Wissenschaftliche Literatur Freiheit

Canadar Arslan

Meinungs- und Kunstfreiheit gegen die Religionsfreiheit

Wie viel Schutz für religiöse Empfindlichkeiten

Studien zum Völker- und Europarecht

Zu einem Zeitpunkt, als die Diskussion über den Konflikt zwischen Meinungs- und Kunstfreiheit sowie Religionsfreiheit in Europa gerade erst ihre Geburtsstunde erlebte, war die Diskussion über diesen Konflikt in anderen Teilen der Welt schon zu einem deutlich früheren Zeitpunkt weitaus fortgeschrittener. Während in den USA eine Einschränkung der Meinungsfreiheit nur in absoluten Ausnahmefällen vorgesehen ist, kann im Gegensatz dazu in Pakistan die Blasphemie im äußersten…

Jan Bernhard Paus

Referenzen – Eingriffe in die Vertrauensbildung als Schutzgegenstand der Wettbewerbsfreiheit?

Studien zur Rechtswissenschaft

Von kurzen Twitter-Videos bis hin zu Kochsendungen, von werbenden Texten bis hin zu subtilen Kompatibilitätshinweisen – staatliche Stellen nehmen immer wieder Einfluss auf Kauf- und Verwendungsentscheidungen von Konsumenten und beeinflussen so die Entwicklung von Märkten. Um zu verstehen, wie sich dieses staatliche Verhalten auswirkt, ist es erforderlich, die Systematik und Typizität von staatlichem informellen Informationsverhalten zu überblicken und die Einwirkungen auf…

Daniel Graske

Die verfahrensrechtliche Dimension der Grundfreiheiten der Europäischen Union

Studien zum Völker- und Europarecht

Die Grundfreiheiten gehören heute zu den Kernelementen des EU-Binnenmarkts. Angesichts dessen überrascht es sehr, dass die unterschiedlichen Funktionsweisen der Grundfreiheiten bislang in der Literatur nicht einer ähnlichen Analyse und Systematisierung unterzogen wurden, wie dies für Grundrechte jedenfalls in der deutschen Verfassungsrechtsdogmatik seit langem üblich ist. Trotz einiger erster Ansätze der Durchdringung, ist eine der bisher wenig beachteten Dimensionen der…

Dirk Riedel

Die Meinungsäußerungsfreiheit in Europa

Eine Untersuchung der konkreten Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit gemäß Art. 5 GG, Art. 10 EMRK und Art. 11 GRCh in der deutschen und europäischen Rechtsprechung auf Basis ausgewählter Fallgruppen

Studien zum Völker- und Europarecht

Das Bundesverfassungsgericht, der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte und der Europäische Gerichtshof bezeichnen die Meinungsäußerungsfreiheit als eine der der wesentlichen Grundlagen einer demokratischen Gesellschaft.

Der Autor geht der Frage nach, ob sich die konkrete Auslegung der Meinungsäußerungsfreiheit der Gerichte mit dieser abstrakten gemeinsamen Ansicht deckt oder die Gerichte tatsächlich ein unterschiedliches Verständnis der Reich- und…

Dietmar Langer

Philosophie für Pädagogen

Zur postmodernen Auslegung des Verhältnisses von Freiheit, Erziehung und Vernunft

Schriften zur Pädagogischen Theorie

In der neuzeitlichen Philosophie wurde Freiheit insbesondere als Autonomie gedeutet und stand als Selbst-Gesetzgebung im Sinne Kants in enger Beziehung zur Vernunft. Diese Auslegung ist zwar theoretisch attraktiv, bereitet Pädagogen nach wie vor jedoch viele praktische Probleme, was schon Herbart monierte. Zudem wurde in der Postmoderne das ‘Selbst‘ dezentriert, wodurch der intelligible Zusammenhang von Freiheit und Vernunft seine transzendentale Überzeugungskraft…

Elika Schneider

Die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union als Grenze des europäischen Arbeitnehmerschutzes

Die Notwendigkeit eines gerechten Ausgleichs zwischen Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen im Rahmen europäischen Primär- und Sekundärrechts

