Rechtsnatur
Wissenschaftliche Fachliteratur
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Fabian Alexander Kunz
Die Rechtsnatur versicherungsvertragsrechtlicher Obliegenheiten im Lichte des historischen und gegenwärtigen Theorienstreits
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Das Obliegenheitenrecht nimmt eine zentrale systematische Stellung im Versicherungsvertragsrecht ein. Neben gesetzlichen Obliegenheiten, wie beispielsweise die in §§ 19, 30, 31, 77 VVG normierten Anzeige-, Auskunfts- und Mitteilungspflichten, bilden vertragliche Obliegenheiten i.S.d. § 28 VVG den Kern eines jeden Versicherungsvertrags.
Seit der Implementierung des Obliegenheitsbegriffs durch den Gesetzgeber im VVG 1908 ist allerdings umstritten, wie […]
Alicia Fitzgerald
Die Spende von Frauenmilch – von der Gewinnung bis zur Verabreichung
Eine Untersuchung ihrer Rechtsnatur und ihres Regelungsrahmens unter besonderer Berücksichtigung der Übertragbarkeit transfusionsrechtlicher Vorschriften
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Trotz des medizinisch evidenten Nutzens für Früh- und Neugeborene, der weiten Verbreitung im neonatologischen Alltag und ihrer langen Tradition, mangelt(e) es der Frauenmilchspende an spezialgesetzlichen Vorschriften, aber auch an rechtlicher Evaluation durch die Rechtsprechung sowie Literatur.
Die bestehende Rechtsunsicherheit hindert die Beteiligten an dem auch politisch gewünschten und zur Reduktion der postnatalen Sterblichkeit benötigten flächendeckenden […]
Dominik Pohlmann
Non-Fungible Token im deutschen Privatrecht
Phänomenologie – Vertragstypologie – Haftung
Studien zur Rechtswissenschaft
Non-Fungible Token – kurz: NFT – sind längst mehr als nur digitale Kuriositäten oder Spekulationsobjekte. In der medialen Öffentlichkeit treten sie immer wieder als spektakuläre Phänomene zutage: Künstler verkaufen digitale Werke für Millionenbeträge, Marken und Unternehmen entdecken NFT als Marketinginstrument, prominente Persönlichkeiten wie Donald Trump veröffentlichen eigene Token-Kollektionen.
Während Bitcoin und andere fungible Token mittlerweile umfassend […]
Tobias Weber
Erkenntnisse zur Rechtsnatur des Commodumsanspruchs
Zugleich ein Beitrag zum Legitimationsgrund für Modifikationen von Primärleistungspflichten und für die Geltung des Traditionsprinzips im BGB
Der Anspruch auf das stellvertretende Commodum (§ 285 BGB) ist eine der Kernvorschriften des allgemeinen Schuldrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch. Obwohl diese Vorschrift bereits in der Fassung des BGBs von 1900 in vergleichbarer Form vorhanden war, ist es bislang nicht gelungen die Rechtsnatur des Commodumsanspruchs überzeugend zu erklären. Dies ist nicht nur von akademischer Relevanz, sondern auch für die Lösung der Anwendungs- und Auslegungsfragen dieser Norm […]
Sabine Weingarth-Theis
Die Rechtsnatur und die Funktionen der familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigung
Unter Berücksichtigung der sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht sowie für den gesetzlichen Vertreter
Das deutsche Zivilrecht enthält eine Vielzahl an familien- bzw. betreuungsgerichtlichen Genehmigungserfordernissen, die vom gesetzlichen Vertreter zu beachten sind. In diesem Werk untersucht Sabine Weingarth-Theis die Rechtsnatur und die Funktionen einer solchen Genehmigung sowie die sich daraus ergebenden Konsequenzen für das Familien- bzw. das Betreuungsgericht und für den gesetzlichen Vertreter und arbeitet die Gemeinsamkeiten und Unterschiede zwischen den einzelnen […]
Annekatrin Behne
Gibt es nach Inkrafttreten des Patientenrechtegesetzes (§§ 630a ff. BGB) noch ärztliche Behandlungsverträge unter dem Werkvertragsregime?
Medizinrecht in Forschung und Praxis
Den Vertrag zwischen Arzt und Patient kennzeichnen ein besonderes Vertrauensverhältnis und die Eigenart, dass eine Leistung am Menschen erbracht wird. Vor diesem Hintergrund und mangels einer gesetzlichen Regelung wurde früher viel über die Rechtsnatur dieses besonderen Vertrages diskutiert. Unterschiedliche Auffassungen existierten vor allem zu der Frage, ob und unter welchen Voraussetzungen ärztliche Behandlungsverträge dem Werkvertragsrecht zuzuordnen […]
Ariane van Aken
Mehrfachverstöße bei Vertragsstrafeversprechen und bei der Zwangsvollstreckung aus Duldungs- und Unterlassungstiteln
Schriften zum Zivilprozessrecht
Duldungs- und Unterlassungstitel spielen vielfach im Wettbewerbsrecht eine Rolle, kommen jedoch in vielen Lebensbereichen vor. Leicht kann mehrfach hiergegen verstoßen werden, da die Titel in der Regel eine Dauerverpflichtung enthalten. Schnell können sich die vom Gesetz vorgesehenen Ordnungsgelder in der Folge aufsummieren und zu unbilligen Härten führen.
Wie mit solchen Fällen umzugehen ist, wie man gerechtere Ergebnisse erzielt und ob es möglich ist, Verstöße […]
Sofie Luise Eich
Die Einwilligung Minderjähriger in sozialen Netzwerken aus persönlichkeitsrechtlicher, datenschutzrechtlicher und urheberrechtlicher Perspektive
Die Autorin betrachtet die datenschutzrechtlichen, urheberrechtlichen und persönlichkeitsrechtlichen Implikationen von Bildveröffentlichungen Minderjähriger in sozialen Netzwerken wie Instagram. Ein Fokus liegt auf den rechtlichen Auswirkungen der technischen Gegebenheiten sozialer Netzwerke beim Posten von Fotos, den Unterschieden zwischen den betroffenen Rechtsgebieten sowie die europarechtliche Überlagerung durch die DSGVO und die urheberrechtlichen Richtlinien und die […]
Jan Scheerbarth
Die Auswirkungen einer Umwandlung auf eine anhängige actio pro socio
Studien zur Rechtswissenschaft
Unternehmensumwandlungen sind in der heutigen Wirtschaftswelt allgegenwärtig. Sie ermöglichen es Unternehmen, sich den sich ständig verändernden Marktbedingungen anzupassen und neue Chancen zu nutzen.
Die Dissertation "Die Auswirkungen einer Umwandlung auf eine anhängige actio pro socio" widmet sich den komplexen Zusammenhängen und der Wechselwirkung, die zwischen einer solchen Unternehmensumwandlung und der gleichzeitigen Anhängigkeit einer actio pro socio, […]
Sandra Feil
Die Zulässigkeit von Regelungen in vereinsrechtlichen Nebenordnungen
Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht
In der Praxis machen Vereine vielfältig von Nebenordnungen Gebrauch und erlassen diese etwa als Beitrags-, Geschäfts-, Spiel- oder Aufnahmeordnungen. Die Autorin wertet zunächst Nebenordnungen und Satzungen von 40 eingetragenen Vereinen aus und untersucht, inwieweit sich Nebenordnungen im Vereinsrecht kategorisieren lassen. Auf Grundlage der in der rechtstatsächlichen Auswertung gesammelten Erkenntnisse beleuchtet Sie die rechtliche Zulässigkeit von Nebenordnungen und […]