Wissenschaftliche Literatur AufenthG
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Mike Oehmichen
§ 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG: Prognose- und Beurteilungsentscheidung der Ausländerbehörden im Lichte verwaltungsgerichtlicher Kontrolle
Auswirkungen und Änderungen durch die Neufassung des AufenthG
Die Bundesrepublik Deutschland steht nicht erst seit den Anschlägen in Würzburg, Berlin oder Hamburg im Fokus des internationalen islamistischen Terrorismus. Die Gefahren etwaiger Anschläge werden in Anbetracht der politischen Entwicklungen im Ausland auch in Zukunft nicht abnehmen. Konsequentere Ausweisungen und Abschiebungen mutmaßlicher Terroristen in ihre Herkunftsstaaten sollen nach der politischen und gesellschaftlichen Debatte eine verstärkte Rolle einnehmen.
Doch war die entsprechende Ausweisungsregelung des § 54 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG in seiner alten…
AbwägungAufenthaltsrechtAufenthGAusländerbehördenAusweisungBesonderes VerwaltungsrechtBeurteilungsermessenEGMRGerichtliche KontrolleÖffentliches RechtStufensystematikTerrorismusVerdachtVerfassungJohn Spiekermann
Inländerdiskriminierung bei Familiennachzug und Ausweisung
Verfassungsrecht in Forschung und Praxis
Mit Inländerdiskriminierung bezeichnet man im Ausländerrecht den Sachverhalt, dass Inländer bei Fragen des Familiennachzugs (Einwanderung) und der Familientrennung (etwa bei Ausweisung eines Familienmitglieds aus dem Bundesgebiet) diskriminiert werden.
Dies geschieht, indem Inländer schlechter behandelt werden als Unionsbürger, die in Deutschland leben. Auch umfasst der Begriff „Inländerdiskriminierung“ entgegen dem Wortsinn die Ungleichbehandlung von gewanderten und nicht gewanderten Deutschen. In beiden Fällen entsteht die Divergenz der Rechtslagen dadurch,…
AufenthGAufenthVAusländerrechtAusweisungDiskriminierungsverbotEinwanderungEuGHEuroparechtFamilienachtungFamiliennachzugFreizügG/EUGleichheitInländerdiskriminierungSharpstonUnionsbürgerschaftVerfassungsrechtVisumspflichtThorsten Hesselbarth
Die Extremismus- und Terrorismusbekämpfung mit den Mitteln des deutschen Ausländerrechts
Die Bundesrepublik Deutschland und ihre Bürger sind einer Reihe von Gefahren ausgesetzt. Die Bedrohung durch den Extremismus und Terrorismus spielt hierbei eine außerordentliche Rolle. Dabei sind Szenarien bis hin zum Einsatz biologischer und nuklearer Waffen oder dem gezielten Absturz eines Flugzeugs auf ein Atomkraftwerk denkbar.
Im Rahmen des sogenannten ganzheitlichen Bekämpfungsansatzes wurden bereits auf verschiedenen Gebieten Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Phänomene auf den Weg gebracht. Hierbei stellt das das deutsche Ausländerrecht eine wichtige…
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