Wissenschaftliche Literatur Berufung

Thomas Lange

Prozessstoff und Prüfungsumfang in der Berufungsinstanz nach der ZPO-Reform 2002

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Gesetz zur Reform des Zivilprozesses ist am 1. Januar 2002 in Kraft getreten. Ein zentraler Punkt des Gesetzes ist die Umgestaltung des Berufungsverfahrens. Im Gegensatz zur vormaligen Rechtslage soll der Rechtsstreit in der Berufung nicht mehr neu verhandelt werden. Vielmehr ist das Berufungsgericht im Grundsatz an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen gebunden und hat sich auf die Fehlerkontrolle und Fehlerbeseitigung zu beschränken. Neues Vorbringen ist nur…

Thomas Schreiner

Die Zulassungsberufung in Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO), Zivilprozessordnung (ZPO) und Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG)

– Ein Beitrag zur allgemeinen Verfahrenslehre –

Schriften zum Zivilprozessrecht

Die Zulassungsberufung findet sich im deutschen Recht in zahlreichen Prozessordnungen.

Exemplarisch wurde vom Autor die Zulassungsberufung im Verwaltungs-, Zivil- und im Arbeitsverfahrensrecht untersucht. Schon bei der Gesetzeslektüre fallen dabei Gemeinsamkeiten, aber auch deutliche Unterschiede auf. Einerseits dient die Zulassungsberufung im Verwaltungsprozess als der einzige Weg in eine höhere Instanz zu gelangen. Im zivil- und arbeitsgerichtlichen Verfahren…

Benedikt Overbuschmann

Die Berücksichtigung neuer Angriffs- und Verteidigungsmittel in der Berufungsinstanz nach der Reform des Zivilprozesses

Schriften zum Zivilprozessrecht

Das Zivilprozessreformgesetz hat den Charakter der Berufungsinstanz tiefgreifend umgestaltet. Die nach dem „alten“ Recht bestehende Möglichkeit der Parteien, auch in der Berufungsinstanz umfassend den in der ersten Instanz gehaltenen Sachvortrag zu ergänzen, hat der Reformgesetzgeber abgeschafft. Mit der Umgestaltung des sog. Novenrechts sind neue Probleme entstanden, die in dieser Studie untersucht werden.

Die Untersuchung beginnt mit den Grundlagen des durch…

Gesine Geisemeyer

Die Berufung der bedürftigen Partei im Zivilprozess

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Prozesshandlungen

Schriften zum Zivilprozessrecht

Rechtsprechung und herrschende Lehre sind sich seit langem darüber einig, dass – anders als in der ersten Instanz im Zivilprozess – eine Berufung nicht nur für den Fall der Bewilligung von Prozesskostenhilfe eingelegt werden darf. Begründet wird dies schlicht mit dem Grundsatz der Bedingungsfeindlichkeit von Rechtsmitteln bzw. von Prozesshandlungen im Allgemeinen.

So ist die mittellose Partei gezwungen, zur Wahrung der Frist die Berufung einzulegen.…

Julian Pier

Beendigungsvereinbarungen in Anstellungsverträgen von GmbH-Geschäftsführern und AG-Vorständen

Gestaltungsmöglichkeiten unter Beachtung rechtlicher Grenzen und der Vorgaben einer AGB-Kontrolle

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Das Anstellungsverhältnis von Organvertretern von Kapitalgesellschaften ist auf der rechtlichen Schnittstelle zwischen Gesellschaftsrecht und Arbeitsrecht verortet. Dementsprechend fehlt es in vielen Fällen an besonders auf diese Gruppe zugeschnittenen Rechtsnormen oder es besteht Unsicherheit, inwieweit etwa arbeitnehmerschützende Normen entsprechend anzuwenden sind. Daher kommt der individuellen Gestaltung des Anstellungsvertrags, insbesondere auch bei der…

Katharina Schwager

Die militärische Intervention im Jemen: völkerrechtlich legitim oder regionales Phänomen?

Völkerrecht, Europarecht, Vergleichendes Öffentliches Recht

Der lange Zeit „vergessene Krieg“ im Jemen zwischen der shiitischen Minderheit der Huthi und der sunnitischen Regierung unter Hadi entwickelte sich 2017 zur größten humanitären Krise weltweit.

Die militärische Intervention durch die von Saudi-Arabien 2015 gebildete ad-hoc Koalition auf Seiten der jemenitischen Regierung wurde zunächst vom überwiegenden Teil der internationalen Staatengemeinschaft geduldet – die Vereinbarkeit mit dem geltenden Völkerrecht,…

Dirk Baukholt

Einstweiliger Rechtsschutz im GmbH-Gesellschaftsrecht

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Der einstweilige Rechtsschutz hat in der Bundesrepublik Deutschland in den vergangenen Jahrzehnten einen ungeahnten Siegeszug unternommen. Der vor mehr als 150 Jahren noch als deutlich zu gering beklagte Einsatz der Instrumentarien des einstweiligen Rechtsschutzes hat sich – zumindest in einigen Bereichen – tendenziell in sein Gegenteil verkehrt. Nach der vom Statistischen Bundesamt für das Jahr 2016 veröffentlichten Justizstatistik beläuft sich der prozentuale Anteil von…

Anna Mrozewska (Hrsg.)

Macht des Wortes

Studien zur Germanistik

„Himmel und Erde werden vergehen,
aber meine Worte werden nicht vergehen.“

Lk 21,33

Mag dieses Bibelzitat die Endzeit der Menschheit prophezeien, seine Botschaft erinnert uns zugleich an die Macht des Wortes; das heißt, an die Frage, welche Inhalte es mit sich bringt und verbreitet, sowie die Frage nach den Konsequenzen, die man sich von ihm erhofft.

Verbreitet das Wort die Gebote der Wahrhaftigkeit, der…

Konstantina Ntzemou

Die rufschädigende Beendigung des Beschäftigungsverhältnisses eines GmbH-Geschäftsführers

Schriften zum Handels- und Gesellschaftsrecht

Im Zuge der globalen Finanzkrise erhielten die Diskussion um das Selbstverständnis und die Verantwortung von Leitungsorganen ein beträchtliches Maß an Aufmerksamkeit. Insbesondere Geschäftsleiter größerer Unternehmen sind hinsichtlich ihrer persönlichen Haftung für unternehmerische Misserfolg und für persönliche Versäumnisse zu einem beliebten Diskursthema und Angriffsziel in der medialen Öffentlichkeit geworden. Nicht selten werden Geschäftsführer durch ihre…

Rainer Hillenbrand (Hrsg.)

Briefe von Ernst Muellenbach

Mit Briefen seiner Ehefrau Ute und einer Bibliographie

Studien zur Germanistik

Die Briefe des rheinischen Schriftstellers Ernst Muellenbach (1862–1901) an Autoren, Herausgeber und Literaturkritiker wie Wilhelm Jensen, Paul Heyse, Karl Emil Franzos, Carl Enders, Otto Braun und Adolf Stern zeigen einen individuellen Dichter am Ende des 19. Jahrhunderts, der sich fern vom Naturalismus und anderen literarischen ‚Richtungen‘ in christlich-konservativer Liberalität und poetisch unter Berufung auf Goethe gegen den herrschenden materialistischen,…