Schriftenreihe arbeitsrechtliche Forschungsergebnisse

Anstoß zu dieser Unstersuchung gab das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) vom 18.7.2013 in der Rechtssache C-426/11 (Alemo-Herron). Der EuGH führte aus, dass die unternehmerische Freiheit des Art. 16 der Charta der Grundrechte der Europäischen Union im Rahmen arbeitsrechtlicher Vorgänge berücksichtigt werden muss. Die grundlegende Überlegung lautet, dass zwischen Unternehmer- und Arbeitnehmerinteressen ein gerechter Ausgleich herzustellen ist. [...]

Sibylle Gering

Pressefreiheit in regionalen Menschenrechtssystemen

Rechtsvergleichende Analyse des Schutzes der Pressefreiheit im Menschenrechtssystem des Europarates und im interamerikanischen Menschenrechtssystem unter besonderer Berücksichtigung des Verhältnisses der Pressefreiheit zum Schutz des guten Rufes und der Privatsphäre

Schriften zum Medienrecht

Weltweit haben sich seit dem Ende des zweiten Weltkrieges mehrere regionale Systeme zum Schutz von Menschenrechten entwickelt. Der Schutz der Pressefreiheit ist im System des Europarates und im interamerikanischen System dabei wesentlich stärker ausgeprägt als in den anderen regionalen Menschenrechtssystemen. Diesen Systemen ist gemeinsam, dass ihre jeweiligen Konventionen unmittelbar innerstaatliche Wirkung entfalten und Menschenrechtsgerichtshöfe verbindliche…

Tatiana Sergey

Die Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe

Eine verfassungsrechtsvergleichende Studie zu den Rechtsgrenzen der Pressefreiheit anhand der Verfassung der Russischen Föderation und des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des novellierten russischen Mediengesetzes und anderer föderaler Gesetze

Schriften zum Medienrecht

Wie werden die Rechtsgrenzen der Medienfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, in der Verfassung der Russischen Föderation und in der russischen Mediengesetzgebung bestimmt? Welche Rolle spielt in diesem Prozess der Staat? Entstehen die neuen Gefährdungen der Pressefreiheit seitens des Staates? Welche neuen Einschränkungsmöglichkeiten der Freiheit der Masseninformation wurden durch das novellierte russische Mediengesetz und andere föderale Gesetze festgelegt? Sind…

Florian Steding

Rechtsgut „öffentlicher Friede“? – Strafrechtlicher Friedensschutz im Lichte der Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG)

Eine Untersuchung zu den Vorgaben und Grenzen der „Rechtsgutsdefinitionskompetenz“ des Gesetzgebers

Strafrecht in Forschung und Praxis

Das StGB enthält viele Straftatbestände, als deren „Rechtsgut“ der „öffentliche Frieden“ angesehen wird. Der „öffentliche Friede“ wird hierbei v.a. zur Rechtfertigung von Äußerungsdelikten herangezogen, mit denen Hassrede („hate speech“) strafrechtlich erfasst werden soll. Das NetzDG nimmt daher nicht von ungefähr auf die „Friedensschutzdelikte“ Bezug und aktualisiert die Notwendigkeit einer neuerlichen Beschäftigung mit dem „öffentlichen Frieden“, obgleich er durch den…

Soeren Held

Art. 140 GG i.V.m. Art. 136 I WRV als Gesetzesvorbehalt der Religionsfreiheit

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Entstehungsgeschichte

Verfassungsrecht in Forschung und Praxis

Die Abhandlung befasst sich mit den Grenzen der Religionsfreiheit. Sie legt dar, dass der Streit um den Gesetzesvorbehalt des durch Art. 140 GG inkorporierten Art. 136 I WRV im Wesentlichen ein methodischer Streit über die Bedeutung der Entstehungsgeschichte und des verfassungsgeberischen Willens ist.

Diese methodische Kontroverse wird jedoch in der vorhandenen Literatur nicht ausreichend geführt und vor allem offengelegt. Aus diesem Grund gelangen die…