Wissenschaftliche Literatur Staatshaftungsrecht
Eine Auswahl unserer Fachbücher
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Christian Link
Das Verschulden in der Amtshaftung
Zugleich ein Beitrag zur Rezeption des gemeinschaftsrechtlichen Staatshaftungsanspruchs
Schriften zum Versicherungs-, Haftungs- und Schadensrecht
Spätestens seit der Entscheidung "Brasserie du pêcheur" des EuGH befindet sich das deutsche Staatshaftungsrecht wieder im Fluss. Durch die gemeinschaftsrechtlichen Vorgaben bedarf insbesondere das Verschuldenserfordernis des Amtshaftungstatbestandes einer erneuten Überprüfung.
Der Autor untersucht die Entwicklung des Verschuldenserfordernisses in der Amtshaftung und setzt sich zudem mit der Frage auseinander, wie der gemeinschaftsrechtliche…
AmtshaftungHaftungLegislatives UnrechtÖffentliches RechtRechtswissenschaftStaatshaftungStaatshaftungsrechtVerschuldenVerschuldenserfordernisFritz von Mannstein
Die Nutzung der öffentlichen Straßen
Das Straßenrecht ist der wichtigste Teil des öffentlichen Sachenrechts. Gegenstand des Straßenrechts sind die Straßen, Wege und Plätze, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet sind. Das Rechtsgebiet weist erhebliche Bezüge zum Verfassungsrecht, zum allgemeinen Verwaltungsrecht, zum Planungsrecht, zum Recht der Gefahrenabwehr, zum Staatshaftungsrecht und zum Kommunalrecht auf. Diese Berührungspunkte sind im besonderen Inhalt dieser Studie. [...]
Allgemeines VerwaltungsrechtAnliegergebrauchBebauungsplanFolgenbeseitigungsanspruchGefahrenabwehrGemeingebrauchGrundrechteHaftungImmissionsschutzKommunalrechtNachbarrechtNormenkontrollverfahrenÖffentliches SachenrechtÖffentliche StraßenPlanfeststellungPlanungsrechtRechtswissenschaftSondernutzungStaatshaftungsrechtStraßenbaulastStraßenrechtStraßenverkehrsrechtVerfassungsrechtVerkehrVerkehrssicherungspflichtVerwaltungsprivatrechtVerwaltungsprozessrechtCarmen Saule
Schadensersatzansprüche aus verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnissen
Möglichkeiten der Transformation zivilrechtlicher Haftungskonzeptionen. Eine Darstellung und Untersuchung insbesondere anhand der öffentlich-rechtlichen Verwahrung
In Deutschland gibt es bislang kein einheitliches Staatshaftungsgesetz des Bundes, das eine verschuldensunabhängige Haftung, eine Beweislastumkehr ohne Exkulpationsmöglichkeit für den Staat und ohne Subsidiaritätsklausel enthält. Daher ist auch bis dato das Recht der verwaltungsrechtlichen Schuldverhältnisse nicht explizit und ausreichend geregelt. Die Rechtsprechung wendet hier jedoch seit Jahren die Regelungen des Zivilrechts analog an. Wie das gelingen kann, ohne dass…
AmtshaftungBundesgerichtshofBundesverwaltungsgerichtForderungsverletzungHaftungHaftung der öffentlichen HandHaftungsbegründungHaftungsbeschränkungÖffentlich-rechtliches SchuldverhÄltnisÖffentlich-rechtliche VerwahrungÖffentliches RechtRechtswissenschaftReichsgerichtSchadensersatzanspruchSchuldrechtsmodernisierungStaatshaftungsrechtVerjährungVerwaltungsrechtVerwaltungsrechtliches SchuldverhältnisMarc Ulrich Mitzel
Die Amtshaftung im Rahmen der Kommunalaufsicht gegenüber Gemeinden
Marc Ulrich Mitzel befasst sich mit der Haftung gegenüber Gemeinden für amtspflichtwidrig ausgeübte Kommunalaufsicht. Diese Haftungsfrage ist erstmals mit der Entscheidung des BGH vom 12. Dezember 2002 – dem sog. Oderwitz-Urteil – nicht nur in das Interesse der Rechtsliteratur gerückt. Insbesondere die haftungsverpflichteten Länder und Landkreise sind wegen der nicht unerheblichen Höhe der Haftungsbeträge besorgt, künftig auch für Fehlinvestitionen oder Fehlplanungen der…
