Wissenschaftliche Literatur Rechtsmittel

Claudia Matusch

Die Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Institut der Erledigung des Rechtsmittels im Zivilprozessrecht findet in der Praxis immer häufiger Anwendung, ohne sich jedoch über dessen Zulässigkeit im Einzelnen klar zu sein. Daher werden sowohl die Voraussetzungen als auch die Rechtsfolgen nicht einheitlich bestimmt. Dieses Buch widmet sich diesem Problem.

Mittels unterschiedlicher Fälle wird dargstellt, dass der Gesichtspunkt der Kostengerechtigkeit zur Unabdingbarkeit der Anerkennung der…

Nadine Stephan

Der abgesprochene Rechtsmittelverzicht im Strafprozess

Strafrecht in Forschung und Praxis

Der Rechtsmittelverzicht ist aus der forensischen Praxis nicht mehr wegzudenken. Nicht selten erklärt der Angeklagte im Strafprozess im Anschluss an die Urteilsverkündung den Verzicht auf Rechtsmittel. Ein solcher hat jedoch grundsätzlich zur Folge, dass das Urteil nicht mehr durch ein höherrangiges Gericht überprüft werden kann. Besondere Probleme ergeben sich im Zusammenspiel zwischen Rechtsmittelverzicht und Absprache. Hier befindet sich der Angeklagte unter Umständen…

Anna Zseni

Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn im Spiegel europäischer Modelle

Analyse der Verfassungsgerichtsbarkeit in Ungarn nach dem Inkrafttreten des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgericht unter Berücksichtigung der europäischen Modelle

Schriften zum ausländischen Recht

Die Abhandlung gewährt einen Blick in das ungarischen Rechtssystem und zwar in Bezug auf die praktische Bedeutung des neuen Grundgesetzes und des neuen Organgesetzes für das Verfassungsgerichts Ungarn, die in 2010 in Kraft getreten, nach dem die Fidesz – die rechtspopulistische und nationalkonservative Ungarische Bürgerbund – und die Christdemokratische Volkspartei (KDNP) die parlamentarische Wahl in Ungarn mit Zweidrittel-Mehrheit gewonnen haben. [...]

Oliver Freesen

Rechtsweggarantie und Insolvenzrecht – Zum Rechtsschutz im Insolvenzverfahren

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Art. 19 Abs. 4 GG garantiert den Teilnehmern an staatlichen Verfahren umfassenden Rechtschutz. Wer in seinen materiellen Rechten durch Maßnahmen betroffen wird, soll hiergegen eine unabhängige, allein von rechtlichen Erwägungen geleitete Kontrollinstanz anrufen können. Die Rechtmittelausgestaltung der Insolvenzordnung indes begrenzt die Rechtschutzmöglichkeiten für einzelne Beteiligte auf die gemäß § 6 InsO explizit aufgeführten Fälle. [...]

Stephan Barton (Hrsg.)

Strafverteidigung 2020

Aktuelle Probleme, grundsätzliche Fragen – und ein Blick in die Zukunft

Schriftenreihe des Instituts für Anwalts- und Notarrecht der Universität Bielefeld

Am 7. Juni 2019 fand im Zentrum für interdisziplinäre Forschung der Universität Bielefeld das Symposium „Strafverteidigung 2020“ statt. An der Tagung wirkten mehr als 80 Teilnehmer aus Wissenschaft und Praxis sowie auch Studierende mit.

Es ging auf der Tagung nicht zuletzt um eine Einschätzung der zu erwartenden Folgen der Legal Aid Richtlinie EU 2016/1919 für das deutsche Strafverfahren im Allgemeinen und die Pflichtverteidigung im Besonderen. Über das aktuelle…

Julia Endell

Die Verwirklichung des rechtlichen Gehörs durch die Anhörungsrüge gemäß § 321 a ZPO

Schriften zum Zivilprozessrecht

Nach Art. 103 Abs. 1 Grundgesetz (GG) hat vor Gericht jedermann Anspruch auf rechtliches Gehör. Der in Art. 103 Abs. 1 GG enthaltene Rechtsgedanke wurzelt in einer langen Geschichte der Ausbildung der Rechtspflege. Er durchzieht jede einfache Verfahrensvorschrift und hat ihr gegenüber Verfassungsrang.

Das damit einhergehende Dilemma zwischen einer erstrebten Entlastung des Bundesverfassungsgerichts sowie des Instanzenzugs insgesamt und dem…

Thiemo Soester

Zum Verschlechterungsverbot im deutschen Strafprozess nach alleinigem Rechtsbehelf des Angeklagten

Herleitung und Reichweite

Schriften zum Strafprozessrecht

Das Werk beschäftigt sich mit der Herleitung und Reichweite eines fest in der deutschen Strafprozessordnung verankerten, in seiner genauen Konturierung jedoch nicht immer trennscharf gefassten Rechtsinstituts: Dem sogenannten strafprozessualen Verschlechterungsverbot. Dabei geht der Verfasser im ersten Teil seiner Arbeit den Fragen nach, wie es zur Existenz des Verschlechterungsverbotes kam und ob es sich bei ihm um eine notwendige Folge aus der Struktur des…

Ling-Chuan Wei

Rechtsschutzmöglichkeiten bei Verletzungen von Verfahrensgrundrechten im Zivilprozess

Schriften zum Zivilprozessrecht

Der Anspruch auf rechtliches Gehör (Art. 103 Abs. 1 GG), der Anspruch auf den gesetzlichen Richter (Art. 101 Abs. 1 S. 2 GG), der Anspruch auf ein faires Verfahren (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 2 Abs. 1 GG), der Grundsatz der Waffengleichheit (Rechtsstaatsprinzip i. V. m. Art. 3 Abs. 1 GG), das Willkürverbot (Art. 3 Abs. 1 GG) und der Anspruch auf ein Verfahren innerhalb angemessener Zeit (Art. 19 Abs. 4 GG und der allgemeine Justizgewährungsanspruch) werden in…

Tino Eckert

Der Sonderinsolvenzverwalter – unter besonderer Berücksichtigung der Haftung des Insolvenzverwalters wegen Verletzung seiner insolvenzspezifischen Pflichten, die zu einem Gesamtschaden führen

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Dieses Werk widmet sich – soweit ersichtlich – erstmals umfassend und unter Berücksichtigung umfangreicher Literatur und Rechtsprechung sämtlichen Problemstellungen rund um das Institut des Sonderinsolvenzverwalters.

Zunächst wird der Sonderinsolvenzverwalter systematisch eingeordnet und seine Stellung gegenüber dem regulären Insolvenzverwalter herausgearbeitet. Der Autor macht deutlich, warum die Bestellung eines Sonderinsolvenzverwalters zulässig…

Christian Meyland

Die Sanierungsbescheinigung und ihr Aussteller nach § 270b InsO

Eine Untersuchung zur besonderen Voraussetzung des Schutzschirmverfahrens unter kritischer Berücksichtigung von IDW-Standards

Insolvenzrecht in Forschung und Praxis

Mit dem viel beachteten Schutzschirmverfahren nach § 270b InsO unternimmt der Gesetzgeber den Versuch, den Verfahrensbeteiligten ein vorbereitendes und weitgehend autonomes Sanierungsinstrument im Rahmen der Insolvenzordnung zur Verfügung zu stellen. Die wesentliche Voraussetzung dieses Verfahrens ist die Vorlage einer Sanierungsbescheinigung, in der ein gerichtsfremder Dritter die Insolvenzgründe und die Sanierungsaussicht des prospektiven Gemeinschuldners testiert.…