Wissenschaftliche Literatur Mediengesetz

Florian Becker

Lehrerbewertung im Internet

Recht der Neuen Medien

Web 2.0 und Social Media rücken Bewertungsplattformen im Internet in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit und juristischen Diskussion. Die Vielzahl der technologisch angelegten Gestaltungsmöglichkeiten zeigt das von gewichtigen verfassungsrechtlichen Vorgaben durchwirkte Spannungsfeld auf. Das Potential zu einem ernsthaften Meinungsbildungsprozess schafft zugleich die Gefahr eines verletzenden Zur-Schau-Stellens der betroffenen Personen auf solchen Portalen. Das…

Tobias Kaltz

Der Anwendungsbereich der presserechtlichen Verjährungsregel

Zu modernen Erscheinungsformen des Presseinhaltsdelikts

Strafrecht in Forschung und Praxis

Bei der Frage nach Eintritt der Strafverfolgungsverjährung handelt es sich aufgrund der Wirkung als (Straf-)Verfahrenshindernis, das in jedem Stadium des Strafverfahrens zum Tragen kommen kann, nicht nur um reine Theorie der Wissenschaft, sondern insbesondere auch um ein wirksames Mittel der Verteidigung in der Praxis.

Vor diesem Hintergrund verwundert es, dass gerade spezialgesetzlichen Verjährungsfristen außerhalb des Strafgesetzbuches („StGB“), wie den…

Tatiana Sergey

Die Gefährdungen der Pressefreiheit durch staatliche Eingriffe

Eine verfassungsrechtsvergleichende Studie zu den Rechtsgrenzen der Pressefreiheit anhand der Verfassung der Russischen Föderation und des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland unter Berücksichtigung des novellierten russischen Mediengesetzes und anderer föderaler Gesetze

Schriften zum Medienrecht

Wie werden die Rechtsgrenzen der Medienfreiheiten, insbesondere der Pressefreiheit, in der Verfassung der Russischen Föderation und in der russischen Mediengesetzgebung bestimmt? Welche Rolle spielt in diesem Prozess der Staat? Entstehen die neuen Gefährdungen der Pressefreiheit seitens des Staates? Welche neuen Einschränkungsmöglichkeiten der Freiheit der Masseninformation wurden durch das novellierte russische Mediengesetz und andere föderale Gesetze festgelegt? Sind…

Resit Karaaslan

Strafbare Werbung bei Online-Auktionen

Strafrecht in Forschung und Praxis

Die klassischen Normen des Verbraucherschutzstrafrechts sind zu einer Zeit entstanden, als für Produkte „offline“ geworben wurde. Der Siegeszug des Internets wirft die Frage auf, ob § 263 StGB (als zentrale Norm des Täuschungsschutzstrafrechts) und § 16 Abs. 1 UWG (als zentrale Norm des Wettbewerbsstrafrechts) im „Online-Zeitalter“ noch zeitgemäß sind.

In seiner dreigliedrigen Studie kommt der Autor zunächst zu dem Ergebnis, dass § 263 StGB eigentlich kein…

Frederic Ufer

Die Haftung der Internet Provider nach dem Telemediengesetz

Recht der Neuen Medien

Das von vielen insbesondere in den Ursprungsjahren des Internet mit anarchistischen Grundzügen in Verbindung gebrachte Netz der Netze stellt keinen rechtsfreien Raum dar. Nicht von der Hand zu weisen ist jedoch das erhebliche Potential für die Begehung von Rechtsverletzungen, das sich aus dem heimischen und anonymisierten Zugang zum weltweiten Datennetz ergibt.

Entsprechend zahlreich sind die sich juristisch ergebenden Probleme, deren Lösung den Innovationen…

Ünsal Demir

Unentgeltliche Einspeisung von Fernsehprogrammen ins Kabelnetz als Rechtsproblem

– eine vergleichende Untersuchung im Hinblick auf die Rechtsstellung der Kabelnetzbetreiber unter Berücksichtigung anderer Fallgruppen unentgeltlicher Leistungserbringung

Schriften zum Medienrecht

Die zunehmende Digitalisierung und die Konvergenz der Medien haben insgesamt zu einer gewissen Entspannung hinsichtlich des Engpasses an Kapazitäten für die Übertragung von Fernsehprogrammen gesorgt. In dem für die Fernsehübertragung in Deutschland weiterhin bedeutsamsten Übertragungsweg – dem analogen Kabelnetz – steht jedoch nach wie vor nur eine beschränkte Anzahl von Kanälen einer deutlich höheren Zahl von an einer Einspeisung interessierten…

Oliver Johannes Apostel

Personensuchmaschinen

Haftungsprivilegierung und datenschutzrechtliche Zulässigkeit nach deutschem Recht

Recht der Neuen Medien

Personensuchmaschinen sammeln die im World Wide Web verfügbaren Informationen über natürliche Personen, konzentrieren diese und bieten so dem interessierten Suchenden ein aufbereitetes Bild von den zu der gesuchten Person bzw. dem gesuchten Namen verfügbaren Informationen. Insbesondere vor dem Hintergrund der fortschreitenden Zunahme personaler Informationen im Web durch Selbst- aber auch Fremdpreisgabe erhöht sich dabei derzeit massiv die Wahrscheinlichkeit sehr…

Ingo Brockhoff

Reichweite und Grenzen der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich

Schriften zum Medienrecht

Der Autor befasst sich mit der besonderen Problematik der Fusionskontrolle im Rundfunkbereich. Wie kaum einen anderen Bereich der bundesdeutschen Medienlandschaft zeichnet vor allem diesen Komplex ein erhebliches Maß an staatlicher Einflussnahme aus. Nicht nur dass dem Rundfunk als bedeutendem Bestandteil der von Art. 5 Abs. 1 Satz 2 GG garantierten Meinungsvielfalt eine besondere Bedeutung bei der Meinungsbildung der Bevölkerung zugesprochen wird. Vielmehr sind es…

Ellen Tichy (Hrsg.)

Minderheiten und Medien

Die Repräsentanz der ungarndeutschen Minderheit in den Medien

Schriften zur Medienwissenschaft

Zu den Minderheitenmedien der Ungarndeutschen zählen Printmedien, wie die Neue Zeitung, die Fernsehsendung „Unser Bildschirm“, Hörfunkprogramme bei MR4 und diverse Foren im Internet.

Diese sogenannten Nischenmedien sind konzipiert für die Ungarndeutschen, mit den Ungarndeutschen, über die Ungarndeutschen. Sie haben die Aufgabe, die deutsche Minderheit bei der Wiedergewinnung und Behauptung ihrer kulturellen Identität zu unterstützen. [...]

Evgeniya Palankova

Chancengleicher Zugang zum digitalen Rundfunk

Die europäische und deutsche Gesetzgebung als Vorbild für eine neue Medienordnung der Republik Bulgarien

Schriften zum Medienrecht

Die Abschaltung des analogen Rundfunks naht. Es ist zu erwarten, dass das analoge Fernsehen in Deutschland frühzeitig schon bis 2009 eingestellt wird. Im Gegensatz zu Deutschland wird in Bulgarien voraussichtlich erst Mitte Juni 2008 die Einführung des digitalen Fernsehens starten. Es ist aber ein gemeinsames Datum für den „Analogen Switch-off“ im Rahmen der Europäischen Union vereinbart und zwar Ende 2012. Daher bietet diese Studie einen aktuellen Überblick auf die…