Wissenschaftliche Literatur Ausweisung

Mike Oehmichen

§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle

Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle…

Bernhard W. Scholz

Landgemeinde Friedewalde: Eine Geschichte aus Schlesien 1237–1946

Geschichtswissenschaftliche Studien

Die deutsche Landgemeinde Friedewalde, gelegen unweit von Neisse im einstigen geistlichen Fürstentum des Bischofs von Breslau, wurde in den ersten Nachkriegsjahren ausgelöscht. Sie konnte auf eine Geschichte von mehr als sieben Jahrhunderten zurückblicken, die wesentlichen Stationen ihres Werdens und ihr sich wandelnder Charakter sind festgehalten in vielen Zeugnissen.

Die Auswertung nicht nur der Akten des Fürstentums und der Kreisregierung, sondern auch der…

John Spiekermann

Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.

Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von…

Anna Katharina Schöneberg

Die Berücksichtigung neuer Tatsachen durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

Studien zum Völker- und Europarecht

Zwischen der letztinstanzlichen Entscheidung des nationalen Gerichts und der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte liegen durchschnittlich drei Jahre. In diesem Zeitraum können neue Tatsachen und Beweismittel entstehen, die vom EGMR als subsequent developments bezeichnet werden.

Die Autorin befasst sich mit der Frage, ob der EGMR diese neuen Tatsachen, die dem nationalen Gericht seinerzeit nicht vorlagen, berücksichtigen darf.…

Herbert Elzer

Versöhnungskurs statt Volkstumskampf: Das Deutsche Büro für Friedensfragen und das Saarland (1947–1950)

Studien zur Zeitgeschichte

Das Deutsche Büro für Friedensfragen in Stuttgart war eine Einrichtung der amerikanischen Besatzungszone in Deutschland und hatte die Aufgabe, Material für Verhandlungen über einen Friedensvertrag zu sammeln. Indessen ging der Ehrgeiz des Büros weit darüber hinaus: Konzepte für Deutschlands Zukunft zu ersinnen. In der Saarfrage tat dies mit Gustav Strohm ein intimer Sachkenner und Ex-Diplomat. Strohm setzte alles daran, seinen „Saar-Kompromiss“ zu realisieren, der eine…

Marina Bolinski

FFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

Umweltrecht in Forschung und Praxis

Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin erläutert, welche Rechte und Pflichten Kommunen bei der Schutzgebietserrichtung haben. Im Zentrum der Erörterungen steht das Recht der Gemeinde auf kommunale…

Thorsten Hesselbarth

Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Studien zum Verwaltungsrecht

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar. Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung dieser…

Norbert Meinel

Die Ausweisung von Bürgern aus assoziierten Drittstaaten

Nur möglich nach den Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts? - Die Rechtsprechung des EuGH

Studien zur Rechtswissenschaft

Die Gemeinschaft unterhält mit der Türkei und insbesondere auch mit den "Beitrittskandidaten" zur EU vertragliche Beziehungen. Inwieweit derartige Assoziationsabkommen ein dem Gemeinschaftsrecht vergleichbares Aufenthaltsrecht gewähren, war bereits mehrfach Gegenstand der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs.

Ob ein durch ein Abkommen gewährtes Aufenthaltsrecht auch nur wieder nach den Grundsätzen des Gemeinschaftsrechts entzogen werden kann, und demgemäß…

Norbert Matthias Furkert

Erkennen und Handeln: Restrukturierung der landesplanerischen Mittelbereiche in Rheinland-Pfalz

GEOGRAPHICA – Schriftenreihe Geowissenschaften und Geographie

Das bisherige Zentrale-Orte-System wird heute in der Planungspraxis als nicht mehr zukunftsfähig bewertet, vor allem wegen des Demographischen Wandels und der fiskalischen Problematik. Vor diesem Hintergrund wird für das mittelzentrale System in Rheinland-Pfalz ein Restrukturierungsvorschlag erarbeitet, mit dem die Daseinsvorsorge sowohl in Verdichtungsräumen als auch in dünn besiedelten Gebieten sichergestellt werden kann.

Ein breites Set an quantitativen und…

Norbert Uwe Müller

Umweltzertifikate als ökonomische Steuerungsinstrumente und ihre Auswirkungen auf kleine und mittlere Unternehmen

Eine vergleichende Untersuchung der Steuerbarkeit von Flächenversiegelung und Wassernutzung in Deutschland und den USA

Wirtschaftspolitik in Forschung und Praxis

Den Ausgangspunkt der Abhandlung bildet die politische Vorgabe der Reduktion von Flächenversiegelung und Wassernutzung in Deutschland. Dieses ökologische Ziel wird durch die Erstellung eines ökonomischen Modells zur Steuerung der Flächenversiegelung und Wassernutzung auf der Basis von Umweltzertifikaten umgesetzt. Ausgehend von einer empirischen Erhebung über bestehende umweltpolitische Steuerungen in den USA und Deutschland sowie modelltheoretischen Ansätzen in der…