfußballspielern und seine Versicherung
Sportrecht in Forschung und Praxis
Der Spielertransfer im Lizenzfußball hat enorme wirtschaftliche Bedeutung. Die Anzahl der transferierten Spieler steigt ständig und auch die Ablösesummen erreichen stetig neue Dimensionen. Erstaunlicherweise konnte die Verrechtlichung des Transfers mit dessen steigender wirtschaftlicher Bedeutung bislang nicht…
AblösesummeAllgemeines ZivilrechtDFBDFLFIFAFußballFußballspielerHauptleistungspflichtenLizenzfußballspielerLizenzspielerMarktwertversicherungRechtsnaturSpielertransferSpielertransfervertragSportinvaliditätsversicherungSportrechtTransfervertragUEFAVersicherungsrechtDie zivilrechtliche Behandlung des Gewinnauskehrungsanspruchs nach § 661a BGB
Tatbestand – Rechtsnatur – Alternative Anspruchsgrundlagen
Mit der Schaffung des § 661a BGB hat der Gesetzgeber neue Wege zur Bekämpfung wettbewerbswidriger Werbemethoden beschritten. Erstmals wird der Verbraucher instrumentalisiert, um die Versendung verheißungsvoller aber irreführender Gewinnzusagen zu sanktionieren. Hierzu wird dem Verbraucher ein zivilrechtlicher…
Geschäftsähnliche HandlungGewinnauskehrungsanspruchGewinnmitteilungGewinnversprechenGewinnzusageInternationale ZuständigkeitRechtswissenschaftVerbraucherWettbewerbsrechtWillenserklärungZivilrechtDas deutsche und das europäische Patentverfahren im Spannungsverhältnis von vollziehender Gewalt und Rechtsprechung
Studien zum Gewerblichen Rechtsschutz und zum Urheberrecht
Vieles gilt im Patentrecht als selbstverständlich, z.B. der Zentralbegriff des Patentamts oder des Patents selbst. Eine Reflektion der Begrifflichkeiten oder deren Einordnung in die allgemeinen Strukturen des Rechts findet sich allenfalls am Rande. Letztendlich geht es um die Frage, ob das Patent ein…
BeschwerdekammerDeutsches PatentamtDPAEPAEPOEPUEuropäische PatentorganisationEuropäisches PatentamtEuropäisches PatentübereinkommenGewaltenteilungKernbereichstheorieMaterielles VerständnisPatentrechtPatentverfahrenRechtsnatur des PatentverfahrensRechtsprechungRechtstaatsprinzipVerwaltungsaktVerwaltungsrechtDas Widerspruchserfordernis des BGH bei Beweisverwertungsverboten
Beschuldigtenfreundliche „Lösung“ oder überflüssige Problemquelle?
Schriften zum Strafprozessrecht
Nach Auffassung des Bundesgerichtshofs greifen gewisse Beweisverwertungsverbote im Strafprozess nur dann ein, wenn im Verfahren zu einem bestimmten Zeitpunkt auf bestimmte Art und Weise durch den Angeklagten Widerspruch gegen die Beweisverwertung erhoben wird. Diese durch den BGH im Jahr 1992 in ihrer heutigen Form…
Ablehnung des WiderspruchserfordernissesBeweisverwertungsverboteBeweisverwertungsverbote im RechtsstaatGespaltene BeweiswürdigungHerleitung und Rechtsnatur der WiderspruchslösungKritik an WiderspruchslösungMögliche Neugestaltung ohne WiderspruchslösungMühlenteichtheorie RoxinsObliegenheiten des StrafverteidigersRechtskreistheorieWiderspruchslösungDie Verfallsanordnung gegen den Drittbegünstigten
Betrachtungen zur Entwicklung und Rechtsnatur des Verfalls in ihren Auswirkungen auf die Verfallsanordnung gemäß §73 Absatz 3 StGB 30 Jahre nach Inkrafttreten des 2. StrRG
Strafrecht in Forschung und Praxis
Ein Großteil der Straftaten ist auf die Erzielung von Vermögensvorteilen ausgerichtet. Der strafrechtliche Verfall, der als allgemeines Rechtsinstitut erstmals durch das 2. StrRG mit Wirkung zum 1. Januar 1975 in das StGB eingeführt wurde, dient dem Zweck der Abschöpfung der illegitimen Vermögensvorteile…
DrittbegünstigterDrittempfängerGewinnabschöpfungRechtswissenschaftStGB Allgemeiner TeilStrafrechtStrafrechtliche SanktionenVerfallVerfall-RechtsnaturVerfallsanordnungVerfallsvorschriftenVermögensabschöpfungVermögensvorteilWirtschaftskriminalität§ 73 Absatz 3 StGBDie Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens
Eine dogmatische Einordnung unter besonderer Berücksichtigung der höchstrichterlichen Rechtsprechung
Insolvenzrecht in Forschung und Praxis
Der Verfasser setzt sich mit dem mehr als einhundert Jahre alten Streit um die Rechtsnatur der Gläubigeranfechtung innerhalb und außerhalb des Insolvenzverfahrens auseinander.
Aufbauend auf einer konzisen Darstellung des aktuellen Streitstands, der Dogmatik in ausgewählten europäischen Ländern und der…
AnfechtungsanspruchAnfechtungsgesetzAnfechtungsklageGläubigeranfechtungHaftungHaftungsrechtliche TheorieInsolvenzanfechtungInsolvenzordnungInsolvenzrechtInsolvenzverfahrenRechtsnaturRechtsprechungsanalyseRechtswissenschaftRückgewährSchuldrechtliche Theorie