AmtshaftungAmtspflichtenAufsichtsrechtHaftungHaftungserleichterungHaftungsverpflichtungKommunalaufsichtKommunalrechtOderwitz-UrteilRechtswissenschaftStaatsaufsichtStaatshaftungsrechtAlexander Kruß
Kartellschaden und Verbraucherschutz
Rechtliche und faktische Rechtsdurchsetzungshürden für die Kompensation kartellbedingter Streuschäden unter Berücksichtigung gemeinschaftsrechtlicher Vorgaben
Studienreihe wirtschaftsrechtliche Forschungsergebnisse
Die private Kartellrechtsdurchsetzung ist seit der Veröffentlichung des Grünbuchs der Europäischen Kommission im Dezember 2005 Gegenstand einer intensiven Debatte in Wissenschaft und Praxis. Mit der Veröffentlichung des Weißbuchs im April 2008 ist diese Debatte über die Intensivierung der privaten Kartellrechtsdurchsetzung in eine neue Phase getreten. Das Ziel der Europäischen Kommission ist unter anderem eine verstärkte Beteiligung der Verbraucher bei der privaten…
EuGHEuroparechtGemeinschaftsrechtKartellrechtKartellrechtsdurchsetzungRechtswissenschaftSchadensersatzStreuschadenVerbraucherschutzWirtschaftsrechtOliver Ellers
Die gesetzliche Verpflichtung privater Arbeitgeber zum Lohnsteuereinbehalt
Steuerrecht in Forschung und Praxis
Die Lohnsteuer hat im deutschen Steuersystem eine erhebliche fiskalische Bedeutung. Trotzdem sind bezüglich der Indienstnahme privater Arbeitgeber für den Lohnsteuereinbehalt eine Reihe von Kernproblemen strittig und ungeklärt. Die Untersuchung befasst sich mit vier Fragestellungen dieses Pflichtenkreises.
Der Verfasser arbeitet zunächst unter ausführlicher Auseinandersetzung mit den verschiedenen Literaturauffassungen heraus, dass es sich bei der Verpflichtung zum…
ArbeitgeberhaftungArbeitgeberpflichtIndienstnahme PrivaterLohnsteuerLohnsteuerabzugsverfahrenLohnsteuereinbehaltRechtswissenschaftSteuerrechtUmsatzsteuervorauszahlungsverfahrenFrank Müller-Rath
Der künstliche Stau: Polizeiliche Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen
Praxis, Rechtsgrundlagen und Staatshaftungsfolgen
Aus der versuchten polizeilichen Aufhaltung Flüchtiger auf Bundesautobahnen durch die Aufstauung unbeteiligter Verkehrsteilnehmer resultierten im Jahr 2003 zwei schwere Unfälle, die Anknüpfungspunkt für Judikatur und die beginnende juristische Diskussion über die Rechtmäßigkeit und die Staatshaftungsfolgen solcher Maßnahme waren. Auf diesen Szenarien aufbauend recherchiert der Autor die polizeiliche Praxis und stellt fest, dass es sich bei dem sog. „künstlichen Stau“ um…
AmtshaftungAutobahnenDoppelfunktionale MaßnahmenErmächtigungsgrundlageGekürztes VollstreckungsverfahrenGrundsatz der VerhältnismäßigkeitHalterhaftungNotstandsinanspruchnahme von NichtstörernPolizeiliche Einsatz- und VerfolgungsfahrtPolizeiliche GeneralklauselPolizeiliche StandardmaßnahmenRechtswissenschaftSchadensersatzSchmerzensgeldSchwerpunkttheorieSofortiger VollzugStauUnmittelbarer ZwangVerwaltungsrechtVorbehalt des GesetzesZwangsmittelFrederik Foitzik
Probleme und Grenzen der Europäisierung des Verwaltungsrechts am Beispiel der Rückforderung gemeinschaftsrechtswidriger nationaler Beihilfen
Effet utile versus Optimierungsgebot
Die Europäisierung des Verwaltungsrechts, die der einheitlichen und effektiven Durchsetzung des hinsichtlich seiner Verwirklichung auf das nationale Recht angewiesenen Gemeinschaftsrechts und damit dem Vorantreiben der europäischen Integration dient, wird allgemein als ein fortschreitender und unumkehrbarer Prozeß bezeichnet. Sie führt jedoch, so sie durch punktuelle Eingriffe in die nationalen Verwaltungsrechtsordnungen betrieben wird, auf Grund deren systematischer…
BeihilfeEffet utileEuropäische IntegrationEuropäisierungEuroparechtRechtswissenschaftRückforderungSubventionVertrauensschutzVerwaltungsrecht