Wissenschaftliche Literatur Berufung

Thomas Lange

Prozessstoff und Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz nach der ZPO-Reform 2002

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Umgestaltung des Berufungsverfahrens. Im Gegensatz zur vormaligen Rechtslage soll der Rechtsstreit in der Berufung nicht mehr neu verhandelt werden. Vielmehr ist das Berufungsgericht im Grundsatz an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen gebunden und hat sich auf die Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu beschränken. Neues Vorbringen ist nur…

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Benedikt Overbuschmann

Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind neue Probleme entstanden, die in dieser Studie untersucht werden.

Die Untersuchung beginnt mit den Grundlagen des durch…

Jongsu Sang

Das Verständnis des Priestertums als Selbsthingabe bei Joseph Ratzinger im Licht seiner Christologie

THEOS – Studienreihe Theologische Forschungsergebnisse

Braucht die katholische Kirche heute noch Priester? Diese Frage wird aktuell viel diskutiert. Das Priesteramt steht vor großen Herausforderungen: Es gibt immer weniger Priester, der Pflichtzölibat wird hinterfragt, und die Diskussion über die Priesterweihe von Frauen ist nach wie vor ein Thema.

Joseph Ratzinger, einer der wichtigsten Theologen des 20. und 21. Jahrhunderts, hat sich auch mit dem Priestertum beschäftigt. Obwohl es nicht im Mittelpunkt seiner Werke…

Gesine Geisemeyer

Die Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsprechung und herrschende Lehre sind sich seit langem darüber einig, dass – anders als in der ersten Instanz im Zivilprozess – eine Berufung nicht nur für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegt werden darf. Begründet wird dies schlicht mit dem Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln bzw. von Prozesshandlungen im Allgemeinen.

So ist die mittellose Partei gezwungen, zur Wahrung der Frist die Berufung einzulegen.…

Julian Pier

Beendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen

Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa arbeitnehmerschützende Normen entsprechend anzuwenden sind. Daher kommt der individuellen Gestaltung des Anstellungsvertrags, insbesondere auch bei der…

Jörg Reimann

Römisches Recht bei Tacitus

Rechtsgeschichtliche Studien

Diese Publikation setzt das 2017 erschienene Werk über das Römische Recht bei Titus Livius fort und knüpft sowohl chronologisch als auch thematisch an Livius’ Werke an. Im Gegensatz zu den Werken „Germania“ und „Agricola“ von Tacitus, die für die Untersuchung des Römischen Rechts nur begrenzte Relevanz bieten, tragen die „Annales“ und „Historiae“ weitaus mehr bei. Insbesondere die „Annales“ werden aufgrund ihrer Rechtsrelevanz häufiger…

Lea Drees

Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen

Einfluss der gesetzlichen Rahmenbedingungen auf die Rechtswirksamkeit der vertraglichen Ausgestaltung von Koppelungsklauseln

Studien zum Zivilrecht

Die Beendigung von Geschäftsführeranstellungsverträgen birgt häufig juristische Fallstricke. Im Gesellschaftsrecht gilt das sogenannte Trennungsprinzip, weshalb die Abberufung als Geschäftsführer nicht zur Beendigung des Anstellungsverhältnisses führt.

In den Anstellungsverträgen werden häufig sogenannte Koppelungsklauseln aufgenommen. Hierdurch wird die Beendigung des Geschäftsführeranstellungsvertrages an den Widerruf der Organstellung geknüpft. Lange Zeit…

Katharina Schwager

Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.

Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht,…

Dirk Baukholt

Einstweiliger Rechtsschutz im GmbH-Gesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der einstweilige Rechtsschutz hat in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten einen ungeahnten Siegeszug unternommen. Der vor mehr als 150 Jahren noch als deutlich zu gering beklagte Einsatz der Instrumentarien des einstweiligen Rechtsschutzes hat sich – zumindest in einigen Bereichen – tendenziell in sein Gegenteil verkehrt. Nach der vom Statistischen Bundesamt für das Jahr 2016 veröffentlichten Justizstatistik beläuft sich der prozentuale Anteil von…