Thorsten Hesselbarth Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts

Zum Inhalt

Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar.

Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Phänomene auf den Weg gebracht. Hierbei stellt das das deutsche Ausländerrecht eine wichtige Säule dar – jedoch ist dessen Handhabung mit einer Reihe von tatsächlichen und rechtlichen Problemen behaftet.

In dieser Abhandlung werden neben einer Darstellung und Systematisierung der im deutschen Ausländerrecht vorhandenen Instrumentarien vor allem die rechtlichen Probleme analysiert und einer einheitlichen Dogmatik zugeführt. Im Mittelpunkt stehen die Ausweisungstatbestände mit speziellem Extremismus- und Terrorismusbezug (§ 54 Nr. 5 bis 7, § 55 Abs. 2 Nr. 8 AufenthG). Gerade durch eine Ausweisungsverfügung kann ein Beitrag dazu geleistet werden, dass Deutschland kein „Ruheraum für Extremisten und Terroristen“ wird bzw. bleibt.

Des Weiteren wird dargelegt, dass bereits mit der konsequenten Anwendung des bestehenden deutschen Ausländerrechts ein wirksames und praxisrelevantes Mittel zur Bekämpfung der extremistischen und terroristischen Gefahren zur Verfügung steht und somit die Sicherheitslage in Deutschland verbessert werden kann.

Daneben werden weitere Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung bei der Anwendung dieser Instrumentarien sowie gesetzliche Änderungsvorschläge aufgezeigt, ohne dass es dabei zu einer inhaltlichen Verschärfung des deutschen Ausländerrechts kommen muss.