Marina BolinskiFFH-Gebiete und kommunale Selbstverwaltung

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Die Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie sichert die Artenvielfalt in der EU durch Erhaltung natürlicher Lebensräume von Tieren und Pflanzen. Die naturschutzfreundliche Rechtsprechung des EuGH hat aber dazu geführt, dass eine Schutzgebietserrichtung für einzelne Gemeinden existenzgefährdend sein kann. Die Autorin erläutert, welche Rechte und Pflichten Kommunen bei der Schutzgebietserrichtung haben. Im Zentrum der Erörterungen steht das Recht der Gemeinde auf kommunale Selbstverwaltung und die Frage, welche Einwände sie im Rahmen der Gebietsauswahl gegen das geplante Schutzgebiet geltend machen kann. Das Werk klärt zudem die Frage, welche Klagemöglichkeiten eine Kommune gegen die Errichtung eines Schutzgebietes hat. Besonders aufschlussreich ist dabei die Auseinandersetzung mit dem sog. „Papenburg-Urteil“ des EuGH. Insgesamt wird eine informative rechtliche Zwischenbilanz zur Errichtung des Netzes von FFH-Schutzgebieten geboten.